Datteln 4 und die Fernwärme

Es gibt einen Konflikt im Lande. Einen Konflikt um Kohleverstromung. Es ist ein vielschichtiger Konflikt, siehe hierzu „LEP – Welche Kraftwerke brauchen wir?“ (22.06.2010)- Der Konflikt ist für die Metropole Ruhr ein ganz konkreter, keiner der nur in Düsseldorf zwischen den Koalitionären SPD und Grünen sowie den Oppostionsparteien im Landtag geführt wird. Politisch spannend ist er, da die Koalition der Minderheitsregierung hier Einigkeit herstellen muss.

Konkret ist der Konflikt nicht nur allein aufgrund des Standortes in Datteln. Durch die Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr durch die vorherige schwarz-gelbe Landesregierung wird über Planungsrecht und somit Baurecht auch durch den Regionalrat in Essen, die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), entschieden. Bis September 2009 war noch der Regionalrat in Münster zuständig. Auch beim RVR bilden SPD und Grüne eine Koaltion. Der zuständige Bereichsleiter der RVR-Verwaltung ist mit Dr. Thomas Rommelspacher ein Grüner. (Der voraussichtlich durch einen anderen Grünen, den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Grünen Martin Tönnes ersetzt werden soll.)

Nicht nur politische Entscheidungen verorten den Konflikt in der Region. Wenig wahrgenommen wird die Rolle von Datteln 4 für die Energieversorgung. Datteln 4 soll insbesondere die ICEs der Deutschen Bahn mit Strom versorgen. Das im Vergleich zu alten Anlagen deutlich effizientere Kraftwerk soll im Wege der Kraft-Wärme-Koppelung (KWK) auch das nördliche Ruhrgebiet mit Fernwärme versorgen, so u.a. die Städte Herne, Bochum, Marl, Recklinghausen und Herten. Die nachstehende Karte stammt von Eon.

Die Stadt Herne ist besonders betroffen. Datteln 4 soll das alte Kraftwerk am Shamrock ersetzen. Nicht zu vergessen sind erhebliche wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Effekt während Bau und Betrieb der Anlage, für die bereits mehr als eine Milliarde Euro investiert wurde. Für die Region wäre ein Stop des Projektes fatal.

Die Grünen, u.a. Umweltminister Remmel, fordern einen totalen Stopp des Projektes – ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Effekte und ohne hinreichenden Ersatz für die Strommmengen. Es wird auch in Kauf genommen, dass ältere, weniger effiziente und saubere Kraftwerke am Netz bleiben müssen. Ursächlich ist, dass Datteln 4 zum Symbol für die Politik der Grünen geworden ist. Die Fertigstellung der Anlage käme einem Gesichtsverlust gleich. Dadurch wird der Konflikt irrational und schwer lösbar. Dies schadet dem Land und der Region.

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