Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – schon wieder

Der Beitrag dient meiner Chronistenpflicht, der ich mir als Hobbyblogger aus zeitlichen Gründen nicht immer widmen kann. Dafür kann ich aber auch mal Hintergründe erläutern, die über 80 Zeitungszeilen hinaus gehen, zum Beispiel zum Beitrag „Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – fürs erste„.

Der schwarze Peter war scheinbar schnell wieder weg aus der Staatskanzlei, die über den Widerspruch der RVR-Verbandsführung gegen den merkwürdigen Beschluss von Rot-Grün beim RVR zum weiteren Planungsverfahren zu entscheiden hatte, der nicht so recht in die Verfahren der Gesetze passt. Alles in Ordnung heißt es aus der Staatskanzlei. Das wunderte mich nicht, wurde mir doch zugetragen, dass leitende Mitarbeiter der Landesplanungsbehörde „ihre Freizeit geopfert“ hätten, um Rot-Grün den Antrag zu verfassen. Das hat natürlich Geschmäckle, wenn Verfasser der Antragstexte diejenigen sein sollten, die  Gesetzmäßigkeit als Kontrollinstanz überwachen sollten. Das ist auch im Landtagsplenum aufgegriffen worden.

Prompt kam aber der Schwarze Peter zurück zu Hannelore Kraft. Wie lange wird man sich einer Entscheidung zu Datteln IV entziehen können? Der Münsteraner Regierungspräsident hat in einem Schreiben seine Dienstvorgesetzte, die Ministerpräsidentin, um Anweisung gebeten, was er denn nun tun solle. Auf der einen Seite stehen die, die die Rücknahme bisheriger Teilgenehmigungen und den Rückbau von Datteln IV fordern. Auf der anderen Seite stehen diejenigen, die gerade still halten und mit jedem kleinen Hoffnungsschimmer auf einen Fortgang des Baus zufrieden sind; nur ein Rückbau lässt sich damit nicht vereinbaren. Was soll der Regierungspräsident in Münster nun tun? Die Genehmigungen aufheben? Den Rückbau anordnen? Nichts und damit ggf. weitere Gerichtsurteile abwarten? Die Antwort der Ministerpräsidentin muss nicht wieder in den Medien landen, aber sie wird auf Zeit spielen.

Links

Muss man das Kraftwerk Datteln abreißen?“ (DerWesten, 21.12.2010, David Schraven)

2 Gedanken zu „Datteln IV: Der Schwarze Peter liegt bei Hannelore Kraft – schon wieder“

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.