Metropole Ruhr als Grüne Hauptstadt Europas vorerst gescheitert

Die Metropole Ruhr wird sich nicht mit ihrem Regionalverband RVR oder einem Zweckverband einiger Städte als ‚Grüne Hauptstadt Europas‚ bewerben dürfen. Das teilte jetzt Karl Falkenberg, Leiter der EU-Generaldirektion Umwelt, den Dezernenten der Städte Bochum, Dortmund und Essen mit. Der Regionalverband wurde nicht angeschrieben.

Grünes Papierschiffchen
Vorausgegangen war in der ersten Jahreshälfte ein Tauziehen, wer denn die Bewerbung vornehmen dürfe. Es zeigte sich das Gezerre, ob der mit dem Ruhrparlament legitimierte Regionalverband vorangehen solle oder eine interkommunale Arbeitsgemeinschaft. Daraus war dann sogar die Idee entstanden, einen Zweckverband parallel zum Regionalverband zu gründen. Schließlich wurde die Frage aufgeworfen, wer sich denn bewerben dürfe als Stadt. Erste „Grüne Hauptsadt Europas“ in Deutschland war das Bundesland Hamburg, einer der Stadtstaaten.

Die Metropole Ruhr ist Teil der Metropolregion Rhein-Ruhr. Es handelt sich um ein industriell geprägtes, polyzentrisches Siedlungsgebiet mit 53 Verwaltungseinheiten, darunter 11 kreisfreie Städte, von denen einige das Kriterium von mehr als 200.000 Einwohnern erfüllen, um sich für den Titel ‚Grüne Hauptstadt Europas‘ zu bewerben. Dazu gehören die drei genannten Städte. Inwiefern sich Region oder Stadtregionen an Bewerbungsverfahren und ähnlichem beteiligen dürfen, ist von den genauen Bestimmungen abhängig. Hamburg dürfte die Kriterien Stadt und Region zu gleich erfüllen.

Hier zeigt sich immer wieder eine Schwäche des Ruhrgebiets und seiner Verwaltungsgliederung. Die regionale Ebene ist so schwach ausgebildet, dass sie funktional nicht einer Stadt gleich kommmt. Niemand will die Städte abschaffen, aber sogar eine sektorale Kooperation erreicht nicht annähernd die Qualität. Kann sie gar nicht. Erschwerend kommt hinzu, dass Verwaltungsvorschriften oft Stadtregionen nicht berücksichtigen.

Stadtregionen werden nicht hinreichend berücksichtigt

Beim Programm der Europäischen Kulturhauptstädte lassen sich mehrere Phasen unterscheiden. Zuletzt ist es Mode, sich als Region zu bewerben. Die Metropole Ruhr hat auch gerade als Region im Strukturwandel seinerzeit für das Jahr 2010 den Zuschlag erhalten. Die Abwicklung stellte sich jedoch schwieriger dar, da der notwendige Bannerträger Essen stets nach vorne gestellt werden musste.
Wenig sachgerechnet stellt sich mir die Lärmkartierung dar. Für den Lärmschutz wurden im Bundesrecht unterschiedliche Fristen in Abhängigkeit von der Zahl der Einwohner vorgegeben. Das führt zu unterschiedlichen Arbeiten in den größeren und mittleren Städten. Für die Region wäre eine Kooperation in synchronisierten Phasen sinnvoll gewesen. Der im Ergebnis bzgl. seiner Fahrverbotszonen umstrittene Luftreinhalteplan Ruhr zeigt bzgl. der Kooperation hier, wie es auch gehen kann – übrigens in einem Bereich, in dem dem Regionalverband keine regionale Zuständigkeit zukommt.
Hier wird mehr Lobbyarbeit für die Region in Berlin und Brüssel benötigt, ggf. sogar in Düsseldorf.

Die Chance der erfolgreichen Bewerbung einer Stadt besteht. Ich schätze sie als geringer ein. Karl Falkenberg gibt zum Schluss seiner Absage an die Region folgenden Hinweis:

Ich habe Verständnis dafür, dass sie möglicherweise die Bewerbung einer Stadt stellvertretend für die beiden anderen drei Einzelbewerbungen vorziehen. Dieses Vorgehen ist unserer Ansicht nach möglich, sofern sich alle Angaben nachweislich auf die gewählte Bewerberstadt beziehen.

Für dieses Vorgehen müssen jetzt Konzepte entwickelt werden, die die Falkenberg’sche Vorgabe erfüllen könnten. Dazu gehört das Gerangel, welche Stadt Bannerträger wird. Bei der Bewerbung als Europäische Umwelthauptstadt hatte das Ruhrparlament in einer in allen Fraktionen frei gegebenen Abstimmung für Essen votiert. Schon dieses Verfahren dürfte heute umstritten sein.

Siehe zum Thema auch Ruhrbarone: „Ruhrgebiet hat keine Chance als “Grüne Hauptstadt Europas”“

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