Bochum Hbf: Videoüberwachung und Alkoholverbot

Das hier ist ein Schwiegermutterbeitrag. Seine Botschaft ist: „Ich hab’s doch immer schon gesagt.“ Und er bezieht sich auf die heutige Berichterstattung der WAZ (5.4.2018), dass der Hinterausgang am Hauptbahnhof in Bochum zum Angstraum geworden ist. Und das ist auch nicht neu, dass es Probleme am Hauptbahnhof gibt. Einiges ist schon getan worden. Allerdings gibt es Widerstand von der Stadtverwaltung und von SPD und Grünen.

Dieser Beitrag zeigt die Ansätze der CDU und von SPD-Grünen im Vergleich. Die CDU setzt auf Videoüberwachung, Alkoholverbot und niederschwellige Betreuungsangebote. SPD und Grüne sehen den Hinterausgang als Aufenthaltsraum für alle. Das Problem werde wieder verschwinden. Dazu kommt nächste Woche eine Entscheidung, über ob und wie der Videoüberwachung am Busbahnhof am Vorderausgang. Im Stadtbahnbereich und im Hauptbahnhof wurde genau das bereits von der BoGeStra bzw. der Deutschen Bahn eingerichtet.
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Gescheitert: Obike reduziert Leihräder in München massiv

Die Firma oBike stellt eines der neuen Leihradsystem, die aus dem Boden sprießen. In München hatte der Anbieter mit Sitz in Singapur 6.800 Räder stehen. Und er beklagte erhebliche Probleme mit Vandalismus. Leihräder hingen mal in Bäumen oder lagen in der Isar. Hashtag #sadobike zeigt einige Beispiel auf Twitter.

Hier im Blog hatte ich angesichts der entstehenden Vielfalt vor Problemen mit den stationslosen Leihradsystemen gewarnt. Der Anbieter Byke in Essen begeistert mich, aber es drohen Probleme, wenn zu viele Anbieter zu viele Räder aufstellen. Sagen wir besser: aussetzen. Das ist in München mit einem Ziel von 12.000 Rädern passiert.
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IKEA streicht Projekte auf der grünen Wiese

IKEA wird nicht nach Bottrop gehen, also nicht aufs Kraneburger Feld. Das dürfte in Bottrop und im angrenzenden Essen wie eine Bombe einschlagen. IKEA hatte vor zwei Jahren den Weg gestartet, Planungsrecht zu bekommen. Jetzt bricht es ihn selber ab. Anlass ist eine geänderte Strategie.

Demnach will IKEA zwar nicht nach Bottrop, aber weiterhin im Ruhgebiet expandieren. Dazu gehört eine Erneuerung des Marktes in Essen, aber auch der Wunsch nach Bochum oder Herne zu gehen. Bisher waren dort Gelände an der A43 in Betracht gezogen worden, die abseits der Innenstadt lagen.

Aufgrund gestiegener Zahlen von Menschen ohne Auto will IKEA seine Strategie anpassen. Andere Marktmodelle sollen her, die integrierter in Innenstädten liegen. Ich erinnere mich an die Probleme einen IKEA Homepark in Wuppertal zu errichten, was einem Möbelmarkt samt zusätzlichem Einkaufszentrum entsprochen hätte. IKEA streicht Projekte auf der grünen Wiese weiterlesen

Was Du jetzt für die Öffnung der Schwimmbrücke tun kannst

In diesem Artikel steht, wer gerade über eine Öffnung der Schwimmbrücke berät und beschließt. Dann folgt der Vorschlag eines Schreibens an die Verwaltungen in Bochum, Essen und Hattingen sowie des Ennepe-Ruhr-Kreises. Natürlich an die Leitung, also die Bürgermeister. Anschriften, ggf. Email-Adresse und eine Formulierungshilfe werden angegeben.
Die inhaltlichen Aspekte der Beratungen in den verschiedenen Kommunen und Gremien sind in diesem Artikel zusammengefasst.


  • Musterbrief an Stadt Bochum als PDF, ODT oder DOCX
  • Musterbrief an Stadt Essen, Stadt Hattingen und Ennepe-Ruhr-Kreis als PDF, ODT oder DOCX


Die Sperrung der Schwimmbrücke in Dahlhausen kam überraschend. Sie erfolgte als ordnungsbehördliche Verfügung. Es hat keinen vorherigen Beschluss eines Gremiums gegeben. (Wahl-)Beamte haben hier allein entschieden. Verwaltungen und Politiker beraten derzeit über das weitere Vorgehen; die Verwaltungsspitzen sind selber Politiker mit Titel wie Oberbürgermeister, Bürgermeister oder Landrat.

Hier wird dargestellt, wie Bürgerinnen und Bürger sich an diese Politiker wenden können.
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Schwimmbrücke: Die derzeit wichtigsten Aspekte

Hier der aktuelle Sachstand:

  • Bei einem angekündigten Treffen der Verwaltungsschefs – Bürgermeister – von Bochum, Essen und Hattingen wurden für eine Wiedereröffnung der Schwimmbrücke 4 Lösungsansätze benannt. Diese werden von den Verwaltungen jetzt arbeitsteilig geprüft, siehe Pressemitteilung der Stadt Bochum vom 3.4.2018 Darin sind Vorschläge der Bezirksvertretungen aufgenommen, zum Beispiel eine Rotlichtüberwachung.

    Die drei Bürgermeister haben erklärt, dass sie gemeinsam für diese Verkehrsverbindung verantwortlich seien.

  • Die Stadtverwaltung von Bochum hat die Schließung der Schwimmbrücke angeordnet (16.2.2018, vgl. u.a. hier im Blog). Eine akute Gefahr aufgrund von Verkehrsverstößen bestehe. Die örtliche Bezirksvertretung fordert – SPD, CDU, Grüne, FDP – einen neuen Pilotversuch mit Rotlichtüberwachung und die Prüfung u.a. von Schrankenanlagen und Brückenwärtern. (28.2.2018, vgl. Meldung Radio Bochum)
    Der zuständige Ratsausschuss tagt am 10. April 2018. Unter Konkretisierung des Beschlusses der Bezirksvertretung liegt ein Antragsentwurf der Koalition von SPD und Grünen vor. (siehe WAZ BO 23.3.2018)
  • In Essen hat sich die Bezirksvertretung der Ruhrhalbinsel mit der Pontonbrücke befasst (6.3.2018). Burgaltendorf gehört zu diesem Stadtbezirk VIII. In einer Resolution wird Unverständnis für die Sperrung geäußert. Fehlverstöße von Verkehrsteilnehmern müssten geahndet werden und dürften nicht zur Sperrung der Brücke führen. Dafür sollen neue Lösungen gesucht werden. Dabei wird an die Ober- bzw. Bürgermeister von Bochum, Essen und Hattingen appeliert, sich bei einem Treffen Anfang April (3.4.2018, vgl. WAZ BO 4.4.2018) auf derartiges zu verständigen. (siehe WAZ E 8.3.2018)
  • In Hattingen hat die Verwaltung ihr Erstaunen über die Bochumer Entscheidung dargelegt (siehe WAZ HAT 23.2.2018). Es wirkt wie ein Alleingang ohne die benachbarten Städte.
    Der Rat der Stadt Hattingen appelliert (22.3.2018) mit einer Resolution an die Stadt Bochum. Diese soll Wege finden, das Fehlverhalten einiger Verkehrsteilnehmer zu unterbinden. (siehe WAZ HAT 27.3.2018)

Als Zwischenfazit kann nach all den Schreiben von Bürgern, den Medienberichten und politischen Beratungen festgehalten werden, dass es nicht einfach so bei der Sperrung bleiben wird. Noch ist die Lösung aber nicht da.

Weshalb die Deutsche Post weiß, wen Du wählst

Die Deutsche Post wirbt bei Parteien damit, dass sie „potenzielle Wählerschicht als auch Nichtwähler exakt lokalisieren“ könne. Die ‚Bild am Sonntag‚ vermittelt den Eindruck, dass Adressdaten von Wählern an Parteien verkauft (‚verhökert‘) werden.

Was stimmt denn nun? Und woher weiß die Deutsche Post überhaupt, wen ich wähle?

In meinem Archiv habe ich eine Broschüre der Deutschen Post dazu. Leider ist das Erscheinungsdatum nicht klar. Die Titel der Broschüre lautet: Menschen erreichen. Wähler aktivieren. Stimmen sichern. – Wie Dialogkommunikation Sie im Wahlkampf unterstützt. Ein Wahlkampfleitfaden.

Deutsche Post: Die Paletten der ‚Direktkommunikation‘ per Brief

Und da sind dann in der Broschüre die Dienstleistungen dargelegt, die angeboten werden. Das umfasst Beratung und ggf. sogar Gestaltung des Materials, das versendet werden soll. Und am Ende geht es ja um den Verkauf der Versanddienstleistung. Das ist da Kerngeschäft der Deutschen Post. Und da wird normale Infopost angeboten. Die Post geht am Enden an (s. S.12):

Geeignete Wählergruppen für Dialog-Maßnahme:

  • Alle Bürgerinnen und Bürger
  • Bürgerinnen und Bürger in ausgewählten Gebieten
  • parteiaffine Bürgerinnen und Bürger
  • Nichtwähler
  • Erst- und Jungwähler
  • Senioren
  • Sonstige (Briefwähler, Unternehmer, Spender, Mitglieder)

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Wie die Post Wählerdaten an Parteien verkauft

Was steckt hinter dem angeblichen Verkauf von Wählerdaten durch die Deutsche Post Direkt GmbH?

  • Die Post verfügt über Daten für Massen-Werbeaussendungen zu gewerblichen Zwecken.
  • Hierfür werden auch statistische Daten anderer Quellen eingekauft, zum Beispiel von Bundesämtern.
  • Zu den vorhanden, gekreuzten Daten lassen sich Thesen über Parteienpräferenzen bilden.
  • Die Post verkauft nicht die Adressdaten, sondern die Dienstleistung der Auslieferung.
  • Im Gegensatz zu Daten von Einwohnermeldeämtern können diese Daten genauer Zielgruppen identifizieren – so das Kalkül.
  • Das Instrument erlaubt die Mobilisierung der ‚eigenen‘ Wählerschaft fernab der eigenen Hochburgen.
  • Das ist alles nicht neu und kein Geheimnis.


Ein Wahlkampf steht bevor. Die Deutsche Post wird erwartbar auf einem Parteitag mit einem Stand im Foyer vertreten sein. Ein Ableger des Konzerns verschenkt dort eine Klapp-Visitenkarte mit je einer Briefmarke. Gab es da nicht letztens sogar Briefmarken, die selber gestaltet werden können?

Die Post macht Werbung für ihre Massen-Mailings. Unter Älteren wird das auch Zielgruppenbrief genannt. Das ist ein teures Vergnügen. Es kostet Geld, die Masse der Wählerinnen und Wähler anzuschreiben. Die Post verspricht, dass sie mit mit ihren Daten gezielt Haushalt anschreiben kann. Gezielt bedeutet, dass ich diese Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich zur Wahl meiner Partei motivieren kann.
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Welche Grundschule soll wieder geöffnet werden – Abstimmung

Welche Grundschule soll wieder eröffnet werden?

  • Swidbertschule, Elisabethstr. 2, WAT-Mitte (33%, 7 Stimmen)
  • Grundschule Eppendorf, Ruhrstr. 30 (33%, 7 Stimmen)
  • Grundschule Bertramstraße 6, Leithe (19%, 4 Stimmen)
  • Südfeldmarkschule, Roonstr. 1, Südfeldmark (14%, 3 Stimmen)

Teilnehmer: 21

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Im Rathaus Wattenscheid wurde nach hartem Ringen durchgesetzt, dass für Wattenscheid eine weitere Grundschule geplant werden soll. Das war die Forderung der CDU. Nach mehr als 90 Minuten Debatte und einer Auszeit schlossen sich die anderen Partei an. Auch SPD und Grüne in Wattenscheid waren dann dabei. Allerdings fällt die Entscheidung im Bochumer Rathaus. Voraussichtlich Anfang Juni.

Welche Schulgebäude sind noch da?

Für eine weitere Schule stellt sich die Frage nach dem Standort. Einige Schulgebäude stehen noch. Ihre Schließung war meist im Jahr 2012 beschlossen worden. Eine Fehlplanung? Manche Gebäude sind nicht mehr im Zustand, um dort unterrichten zu können. Das wird geprüft werden müssen. Die Wohnorte der zukünftige Schülerinnen und Schüler spielen auch eine Rolle.

Unabhängig davon, daher die oben stehende Frage: Welche Grundschule soll wieder eröffnet werden?

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Politik für Bus und Bahn – so cool im Video

56 Sekunden für Neuerungen im Nahverkehr. Die braucht es, um das Programm der CDU Bochum dazu darzustellen.

Und diese Ziele zeigt das Video ‚Bessre Öffis‘:

  • Mit der Linie 306 alle 7,5 Minuten zwischen Bochum Hbf und Wanne-Eickel Hbf.
  • Mit der S1 zwischen Dortmund und Essen alle 15 Minuten.
  • Busse und Bahnen ansonsten alle 15 oder alle 30 Minuten.
  • Neue und längere Züge mit mehr Platz, besseren Einstiegsbereichen und einfach bequemer.
  • Digital Anzeigen an Haltstellen.
  • Nachts mehr Züge im Nachtvekehr.

Einfach Bessre Öffis!.
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First Kiss – So sieht’s aus, wenn sich 20 Fremde küssen!

Heute habe ich mir nochmal ein Video angesehen: First Kiss! Darin küssen sich 20 Personen, die sich nicht kannten, bevor sie angesprochen wurde. Fremde! Und das vor der Kamera!

Ein schönes Video, voller Emotion. Aber auch Anflügen von Ekel, wenn plötzlich eine Zunge zu sehen ist. Oder ein Schmatzen zu hören ist. Eine Nase ins Auge gedrückt wird.

Haben wir nicht alle schon mal so geknutscht?

Mehr als 120 Millionen mal gesehen.

Das Video wurde von/ für die Modemarke wren erstellt.