Freihandelsabkommen TTIP hinterfragt

TTIP ist der Name eines Freihandelsabkommens, das derzeit zwischen den USA und der EU ausgehandelt wird -für Transatlantic Trade and Investment Partnership. Die geheimen Verhandlungen und bekannt gewordene Inhalte läsen seit Monaten starken Protest aus.

Überzogen finde ich, Verhandlungsergebnisse für Teilbereiche – Wirtschaftssektoren und Branchen – bereits jetzt zu werfen. Hier müssen viele einzelne Kompromisse auf Nutzen und Schaden abgewogen werden. Sehr kritisch betrachte ich Fragen nach Schlichtungsverfahren mit Anwälten ohne eine Beteiligung von Richtern und Schadensersatzklagen gegen Staaten. Hier werden strukturell Probleme erst erzeugt, deren Folgen dramatisch sein können. Das ist eine stärker abstrakte Abwägung, aber meines Erachtens die wichtigere. Hier geht es nämlich um die eventuelle Umsetzung des TTIP und um spätere Korrekturen.

Das Video hier ist von den Gloablisierungskritijern der attac. In der ARD gab es eine Reportage zu den Verhandlungen über TTIP. Eine Ausgansbasis zur Beurteilungen kann das bilden.

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