Deutscher Städtetag: Convention der deutschen Kommunalpolitiker

Vom 12. bis 14. Juli 2009 findet in Bochum die 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetags mit dem Titel „Städtisches Handeln in Zeiten der Krise“ statt. Dem Deutschen Städtetag gehören 213 Städte in Deutschland. Eine ähnliche Organisation ist der Deutsche Städte- und Gemeindebund.

Der Deutsche Städtetag und auch sein Migliedsverband „Städtetag NRW“ unternehmen regelmäßig Zusammenkünfte. Die könnte man auch als Kongress bezeichnen. Es gibt viele Begrüßungsreden, einen Haupt-Festredener, Foren zu verschiedenen Themen und das Plenumg, das als Forum für wichtige Forderungen an Landes- und Bundespolitiker dient.

Was ich positiv am den Zusammenkünften finde, ist, dass ich hier andere Kommunalpolitiker aus anderen Städten treffe. So freute ich mich gestern nach Jahren einen alten Bekannten zu treffen, so zum Beispiel den Gräfelfinger Bürgermeister  Christoph Göbel (CSU). Außerdem spricht man mal hier und da mit anderen Kommunalpolitikern und über die anderen Verhältnisse vor Ort, zum Beispiel in Gegenden, in denen die Gemeinden deutlich kleiner sind. Da ist die Perspektive schon mal anders und Probleme stellen sich, dieICH so bei uns in NRW nicht kenne, wobei andere wiederum nicht auftreten.
Interessant sind auch die Lobbyisten- und Dienstleisterausstellungen. Da kann auch mal Fachliteratur begutachtet werden. Für meine regionale Tätigkeit ist gerade auch interessant, dass ich besonders viele Kommunalpolitiker aus den 53 Kommunen des RVR treffen. Und das ist diesmal beonders stark der Fall, weil der Städtetag ja in Bochum tagt.

Was mich den Nutzen des Städtetags etwas in Frage stellen lässt, ist der damit verbundene Zeit- und Mittelwaufwand. Für manche Teilnehmer scheint mir das auch ein Kurzurlaub zu sein. Da sieht die Woche in etwa so aus: Montag ins Büro, Dienstag Anreise und Fraktionstreffen, Mittwoch Plenum, Donnerstag Plenum und Abreise, Freitag ins Büro, Wochenende. Es gibt an zwei Abenden zwei angenehme Veranstaltungen: die Zusammenkünfte nach Parteien getrennt und den Empfang der gastgebenden Stadt. Zum Kongress gehört auch ein Begleitprogramm, das von Sportveranstaltungen über Besichtigungen bis Museenbesuche reichte. Ich muss zugestehen, dass die auch immer irgendwie fortbilden sind und dem Machen von Kontakten dienen. Insgesamt ist so eine Entsendung als Delegierter oder Gast zum Deutschen Städtetag nicht unangenehm.
Auch muss ich zugestehen, dass dies wohl alles notwendig ist, um mindestens einmal im Jahr mediale und politische Aufmerksamkeit zu generieren, um kommunale Anliegen, die die Städte gemeinsam betreffen, medial zu transportieren.
Es fehlt aber irgendwie, dass Element, dass in der Hauptversammlung was bewegt werden könnte. So wie ich das sehe, sind die Kommuniques und Positionen lange vorab ausgehandelt und werden hier nurmehr verkündet. Das ist die Schwäche der Veranstaltung, aber auch die Stärke. Den der Städtetag ist eine parteiübergreifende Veranstaltung. Die politische Ebene der Kommunalpolitik versucht sich geschlossen an die Bundes- und Landespolitiker zu wenden.

Mein Fazit ist, dass das schon wichtig ist als Veranstaltung für die Kommunalpolitik, nicht aber unersetzlich für den einzelnen Teilnehmer. Eine nette Convention für den Einzelnen, mediales Ereignis für alle. Ich hab hier mir mal eine „Update“ besorgt, was die Wünsche der kommunalen Familie sind. Leider sind die Prozesse auch alle sehr langwierig.

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