Bochum schließt Grundschulen

Nach heftigen Auseinandersetzungen insbesondere zwischen SPD & Grünen auf der einen Seite und der CDU-Ratsfraktion auf der anderen Seite beschloss die rot-grüne Mehrheit im Rat die Schließung von fünf Grundschulstandorten in Bochum, davon drei in Wattenscheid.

Grundschule Leithe, der Standort im Zentrum des Stadtteils wird trotz Protesten aufgegeben

Geschlossen werden die Graf-von-der-Recke-Schule, die Kirchschule Langendreer und die Grundschule Eppendorf an der Schulstraße 30. Aufgegeben werden die Teilstandorte Bertram­straße in Leithe und Roonstraße in Süd­feld­mark. Es ist absehbar, dass dies nur kurzfristig die letzten Schließungen waren. Der demografische Wandel wird weiteren Schulen die Grundlage für den Erhalt – Schüler – entziehen. Dabei ist wichtig zu entscheiden, welcher Schulstandort zugunsten anderer Standorte geschlossen wird. Auch wird in Schulschließungen ein Beitrag zur Konsolidierung des städtischen Haushalts gesehen.

Votum der Bezirksvertretung Wattenscheid übergangen

Die Bezirksvertretung Wattenscheid hatte zwei Tage vorher die Schließung der drei Wattenscheider Schulstandorte beraten und abgelehnt. Das Votum der Bezirksvertretung wurde jedoch von SPD und Grünen ignoriert. Das war auch am Dienstag bereits klar, denn es lag eine Nachricht des schulpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Ernst Steinbach, vor, die die Beschlussfassung im Rat ankündigte. Dennoch votierten die Wattenscheider zugunsten des Erhalts des Standorts Bertramstraße, Der Rot-Grün votierte im Bochumer Stadtrat für den Standort Schulstraße und Schließung der Bertramstraße. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass das auch mit der dortigen Nutzung der Räume durch den SPD-Ortsverein Leithe an mehreren Nachmittagen und Abenden im Monat zusammenhängt. Für CDU gilt bzgl. der Grundschule Leithe an der Betramstraße, dass die Schule wie die Kirche ins Dorf gehöre und nicht an den Siedlungsrand.
Die Nichtbeachtung der Meinungsbildung in Wattenscheid belegt, dass die Äußerungen zum starken Gewicht der Empfehlungen der Bezirksvertretungen – in die Richtung hatte sich der zuständige Beigeordnete Michael Townsend (SPD) geäußert – nur ein Lippenbekenntnis waren,

Eiertanz des Karsten Finke (Grüne)

Kopfschütteln gab es für die Stellungnahme der Grünen, die Karsten Finke vortrug. Er begründete insbesondere die Gründe für den Erhalt der Kirchschule in Langendreer, um anschließend zu erklären, dass das Verfahren Schuld sei, dass er jetzt zustimmen müsse. Für die Schule konnte er demnach nichts mehr tun, er vertrat die Ansicht, dass das Verfahren geändert werden müsse. Das ist wahrlich die Selbstkastration im Rat, wenn die politische Verantwortung ins Verfahren und auf Arbeitskreise, die vorher getagt hätten, verschoben wird. Die politische Verantwortung hat er versucht, verbal wegzuschieben. Am Ende mussten die Grünen abstimmen. Sie stimmten für die von der Verwaltung vorgelegte Schulentwicklungsplanung und damit gegen die Kirchschule.

Die schulpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, Gaby Ankenbrand, fragte Finke im Anschluss, ob er in einem „Eier-Betrieb“ arbeite. Ihrer Meinung beherrsche er den „Eier-Tanz“ bereits sehr gut. Das sorgte für lautstarke Erheiterung im Ratsaal bei dieser ansonsten traurigen Angelegeneheit.

Der Verlauf der Diskussion in der Ratssitzung am 08.11.2012 ist im Bericht von der Ratssitzung nachzulesen. Reaktionen der Elternschaft finden sich in einem Beitrag der WAZ Wattenscheid.