Fit für’s Mandat: Die Bezirksvertretung

… so lautet der Titel eines Seminars, dass ich mit dem KPV-Bildungswerk veranstalte. Eine erste Presseveröffentlichung hat es gegeben und ich habe auch bereits ein paar Anmeldungen. Die Teilnehmerzahl ist aufgrund der Einzelbetreuung und insbesondere der Raumgröße auf 12 beschränkt.

In 1999 habe ich als Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Süd mein erstes politisches Mandat angetreten. In Bochum hatte ich bisher tieferen Einblick in die Arbeit zweier weiterer Bezirksvertretungen und Kontakt zu weiteren in der Metropole Ruhr. Viele praktische Problemstellungen mit Abstimmungen, Wahlen, Gremien und Fraktionsarbeit sind auf den Ebenen Rat, Bezirksvertretung und Regionalverband die gleichen. Das Seminar soll Grundlagen für den praktischen Alltag vermitteln, die ich auszugesweise einmal in folgende Fragen kleide:

  • Warum bilden Bezirksvertretungen Kommissionen und keine Ausschüsse? Wo liegt der Unterschied?
  • Wie wird der Bezirksvorsteher bzw. Bezirksbürgermeistern gewählt? Wie berechne ich das nach dem Höchstzahlenverfahren?
  • Was bedeutet öffentlich bzw.  nicht-öffentlich und wann melde ich Befangenheit an?
  • Was sind Resolutionen, Stellungnahmen, Anregungen, Beschlüsse und Anfragen? Wann kommt was zum Einsatz?
  • Was muss eine Geschäftsordnung enthalten?
  • Welche Informationsrechte habe ich?
  • Wie verwalte ich Fraktionsmittel und -inventar?
  • Wie sieht Öffentlichkeitarbeit aus?

Während ich diese Zeilen schreibe, hätte ich noch zwei Plätze frei. Enventuell wird es noch einen Folgetermin geben. Der Teilnehmerbeitrag ist € 10,– Das Seminar wendet sich insbesondere an Bezirksvertreter und Bürger, die sich besonders für deren Arbeit interessieren. 

Vielleicht ist es was für solche, die einmal Bezirksvertreter werden wollen. Es ist jedoch abzusehen, dass Bochum im Zuge der dauerhaften Einsparungen auf etwa zwei Bezirksvetretungen verzichten wird. Ich gehe davon aus, dass vier zusammengelegt werden. Zwei bieten sich dafür nicht an. Dann wird der Kreis der Bezirksvertreter in Bochum etwas „exklusiver“ werden.

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