Die Landesregierung, hier die Landesplanungsbehörde in der Staatskanzlei, hat Wuppertal die Planungen für einen IKEA Homepark (Was ist ein IKEA Homepark?) in der Nähe des Wuppertaler Nordkreuzes (A43/A46/A1) erneut untersagt. Dabei hat die Landesplanungsbehörde nicht darauf abgestellt zu prüfen, ob die Stadt Wuppertal hätte formell überhaupt das Planungsvorhaben trotz bereits erfolgter Untersagung hat fortführen dürfen. Es wurde wirklich inhaltlich geprüft. Und der auch auf der Internetseite der Stadt Wuppertal abrufbare Entwurf des Schreibens mit dem der Bau versagt wird, hat es in sich. Er weist zahlreiche Unzulänglichkeiten des Verfahrens und der Beurteilungen der Stadtverwaltung Wuppertal nach. Für mich sieht es nach Rechtsbeugung von Amtswegen aus. Die Stadtverwaltung hat verkündet, dass sie wohl klagen werden. Vermutlich kann sie politisch nicht mehr anders. Ein gerichtliches Aus ist politisch leichter zu verkraften, als eine selbst verschuldetes – wenn auch weises – Einsehen.
Statt eines wortreichen Artikels erscheint hier eine Linkliste:
„IKEA: Stadt erwägt Klage„, Westdeutsche Zeitung, 07.10.2013
„Ikea – Stadt will gegen Ablehnung klagen„, Rheinische Post, 27.09.2013
„Umstrittener „Ikea Homepark“ steht auf der Kippe„, DerWesten, 26.09.2013
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