Steuersatz steigt, aber Bochumer Gewerbesteuer stagniert

„In Bochum steigt die Gewerbesteuer.“ Diese Satz ist falsch. Richtig ist: „In Bochum steigt der Gewerbesteuerhebesatz.“ Und das seit einigen Jahre, wie die Tabelle auf dieser Zeit steigt. Allerdings steigen die Steuereinnahmen nicht. Zu entnehmen ist das einer Vorlage der Stadtverwaltung an den Haupt- und Finanzausschuss des Rates für die Dezember-Sitzung.

Die Ursache wird verwaltungsseitig vorsichtig formuliert.

Die Bochumer Gewerbesteuer folgt zwar dem Landestrend, die Erholung ab 2009 fällt aber deutlich schlechter aus als im Land.

Seit 2008 wird an der Gewerbesteuer herumgedoktort. Diese Unternehmenssteuer wurde im Zusammenhang mit den Haushaltssicherungskonzepten der Stadt Bochum beraten. SPD und Grüne hatten sich entschieden, die Steuern in Schritten mehrfach anzuheben. Das Ziel waren Mehreinnahmen. Diese Mehreinnahmen kamen aber nicht zustande. Soll und Ist fallen auseinander.

JahrHebesatz
2015495
2014480
2013480
2012480
2011460
2010460
2009460
2008450
2007450

Nächste Gewerbesteueranhebung zum 1.1.2015

Die nächste Steuererhöhung für Unternehmen und Unternehmer steht zum Jahreswechsel an. Dann soll die Steuer weiter steigen. Der Gewerbesteuerhebesatz soll von 480 auf 495 steigen. Soll das wieder mehr oder wahrscheinlich weniger werden?

Die großen Steuerzahler verlagern sich

Erhellend ist eine Darstellung aus der ‚Aktuellen Auswertung zur Gewerbesteuer‘ (Drs. 20142345). Allerdings liefert die Verwaltung keine Interpretation dazu. Vermutlich hat diese politische Brisanz.

Größenstruktur Gewerbesteuer Bochum
Größenstruktur Gewerbesteuer Bochum (Darstellung Stadt Bochum)

Allerdings gibt es da einen netten Zahlenvergleich. Im Jahr 2003 betrug das Aufkommen an Steuerzahlungen von mehr als 1 Mio. € 49,2 %. 10 Jahre später sind es nur noch 29,8 %.
Daraus schließe ich: Für Unternehmen, die reichlich Gewerbesteuer zahlen, ist es lohnenswert und attraktiv, den Ort der Besteuerung zu verlagern.

Natürlich kostet so eine Verlagerung der Betriebsstätte, die Einrichtung einer solchen und weitere Maßnahmen zur Steuervermeidung. Aber es lohnt sich. Und je höher die Steuerzahlungen sind, desto mehr lohnt es sich. Und in Bochum lohnt es sich von Jahr zu Jahr mehr. Ab kommendem Jahr noch mehr.

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