Bochum: Zähe erste Ratssitzung mit kleinen Überraschungen

Am Donnerstag, den 26. Juni 2014 traf sich zum ersten Mal der im Mai neu gewählte Bochum Stadtrat. Mit deutlich mehr Gruppen und Fraktionen werden die komplizierten Beratungen nicht einfacher werden. das zeigt sich schon daran, dass vielfach gemeinsame Wahlvorschläge nicht zustande kommen. Als Folge werden Position in Ausschüssen und Aufsichtsräten in langwierigen Wahlprozeduren vergeben. Das dauert vom Ablauf und der Auswertung sehr lange. Viele kleine Gruppen kommen allein nicht auf genug Stimmen, um bei den Verteilungen Sitze zu erringen. Aber sie können kooperieren oder für Listen anderer Fraktionen stimmmen. Das führt zu kleinen Überraschungen, denn mal ist jemand von einer Partei mehr oder weniger drin. Das Gefüge wackelt aber insgesamt nicht.

Stadtrat Bochum, Ratssaal vor der Sitzung
Ratssaal der Stadt Bochum vor der konstituierenden Sitzung 2014
Zu Anfang konnten sich die Fraktionen schon nicht alle auf eine gemeinsame Resolution „Gegen Rechts“ einigen. Die Linke und die AfD brachte eine eigen. AfD und Die Linke lassen sich nicht zusammenbringen. Also gab es neben einem gemeinsamen Text von CDU, SPD und Grünen noch je einen von AfD und Linke. Die radikalen Vertreter unterschiedlicher Richtung sind nur schwer in der Mitte zusammenzuführen.

Für Insider der Geschäftsordnung war dann der Umstand, dass die AfD bemängelte, die Resolution der Linken sei nicht rechtzeitig da gewesen. Da hatte die AfD aber recht. Das brachte die CDU und damit mich in Verlegenheit. Sollte jetzt mit Hinweis auf Fristablauf der Antrag dennoch abgestimmt werden, wie es die AfD wollte, oder sollte der Antrag der Linken erst am 03, Juli abgestimmt werden. Klar war, dass dieser Antrag keine Mehrheit finden. Das ist dann nur noch politische heiße Luft. Der Antrag wurde mit Mehrheit im Stadtrat zugelassen und dann mit dieser Mehrheit beschieden, d. h. abgelehnt. Alles ohne Wert für den Bürger.

AfD fällt gleich mal unangenehm auf

Die AfD fiel zu Anfang der Sitzungen gleich mal unangenehm auf. Wortmeldungen, Worterteilung und dann ins Mikrofon sprechen liegt denen nicht. Da wurde mal aufgezeigt, aufgestanden und in den Saal geblökt. Mit diversen Hinweisen auf die Geschäftsordnung hier und da ging es weiter. Derweil saßen die Extremisten von Pro NRW und NPD fast friedlich in der letzen Reihe.

Die Linken trugen ihre Anträge mündlich vor. Unangenehm ist das nur bei Wahlen, denn die Stimmzettel müssen von der Verwaltung dann erst erstellt und kopiert werden. Das dauert.

Ich hoffe, dass beide Gruppen sich ein wenig an die Spielregeln anpassen, dann wird es für alle einfacher. Auf die Dauer ist so ein Verhalten sicher auch für die Radikalen links und rechts des politischen Spektrums wenig sinnvoll.

Weiterhin drei Bürgermeisterinnen

Die Bürgermeisterinnen Gaby Schäfer (SPD), Erika Stahl (CDU) und Astrid Platzmann-Scholten (Grüne) wurden bestätigt. Sie vertreten bei Bedarf im Stadtrat und bei der Repräsentation der Stadt die Oberbürgermeisterin. Alles bleibt beim Alten.

Keine einheitlichen Wahlvorschläge im Stadtrat

Bei Wahlen zu regionalen Gremien, Ausschüssen und Aufsichtsräten kommt kein ausgehandelter Vorschlag des Rates zum Zuge. Zwischen einigen Gruppen sind die Differenzen zu groß. Also wird wie eingangs dargestellt einzeln abgestimmt. Das führt schon mal zu Überraschungen. So wurde ich als drittes Ratsmitglied der CDU in den Integrationsrat gewählt. Ausgegangen war ich davon, dass es nur zwei CDU’ler schaffen würden. Ein anderes Mal stimmt die Vertreter der Rechtsextremen und der AfD geschlossen für den Wahlvorschlag von FDP/UWG. Die Spliitergruppen stimmen nicht einheitlich ab, aber oft wirken Linke, der Vertreter der Sozialen Liste und die Piraten scheinbar zusammen. Mal abwarten, ob sich da konstante Arbeitsstrukturen herausbilden. Überraschend still war der selbst ernannte Stadtgestalter Dr. Volker Steude. Den hab ich gar nicht wahrgenommen.

Langer Donnerstag am 03. Juli 2014

Nächsten Donnerstag droht in der Ratssitzung dann eine Vielzahl an Abstimmmungen für die neuen Ausschüsse und die weiteren Gremien. Ich rechne mit 6 Stunden. Die heute zahlreich vertretenen Zuschauer und Demonstranten auf der Tribüne werden es vermutlich nicht so lange aushalten.

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