Laschet: Was die CDU von der Piratenpartei kopieren kann

Armin Laschet am Rednerpult des TGW, Lohnhalle der Zeche Holland in Wattenscheid
Armin Lascht spricht in der alten Lohnhalle der Zeche Holland, Wattenscheid
Zurzeit reist Armin Laschet MdL als designierter Vorsitzender der CDU NRW durch’s Land. Er spricht mit den Mitgliedern und Vertretern der CDU. Die Gestaltung der Veranstaltung variiert nach Kreisverband. In Bochum war Armin Laschet letzte Woche. Die Vorstellung, wie bereits sein Besuch im Landtagswahlkampf haben mir sehr gefallen. Insbesondere hat sich Armin Laschet in den letzten zwei Jahren fortentwickelt. Bei der Debatte vor zwei Jahren hatte ich mir Armin Laschet als Präsident der CDU und Dr. Norbert Röttgen als Vorsitzenden vorstellen können. Das hatte was damit zu tun, was Laschet seinerzeit erzählte. Er war damals noch sehr in der Regierung Rüttgers verhaftet und stark an dem orientiert, wo die CDU herkommt. Das prägte seine Botschaft, die mich seinerzeit für Röttgen einnahem

Allein muss ich erkennen, das jenseits des Wahldebakels im Mai 2012, auch weiteres auf der Strecke geblieben ist. Die zwei Jahre mit lauernden Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen haben ihre Spuren hinterlassen. Dazu gehört, dass das Parteileben auf Landesebene nicht wieder aufgebaut wurde. Eine Recherche meinerseits hatte mal ergeben, dass als diskursive Gremien neben Landesvorstand und Landtagsfraktion in der Partei, abseits der Vereinigungen, nicht viel existierte. Ich traf auf das Netzwerk der Soldaten und einen geschlossenen Landesfachausschuss für Europaabgeordnete. Insgesamt war der Transmissionsriemen zwischen der Ebene der Kreisverbände und dem Landesvorstand bzw. -parteitag dünn geworden. Kreisvorsitzendenkonferenzen können die inhaltliche Breite der CDU allein nicht bearbeiten.
Bei Röttgen hatte mir seinerzeit auch ein über die WAZ verbreitetes Versprechen, sich insbesondere um die Kreisverbände im (städtischen) Ruhrgebiet zu kümmern, gefallen. Bei der Wahl des Bezirksvorsitzenden der CDU Ruhr, Oliver Wittke, zum Generalsekretär war es dann geblieben. Die Botschaft von Norbert Röttgen war bei den Mitgliedern im Ruhrgebiet auch nicht angekommen, wie ich damals analysierte

Das Versprechen des Armin Laschet MdL
Jetzt tritt Armin Laschet an, dieses Kommunikationsproblem anzugehen. Da freut mich erst einmal, dass der Kandidat das Problem so erkennt wie ich. Er sucht allerdings sehr die Nähe zu Lösungsansätzen der Piratenpartei. Bei der Diskussion in der alten Lohnhalle der Zeche Holland in Wattenscheid (Bochum) ging er auf Facebook ein und insbesondere auf eine Frage nach den Piraten. Letztere Ausführungen finden sich in folgendem Video auf Youtube. Darin berichtet Armin Laschet kritisch von dem Dämmerschoppen in seinem heimischen Kreisverband Aachen. Für den Spiegel-Artikel ist die Aussage sogar zu „Liquid-Feedback-Einsatz NRW-Union will Piratentaktik kopieren“ mutiert. Das ist pointiert zugespitzt.

httpvh://www.youtube.com/watch?v=HJMrN4FTHq4

Die zentrale Botschaft von Laschet scheint mir zu sein, dass zwar weiterhin die Kommunalpolitik das Rückgrat der CDU bildet, aber es bei veränderte Rahmenbedingungen weiterhin oder wieder möglich sein muss, über Landes- und Bundespolitik zu sprechen. Dafür müssen Bürger und Parteimitglieder aber erst einmal zusammenkommen. Ein Bochumer Anwalt erzählte vor Jahren von seiner Erfahrung mit der CDU, als ich ihn bei der Eröffnungsfeier neuer Räume eines Klienten kennenlernte. Er kannte die CDU über die Medien und war Mitglied geworden. Dann lieft er zum Stammtisch eines Ortsverbandes auf, bei dem er auf drei mir gut bekannte CDU-Kommunalpolitiker traf. Deren Themen waren nicht, die über die er sprechen wollte. Laschet verspricht, dafür eine Lösung zu finden. Das ist gut.

Es soll nicht der Eindruck entstehen, dass – wie Laschet überspitzt im Video erzählt – die einzige Mitteilung an die Mitglieder im Jahr die Beitragsrechnung sei. Auch die schrumpfende bzw. geschrumpfte CDU ist stark auf die Aktivitäten ihrer Ortsverbände – der Basis -a ngewiesen. Aber dort tritt aufgrund demografischer Zusammensetzung und geringerer Mitgliederzahlen eine Verarmung der Bandbreite der Themen auf. Die CDU Bochum hat sich daher dafür entschieden je Quartal eine Veranstaltung für alle Bochumer Mitglieder und ggf. Gäste anzubieten. Das wird seit bald zwei Jahren betrieben und stammt aus der Diskussion um eine Refomr der Parteistrukturen. Ich konnte bereits terminlich nicht zu allen Terminen, nehme aber wahr, dass darin nicht nur die üblichen, kommunalpolitisch aktiven Mitglieder teilnehmen. Ich finde da noch nicht die volle Breite der Mitglieder und aller Themen, aber ich finde das ist schon mal ein Ansatz. Laschets Ansatz kann dies bereichern, denn andere Themen und Zielgruppen erfordern andere Instrumente.

Ich freue mich darauf, Armin Laschet am kommenden Samstag als Delegierte der CDU Bochum meine Stimme zu geben.

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