Radschnellweg Ruhr: Eine gute Sache, wenn das Land zahlt

In den letzen Wochen wurde in Essen und dann auf regionalen Dialogveranstaltungen die Machbarkeitsstudie zum Radschnellweg Ruhr vorgestellt. Von Duisburg über Mülheim an der Ruhr nach Essen, dann weiter über Bochum nach Dortmund und schließlich gen Hamm soll der Radschnellweg führen. Die Machbarkeitsstudie zeigt, wie schwierig und teuer die Anforderungen auf unterschiedl ichen Streckenabschnitte ist. Während die Strecke von Duisburg aus über die ehemalige Bahntrasse der Rheinischen Bahn führt, wird es ab Essen komplexer mit einer Lösung. Auch östlichen von Dortmund sieht die Realisierung der Trasse einfacher aus. Durch dicht besiedeltes Gebiet in Essen, Bochum und Dortmund geht es nur mit Sonderbauwerken. Am Ende wird keine reine Ausführplanung helfen. Ich rechne mit Planfeststellungsverfahren. Wenn der Radschnellweg überhaupt gebaut wird, dann nicht so schnell, wie derzeit von manchem gehofft wird. Es riecht nach einem Teppich realisierbarer Teilstücke. Pro Planfeststellungsverfahren rechne ich mit mindestens 4 Jahren

RS 1: Radschnellweg Ruhr soll 183 Mio. € kosten

Auch die Finanzierung der Gesamtstrecke im Umfang von etwas mehr als 180 Millionen Euro ist ungeklärt. Die Städte an der Ruhr sind blank. Sie werden die Summe nicht aufbringen können. Ich halte das auch für unverantwortlich. Geld müssten aber Bund und Land geben. Was den Bund betrifft, so baut der zwar Bundesstraßen und Bundesautobahnen, aber Radwege gehören nicht dazu. Der Bund baut höchstens Radwege entlang existierender Bundesstraßen und entlang ehemaliger Reichswasserstraßen, zu deren Eigentümer ihn das Grundgesetz macht. Und das sind nur einige Restriktionen, die den Bund hindern, da direkt Geld zur Verfügung zu stellen.

Kommunen sind pleite, Land auch

Und wie sieht es mit dem Geld aus? Nordrhein-Westfalen ist pleite und muss dringend sparen. Allerdings stammen die Straßenbaumittel großteils gar nicht direkt aus dem Landeshaushalt. Es handelt sich um Zuweisungen des Bundes an die Ländern auf Grundlage des Entflechtungsgesetzes (Förderalimusreform I/II) und in Nachfolge des Gemeindeverkehrsfinanzierunggesetzes (GVFG). Das Land stellt keine Eigentmittel zur Verfügung. Als Regionalrat Ruhr beräte das Ruhrparlament des RVR auch die Priorisierung bei der Verwendung dieser Gelder. Das Land stellt die Gelder des Bundes je zur Hälfe dem Straßenbaun und dem Nahverkehr zur Verfügung. Daraus könnte der Radschnellweg finanziert werden. Allerdings führt das dazu, dass noch weniger Geld für die bisherige Infrastuktur zur Verfügung steht. Umschichtung wird das genannt. Genau das wollen aber nicht alle AKteure. Der Bau des Radschnellwegs darf nicht zur Vernachlässigung anderer Verkehrsträger werden, so eine aktuelle Position der CDU. Es sieht mau aus.

Was bleibt für andere Radwege?

Selbst wenn in guten Zeiten dann die Rekordsumme von 130 Mio. Euro bereit stehen würden, dann können die 180 Mio. € nicht in einem Jahr bereitgestellt wird. Und selbst drei Jahre sind unrealistisch. Bei den geringen von der Landesregierng zur Verfügung stehenden Mitteln wird klar, dass beim zügigen Bau des Radschnellwegs kaum noch Gelder für andere Radwege zur Verfügung stehen. Ergo wird das Projekt über Jahre gestreckt werden müssen.

Es erinnert an Autobahnbau. Wir legen zunächst ein paar Teilstücke hin und dann schließen wir die Lücken. Von Essen zum Rhein wird es mit dem Radwegebau schnell gehen. Das könnte eine erste Vorzeigelinie werden. Das Projekt wird aber selbst bei einer Finanzierungslösung Jahre länger für den Bau benötigen

[PDF] Machbarkeitsstudie Radschnellweg Ruhr – RS 1 –

(Bochum) CDU fordert Geld von Bund und Land für Radautobahn

(Kreis Unna) Radschnellweg Ruhr weiter in der Kritik