Umweltzone Ruhr ist unverhältnismäßige Belastung der Bürger

„Eine einheitliche Umweltzone für das ganze Ruhrgebiet, die das ganze Bochumer Stadtgebiet umfasst, halte ich für eine unverhältnismäßige Belastung der Bürger“, erklärt Dirk Schmidt, Mitglied im Umweltausschuss der Stadt Bochum. „Nicht nur, dass die zurzeit zwecks Evaluierung erhobenen Daten an der Herner Straße gut auszufallen scheinen, gibt zu bedenken. Ob eine Ausweitung in Bochum wirklich notwendig ist, ist auch eine Frage der Verhältnismäßigkeit. Es ist durchaus richtig, dass die Umweltzonen im Ruhrgebiet die Zahl der Überschreitungstage des EU-Grenzwertes reduziert haben. Aber die Reduzierung und insbesondere die durch eine Ausdehnung zu erwartende weitere Reduzierung sind so gering, dass sie unverhältnismäßig im Vergleich zu den Belastungen für Wirtschaft, Handwerk und Bürger sind. Umweltzonen sind nun einmal Fahrverbotszonen.“

Das Westenfelder Ratsmitglied verweist darauf, dass jedoch erst einmal die neuen Bochumer Messreihen abgewartet werden müssten. Die Anstrengungen bei der Feinstaubreduzierung landesweit genügten jedoch noch nicht. Insofern stimmt er dem Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) zu, der im November 2010 erklärte, dass NRW auf dem richtigen Weg sei, und trotz Erfolgen bei der Reduzie-rung von Feinstaub und Stickstoffdioxid noch Anstrengungen nötig seien, jedoch kein akuter Handlungsbedarf bestünde.
„Es gibt ja noch Messstationen in Nordrhein-Westfalen mit zu vielen Tagen, an denen der EU-Grenzwert überschritten wird. Auch bei der Reduzierung der Konzentrationen an Stickstoffdioxiden gibt es Handlungsbedarf, aber warum muss das alles über flä-chendeckende Fahrverbote für einige Fahrzeuge geregelt werden?“ gibt Dirk Schmidt zu bedenken. „Das kommt für manche Fahrzeugbesitzer einer Enteignung gleich.“

Als Alternative zu Fahrverboten in Umweltzonen regt Dirk Schmidt an, wieder stärker über städtebauliche Maßnahmen, Verbesserung der Werte bei Dieselfahrzeugen des Nahverkehrs und eine Verlängerung der Beihilfen für die Nachrüstung von Fahrzeu-gen nachzudenken. „Es fällt auf, dass die Fahrzeugflotte im Ruhrgebiet insgesamt moderner ist als in den übrigen Landesteilen. Nach Angaben des Landesumweltministeriums gilt das auch für den Nachrüstgrad mit Filtern. Wenn dieser Trend sich fortsetzt, bedeutet dies, dass sich zumindest ein Teil der Belastung abbaut, ohne dass die Umweltzonen ausgeweitet werden müssen. Die Bürger tun ja schon was!“ erklärt Dirk Schmidt abschließend.


Foto: !! STOP !! von gagarenne / photocase.com

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