Angestaubt: Masterplan Kulturmetropole Ruhr

Ich lobe seit mindestens zwei Jahren die Idee eines Masterplans Kultur für die Metropole Ruhr. In politischen Vorträgen, die ich zu Sinn und Zweck der Projektes Kulturhauptstadt Ruhr.2010 halte, ziehe ich zwecks Abgrenzung gerne Weimar 1999, die vorherige deutsche Kulturhauptstadt Europas, heran. Ich werfe Elisabeth Mettlers Thesen in dem von Jürgen Mittag herausgegeben Buch „Die Idee der Kulturhauptstadt Europas“ folgend die Frage auf, ob Weimar eine gescheiterte Kulturhauptstadt sei. Bei der Antwort muss auf die besondere Situation Weimars nach der Deutschen Wiedervereinigung hingewiesen werden, aber ich ziele auf etwas anderes ab:

Eines der Hauptziele Weimars anlässlich des Kulturhauptstadtjahres, die Stadt vollständig zu sanieren und auf Hochglanz zu bringen, kann als gelungen betrachtet werden. Die angestrebte Veränderung und Verjüngung des Images sowie die ‚Modernisierung‘ der Klassiker verlief jedoch mangels Anschlussplänen im Sand. Zwar hatte man […] schon vor dem Jahr Gedanken darüber angestellt, wie es nach dem Event weitergehen würde. Zum Problem wurde aber, dass der damalige Geschäftsführer seine Aufgabe in der Ausrichtung des Kulturhauptstadtjahres, und nicht in der Gestaltung, Sicherung, und vor allem der Finanzierung der nachhaltigen Effekte sah. [1]

Mitte 2009 wurde er dem damaligen Ausschuss für Kultur- und Sport des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorgelegt: der Entwurf eines Masterplans Kulturmetropole Ruhr, dessen Beratung in kommunalen Gremien durch die anstehenden Kommunalwahlen nicht sofort beginnen konnte. Worum es geht, beschreibt die zugehörige Internetseite des RVR:

Zusammen mit Entscheidungsträgen aus der Region hat der Regionalverband Ruhr 2009 den „Masterplan Kulturmetropole Ruhr“ erarbeitet. Beteiligt waren Kulturdezernenten, Experten aus der Kulturszene, Kulturpolitiker und weitere Personen.

Mit dem Masterplan verfügt die Metropole Ruhr als erste deutsche Metropolregion über eine Planungsgrundlage für die zukünftige kulturelle Entwicklung der Region. Das Konzeptpapier analysiert den Ist-Zustand der Kultur im Ruhrgebiet und zeigt Perspektiven für die Zeit nach dem Kulturhauptstadtjahr 2010 auf.

Insgesamt ist der Ansatz des Papiers positiv zu werten. Der Masterplan ist nur ein Entwurf und nicht so ein formell beratener Plan, der diskutiert und beschlossen wurde, um dann umgesetzt zu werden. Er soll vielmehr zu einer Art Vertrag der Akteure untereinander führen. Ich verstehe darunter immer, dass in einem Vertrag zwischen RVR und allen Kreisen/Städten geregelt werden soll, was aus dem Dokument „Masterplan“ wie umgesetzt wird.

Angestaubter Masterplan Kulturmetropole Ruhr

Dazu wurde auch ein Kontrakt-Entwurf vorgelegt wurden inzwischen zwei Kontrakt-Entwürfe vorgelegt. Der eine aus der Feder der den Masterplan erstellenden Agentur stammt von eben dieser und findet sich über die Internetseite des RVR. Den anderen kann ich gerade nicht auftreiben. Es handelt sich um ein Papier, das von Oberbürgermeistern und Landräten entworfen wurde. Im Gremien-Informationssystem des Regionalverbands Ruhr konnte ich ihn nicht finden.

Und dieser Umstand eines eigenständigen Entwurfs der Oberbürgermeister und Landräte deutet mir schon auf das Problem des Stockens des Planes hin, denn dieser Kontrakt ist auch „nur“ von diesen entworfen worden. So heißt es auf der Interntseite zum Masterplan Kultur weiter:

Der Masterplan Kultur für die Metropole Ruhr im Kulturhauptstadtjahr 2010 intensiv auf kommunaler Ebene zu diskutieren werden.

Der Satz dort ist etwas verkrüppelt, aber der Kontrast wird klar: Das was da gefordert wird, geschieht nicht. Wo ist die Diskussion auf kommunaler Ebene, wie es nach 2010 weiter geht? Nur an wenigen Stellen finde ich dazu Ansätze, so im Ratsinformationssystem der Stadt Boenen im Kreis Unna. Löblich, aber insgesamt zu wenig.

Der Masterplan Kulturmetropole Ruhr ist stecken geblieben. Folgende Gründe vermute ich dafür:

  • Auch angesichts der „schwierigen wirtschaftlichen Entwicklungssituation“ schlägt die in Wien ansässige Agentur invent zum Schluss des Masterplans auf S. 138 vor, dass das Budget für die Kulturmetropole von 10 Mio. € in 2011 auf die dauerhafte Höhe von 20 Mio. € ab 2013 gesteigert werden solle. Es ehrt die Agentur, darauf hinzuweisen, dass es die Kulturmetropole nicht kostenlos gibt und dafür Mittel neu bereitgestellt oder zumindest umsortiert werden müssen. Aber selbst wenn von den 20 Mio. € aufgrund von – derzeit nicht vorhandenen – Landeszuschüssen weniger als die Hälfte aufzubringen sei, dann wäre das noch mehr als die derzeitigen 2,4 Mio. € pro Jahr, die die 11 Städte und 4 Kreise der Metropole Ruhr derzeit für das Kulturhauptstadtprojekt gemeinsam aufbringen. Nicht gerechnet sind dabei die eigenen Leistungen, insbesondere der Stadt Essen.
  • Hinzu kommt, dass viele kommunale Akteure gewillt sind, den Sonderzuschuss zur Kulturhauptstadt ab 2012 wieder zurückzufahren, denn ihnen war auch suggeriert worden, dass die Zahlungen von insgesamt 12 Mio. € an den Regionalverband eine einmalige Angelegenheit seien. Die Diskussion um den Masterplan steht diesem Wunsch entgegen,
  • ebenso wie der Umstand, dass Gelder, die für die regionale Kulturarbeit im Rahmen eines Städtekontraktes für den Masterplan Kulturmetrople lokal bereitgestellt werden sollen, bei lokalen, eigenen Projekten der Kommunen gespart werden müssen. Wer schließt schon eine eigene Einrichtung, um eine gemeinsame in einer anderen Stadt zu unterhalten? Das ist in der Regel nicht leicht zu vermitteln.
  • Mit den finanziellen Problemstellungen befassen sich insbesondere die Oberbürgermeister und Verwaltungen, denn sie legen den Räten und Kreistagen die Haushaltspläne vor. Ihre Verwaltungen erarbeiten die Sparvorschläge, die zu Kürzungen öffentlicher Leistungen nicht nur im Kultursektor führen. Das ist sicher kein Vergnügen. Da will die Finanzierung eines neuen regionalen Anliegens bei allem Verständnis möglich fertigt und gering sein, denn sonst werden die Debatten im heimischen Rat bzw. Kreistag und ggf. in der Lokalzeitung noch unangenehmer. Und das erklärt, warum die wenigstens Räte sich intensiv mit dem Masterplan befasst haben. Er wurde ihnen noch nicht vorgelegt. [2] In kreisangehörigen Städten ist das etwas einfacher, denn unreflektiert wird zunächst erwartet werden, dass das Budget für einen solchen Masterplan Kultur zu Lasten des Kreises erhoben wird.

Die angeführten Gründe für das Stocken des Planes mögen nachvollziehbar sein, aber sie gefährden mehr und mehr das Ziel des Planes, was in der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport des Regionalverbands Ruhr am 19.05.2010 wie folgt formuliert wurde:

„Vor dem Hintergrund der prekären kommunalen Finanzsituation, die sich nicht zuletzt auch auf die Finanzsituation des RVR auswirkt, gilt es, beginnend in 2012, nach Auslauf der gesicherten Finanzierung der Ruhr 2010 GmbH, kreative und verantwortbare Formen der Finanzierung zu finden, um das regionale Kulturangebot zu erhalten und auszubauen“. (Quelle fehlt im GIS)

Mit der Drucksache Nr. 12/0123 hat die Verwaltung des Regionalverbands Ruhr den Stand der Diskussionen für die anstehende Sitzung einmal zusammengefasst, aber wenn dort von Diskussionen „auf den unterschiedlichen Ebenen des RVR und seiner Mitgliedskörperschaften“ die Rede ist, dann hat das die Räte und Kreistage nicht erreicht, höchstens die Hauptverwaltungsbeamten, Dezernenten und Kulturabteilungen. Auch vor diesem Hintergrund sind die nachfolgenden von Lothar Gräfingholt (CDU) in der Ausschusssitzung gestellten Fragen a) zwar noch nicht zu beantworten, aber b) zur Beantwortung in den Kommunen voranzutreiben:

  • Welches Interesse ergebe sich aus den Kommunen für einzelne im Masterplan Kultur angesprochene Projekte und welchen eigenen Beitrag seien die Kommunen bereit zu leisten?
  • Ließe sich eine Anreizstruktur für Schlüsselprojekte des Masterplans entwickeln, die es für eine Kommune attraktiv mache, ein kompetenzfeldrelevantes Projekt zu etablieren bzw. auszubauen? Wie könne so eine Anreizstruktur modellhaft aussehen und für interkommunale Projekte besonder attraktiv gestaltet werden?

Fazit

Wenn in den Kommunen bald nichts vorangetrieben wird, dann bleibt nur noch die Finanzierung eines Masterplans Kultur über Gelder, die der Regionalverband Ruhr von den Kommunen einsammelt – was derzeit abgelehnt wird. Alternativ oder ergänzend wären Zuwendungen des Landes notwendig – was in größeren Dimensionen auch eher unwahrscheinlich scheint. Wahrscheinlicher ist, dass es zu keiner Umsetzung auch nur im Ansatz kommt oder zu spät. Zu spät wäre deshalb fatal, weil nach Klärung organisatorischer und finanzieller Fragen nichts mehr aus dem Kulturhauptstadtjahr fortzusetzen gäbe, sondern Neues aufgebaut werden müsste. Der Wunsch aller Parteien, dass es sich beim Kulturhauptstadtprojekt nicht um ein einmaliges Feuerwerk, sondern um ein nachhaltiges Projekt handelt, würde sich dann jenseits der Beiträge zu einem externen Imagewandel und zur Stadtentwicklung nicht erfüllen.

In der Zwischenzeit staubt die Druckversion des Masterplans Kulturmetropole Ruhr in Regalen und Pappschachteln an. Trotz guter Vorsätze droht die Region dann den gleichen Fehler zu machen wie einst Weimar. Möge am Ende nicht nur das von diesen Entscheidung unabhängige Projekt „Jedem Kind sein Instrument“ überdauern. Trotz der schwierigen Haushaltslagen in den Kommunen, muss begonnen werden, den Masterplan Kultur eben da zu diskutieren.


Um Irrtümer zu vermeiden: Dieser Beitrag spiegelt meine persönliche Meinung wieder und die Sorge, dass der Masterplan, dessen grundsätzliche Idee ich für richtig halte, nicht zu einem Ergebnis führt.


[1] Elisabeth Mettler, „Nachhaltige Effekte oder Strohfeuer für ein Jahr? – Die Kulturhauptstadtjahre Glasgow 1990, Luxemburg 1995 und Weimar 1999“, S. 140, in: Jürgen Mittag (Hrsg.), „Die Idee der Kulturhauptstadt Europas – Anfänge, Ausgestaltung und Auswirkungen europäischer Kulturpolitik„, Klartext-Verlag, Essen 2008

[2] Diese Feststellung rührt zunächst aus meinem persönlichen Eindruck her. Ich lasse mich gerne korrigieren, denn dann wäre die Situation ja besser. Leider fühle ich mich nach einem Gespräch mit kommunalen Kulturpolitikern und einer Recherche (17.06.2010) nach „Masterplan“ und nach „Kulturmetropole“ in einigen Ratsinformationssystemen bestätigt. Der Masterplan lässt sich nicht finden.

Bild: „Blumenmeer“ von view7 | photocase.de

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