EFRE und Ziel 2-Mittel

EFRE: Geldfluss von Brüssel nach Ruhr

EFRE bezeichnet einen Strukturfond, dessen Fördergelder als Ziel 2-Mittel für die Beseitigung von Strukturschwächen in die Metropole Ruhr fließen. Die Mittel werden um Landesmittel und kommunale Eigenanteile ergänzt und von Landesprogrammen und auf Basis kommunaler Förderanträge vergeben.

Europäischer Fond für regionale Entwicklung (EFRE)

Der EFRE ist ein Strukturfond der Europäischen Union. Strukturfond bedeutet, dass ärmere (da strukturschwache) EU-Länder bzw. Regionen finanzielle Mittel aus den Fonds erhalten. Das Geld dieser Fonds stammt aus dem EU-Haushalt, der sich aus den Steuerbeiträgen der EU-Länder speist. Weitere Strukturfonds der EU sind der Kohäsionsfond (Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze) und der Europäische Sozialfonds (ESF).

Der EFRE stellt Mittel für drei verschiedene Ziele zur Verfügung. Als „Ziel 1“ wird das Ziel „Konvergenz“ bezeichnet. Es geht hier um die Angleichung der Lebensverhältnisse – einem Ziel der EU. Mittel stehen allen Regionen zu, deren Bruttoinlandsprodukt unter 75 % des EU-Durchschnitts liegt. Die in den letzten Jahren beigetretenen östlichen EU-Länder gehören hierzu, ebenso wie die so genannten fünf neuen Bundesländer. Sie werden auch als Ziel 1-Region bezeichnet.

Ziel 2“ lautet „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ und ist auf allen Regionen anwendbar, die nicht Ziel 1-Region sind. Hier geht es um die Beseitigung von Strukturproblemen (Strukturschwächen). Gefordert werden Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit, strukturschwachen Agrarregionen und Problemzonen in Städten. Zudem werden für Projekte des Umweltschutzes allgemein Mittel zur Verfügung gestellt. Gefördert werden soll, was Strukturschwäche beseitigen und Arbeit schaffen soll.

Ziel 3“ ist abseits der zwei vorhergehenden und fördert die „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Fokussiert werden hier aneinandergrenzende Regionen benachbarter EU-Länder, die aufgrund der nationalen Grenzen früher in ihren Entwicklungen behindert waren (Probleme eines „Zonenrandgebiets“). Dort steckt regionales Entwicklungspotenzial, wenn z. B. im Kreis Kleve nun einfacher über die Grenze zu den Niederlanden Handel mit Arbeit, Dienstleistung und Waren betrieben werden kann. Außer der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird aber auch die interregionale Zusammenarbeit gefördert.

Für Projekte, die in der Regel je an einem Standort – in einer Gemeinde – verortet sind, ist entscheidend, zu welchem Fördergebiet – Ziel 1 oder Ziel 2 – sie gehören. Für die Förderperiode 2007-2013 ist komplett NRW und somit die Metropole Ruhr Fördergebiet. In der Regionale 2000-2006 stellte sich dieses noch anders dar, so war z. B. Mülheim an der Ruhr kein Fördergebiet. Die Abgernzung von Fördergebieten wird auch als Förderkulisse bezeichnet.

Nationaler strategischer Rahmenplan

Die EU hat für die Vergabe der Mittel des EFRE Richtlinien aufgestellt. Verwaltung und Vergabe sind an die EU-Länder delegiert. Im Rahmen des EFRE gibt die Bundesrepublik Deutschland als „Nationaler Strategischer Rahmenplan“ weitere Vorgaben, die sich in den europäischen Rahmen einsortieren. Im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung erfolgt die administrative Arbeit und Vergabe der den Regionen global zugeteilten Mittel durch die Bundesländer. Die Bundesländer bzw. deren Landesregierungen machen hierfür weitere Vorgaben und erlassen Vorschriften. Da die Ebene der Bundesländern auch die eigentliche Arbeitsebene bildet, werden hier die Informationen zusammengetragen, wie auch für regional unterschiedliche Problemstellungen unterschiedliche Programme aufgelegt werden, in deren Rahmen Ziel 2-Mittel verbindlich gekoppelt an die Bereitstellung eigener Landesmittel bzw. kommunaler Gelder vergeben werden.

Ziel 2-Mittel für die Metropole Ruhr

Große Relevanz haben für die Förderperiode 2007-2013 Ziel 2-Mittel, die im Rahmen von drei Diskursen operationalisiert werden: Einmal im Rahmen des so genannten „Konzept Ruhr“, des Ökologieprogramms Emscher Lippe und des Kulturhauptstadtprojektes Ruhr.2010.

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