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FDP Bochum hat sich zerlegt – Hintergründe

Am Montagabend tagen im Bochumer Rathaus die Fraktionen der Parteien im Rat. Und nach der Sitzung der CDU, an der ich teilnahm, überschlugen sich die Meldungen aus der FDP-Fraktion bzw. der ehemaligen FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Diese gibt es seit Montagabend nicht mehr, nicht mehr in alter Form unter diesem Namen. Eigentlich kommentiere auch ich innerparteiliche Vorgänge anderer Parteien – und Fraktionen – nur selten und spärlich. Aber hier halte ich es geboten, einmal die Hintergründe zu beleuchten, damit verständlich wird, was da geschieht. Dabei beleuchte ich weniger die Auslöser als die Rahmenbedingungen der Ratsarbeit.

Foto: Schweden Camping, eyelab /  photocase.com Vorgeschichte
Am vorletzten Samstag, im Anschluss an das Heimspiel des VfL Bochum, fand der Kreisparteitag der FDP Bochum statt. Er soll extra so gelegen haben, um nicht mit dem Spiel zu kollidieren. Dort soll es für manche – für manche auch nicht – zu einer Überraschung gekommen sein. Junge FDP-Mitglieder übernahmen das Ruder in der FDP Bochum und lösten frühere Funktionäre, die auch in der Ratsfraktion sind, ab. Bis dahin waren Vorsitzender der FDP Bochum und Vorsitzender im Rat der Stadt Bochum personenidentisch. Klar wurde mir in den Erzählungen nicht, ob der bisherigen Vorsitzende Jens Lücking bereits vorher nicht mehr antreten wollt oder aber erst, als er gewahr wurde, wer da zum Parteitag aufgelaufen war. Die Pressemitteilung des neuen FDP-Vorstands feiert den Personalwechsel und dankt den Abgetretenen. Ein Auszug:

Der Kreisverband dankt den Vorstandsmitgliedern, die nicht erneut für den Kreisvorstand kandidierten, für die geleistete Arbeit. Besonderer Dank gilt dabei Hans-Friedel Donschen, der mit seiner beharrlichen Arbeit als langjähriger Schatzmeister für die gute Kassenlage des Kreisverbandes gesorgt hat, und Jens Lücking, der sechs Jahre lang den Kreisverband geführt hat. Als Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion wird Jens Lücking dem Kreisvorstand weiterhin als Mitglied kraft Amt angehören.

Warum diese Palastrevolution der jungen FDP-Mitglieder? Mancher meint, es liegt an den geringen Umfragewerten. Andere meinen, es liegt an der nach Außen abgeschotteten, männlich dominierten Clique, die bisher Partei und Fraktion, also die Gruppe der FDP-Mitglieder im Rat, führte. Die FDP war bei der letzten Kommunalwahl außergewöhnlich stark in den Rat eingezogen. Zwischenzeitlich hat sie ein Mitglied an die CDU verloren, von der aber auch eines aufgenommen. Dauerhaft ein Mandat bei der FDP für sich zu sichern, dürfte da derzeit insgesamt sehr schwierig sein.

Was am Montag geschah? Die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder scheinen das nicht ganz so freiwillig gemacht zu haben. Denn am Montagabend wurden aus der FDP-Fraktion zunächst einmal die Mitglieder Felix Haltt und Heiko Fröhlich ausgeschlossen. Felix Hallt ist und war stellvertretender Kreisvorsitzender und Heiko Fröhlich war es neu geworden. Es liegt auf der Hand, dass sie an der Entwicklung in der Partei Teil hatte. Die Mehrheit in der Fraktion sah das anders. Daher vermutlich der Rausschmiss.

Warum die FDP-Fraktion erst die stellvertretenden Parteivorsitzenden ausschloss und sich dann umbenannte? Das mag mancher nicht verstehen. Normal wäre doch, dass die enttäuschten FDP-Mitglieder im Stadtrat aus der FDP austreten, um dann eventuell gemeinsam eine eigene, neue Fraktion zu bilden. Das wäre aber nachteilig. Zum einen hat man beiden Parteivorsitzenden noch einen Tritt geben können, zum anderen behält man aber Fraktion und ein paar weitere nette Sachen. Nachdem man sich von den beiden getrennt hat, sollen die in der FDP-Fraktion verbliebenen Ratsmitglieder ihren Austritt aus der FDP-Partei erklärt haben und ihre Fraktion umbenannt haben. So verstehe ich die Nachrichten auf den Facebook-Seiten von Haltt und Fröhlich. Dann können Sie ja alles behalten: Die Gelder in der Kasse, die Angestellten, die Räume etc.

Fraktionsstatus oder nur Gruppe?
Und noch etwas: Die jetzige in „Freie Bürger im Rat“ umbenannte ehemalige FDP-Fraktion inklusive dem vormaligen CDU-Aussteiger Dr. Axel Riemann hat auf jeden Fall Fraktionsstärke. Die beiden verbliebenen FDP-Mitglieder im Rat bilden keine Fraktion, sondern nur eine Gruppe. Da gibt es zwar etwas Geld für die Arbeit, aber halt nicht die Mittel für eine Fraktion. Das sind jetzt quasi zwei Einzelkämpfer, wenn nicht noch ein Dritter hinzu stößt. Die sind einfach mal benachteiligt, zum Beispiel weil sie sich alles erst einmal besorgen und aufbauen müssen. Ein anderes Beispiel: Eine Fraktion darf zu jedem Ausschuss, in dem sie nicht stimmberechtigt jemanden entsenden. Ein einzelnes Fraktionsmitglied wird von der Oberbürgermeisterin zur Mitarbeit in einem Ausschuss zugewiesen. Damit wird die „neue FDP-Gruppe“ in den Ausschüssen kaum vertreten sein.
Das erklärt die Operation „Ausschluss, Austritt, Umbenennung“ als bevorzugt vor „Austritt, Neugründung“. Und ich wette die Führung der „Freien Bürger im Rat“ wird sich noch mehr dabei gedacht haben.

Eines ist gewiss: Da gibt es jetzt viel Futter für Schlammschlachten in den Bochumer Zeitungen.


Genosse Jens von Pottblog hat auch bereits was gebloggt und gibt die Pressemeldung der Fraktion „Freie Bürger im Rat“ zur Umbenennung wieder: Spaltung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum?


Bild unter Verwendung von „Schweden Camping“ von eyelab / photocase.com

8 Gedanken zu „FDP Bochum hat sich zerlegt – Hintergründe“

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