Alle Beiträge von Dirk Schmidt

Regional- und Kommunalpolitiker mit den Arbeitsbereichen Mobilität, Infrastruktur und Umwelt. U. a. Vertreter der Stadt Bochum beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und im Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn-AG (BoGeStra). mobil + 49 179 4930099 Aktiver Jäger und Politikwissenschaftler. Wohnhaft in Wattenscheid-Westenfeld, Schatzmeister der CDU Bochum. Jahrgang 1974.

Bochum will Bahnhof Wattenscheid kaufen

Die Stadtverwaltung in Bochum will den Bahnhof Wattenscheid kaufen. Die Verhandlungen mit der Deutschen Bahn sind abgeschlossen. Das geht aus einer Mitteilung der Stadtverwaltung an den Ratsausschuss für Mobilität und Infrastruktur hervor. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses in einigen Wochen soll es dazu eine Vorlage geben. Ein politische Meinungsbildung ist erforderlich.

Mit der Vorlage kann ein Konzept erwartet werden, was mit den angekauften Bahnhofsgebäude geschehen soll. Im Raum steht ein Weiterverkauf. Es gibt auch die Idee, den Tunnel zu den Bahnsteigen in den Ortsteil Westenfeld durchzustechen. Das böte Chancen für die Entwicklung der dort liegenden Freiflächen als Gewerbe- und Wohngebiete.

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VRR 2030/50, oder: Ein Schienennetz aus der Kaiserzeit

Der Bau einer Autobahn verschlinge ein Beamtenleben, erklärte mir mal ein auto-affiner Rechtsanwalt. Bei Eisenbahnen scheint alles noch einmal länger zu dauern. Das Eisenbahnnetz an Rhein und Ruhr stammt überwiegend aus der Kaiserzeit. Das betrifft nicht nur Trassen und Gleise, sondern auch Technik. Wie soll da die Hoffnung umgesetzt werden, mehr Passagieren zu befördern? Von wegen Notwendigkeit, Klimaschutz und so.

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IKEA stoppt Expansion auch im Ruhrgebiet

IKEA will nicht mehr auf der grünen Wiese expandieren. So wurde das Projekt in Bottrop gestoppt. Anfang September 2019 folgte die Nachricht, dass der Konzern das Projekt in Herne fallen lässt. Auch das Projekt in Castrop-Rauxel wird nicht weiterverfolgt. Ebenso wie Veränderungen am vorhandenen Standort in Essen. Es gibt kein Projekt im Ruhrgebiet mehr. Mit der Ausnahme von Berlin, haben die Schweden alle Projekte gestoppt, heißt es.

Der Möbelgigant kämpfte immer wieder mit planungsrechtlichen Problemen. Die Märkte verkaufen nicht nur Möbel. Ein Großteil des Umsatzes der Märkte gehört in Innenstädte. Das Planungsrecht gibt vor, was wo verkauft werden darf und wie umfangreich Ausnahmen sind.

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365-Euro-Jahresticket ist eine Sackgasse für Großstädte

In Wien gibt es ein 365-Euro-Jahresticket. Seitdem wird hier und da in Deutschland immer wieder gefordert, hier nachzuziehen. Das funktioniert, wenn die Rahmenbedingungen gleich sind. Sie sind es aber nicht. Einen Vergleich, was in Wien gemacht wurde, will hier nicht geben. Aber nachfolgend führe ich Punkte auf, weshalb eine derartige Absenkung des Fahrpreises schädlich ist. Schädlich für den Nahverkehr in Großstädten. Dabei denke ich vor allem an die Großstädte in Nordrhein-Westfalen.

Wer soll das bezahlen?

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich hervorgewagt mit der Forderung nach einem 365-Euro-Jahresticket für alle und überall. So verstehe ich es. Man muss der Tante SPD dankbar sein, dass sie das gleich auf Bundesebene angesprochen hat. Hier regiert sie mit. Hier kann ein Kostenbeitrag geleistet werden. Denn allzu einfach werden die Kommunen mit den Kosten allein gelassen.

In Wien war die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets eine Fahrpreissenkung um 20 %. 365 €-Jahresticket heißt im Klartext: Preisreduzierung. Dazu kam ein Ausbau der Kapazität des Wiener Nahverkehrs. Ich sag mal so: Mehr Tram.

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Bermudadreieck bekommt elektrische Poller

Die Brüderstraße im Bochumer Bermudadreieck soll elektrische Poller bekommen. Die Einfahrt in die abends sehe belebte Straße ist bereits seit Monaten in der Zeit von 19 Uhr bis 5 Uhr am kommenden Morgen verboten.

Anlass für die Sperrung waren viele und laute protzige Wagen. Mancher meinte zu wissen, dass sie zu den Shisha-Bars gehörten. Andere sprachen von kriminellen Clans. Hatte nicht Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) auch hier medienwirksam eine Razzia gegen Clankriminalität vornehmen lassen?

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Verkaufsstellen für Fahrkarten in Bochum und Herne bleiben erhalten

„Zum nächsten Fahrplanwechsel übernimmt die Firma Transdev den Verkauf von VRR-Fahrscheinen. Daher wird es einige Veränderungen an den Bahnhöfen in der Region geben.“, berichtet Dirk Schmidt (CDU) nach Gesprächen beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR). „Die gute Nachricht ist: Es bleibt an den Bahnhöfen in Bochum, Herne und Wanne-Eickel dabei, dass am Standort sowohl Fahrscheine für den Fernverkehr der Deutschen Bahn als auch VRR-Fahrscheine gekauft werden können. Der neue Betreiber hat sich mit dem VRR geeinigt, auch diese Leistung zu übernehmen. In Bochum macht die Bahn es weiter.“, so Dirk Schmidt.

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Vollsperrung Dorstener Straße stadteinwärts

Zum Sommerende erwarten die Bochumer viele Baustellen. In Bochum-Mitte wird es heftig.

Poststraße, Tenthoffstraße, Wasserstraße und Probleme mit Tempo 30 auf der Herner Straße. Der Straßenverkehr in Bochum-Mitte ist schwierig. Die nächste Beeinträchtigung kommt jetzt direkt nach den Sommerferien: Ab 2. September 2019 wird für zwei Monate die DB-Brücke am Bahnhof Präsident repariert.

Die Folge ist eine Vollsperrung für den Verkehr stadteinwärts. Stadtauswärts dürfen Pkw noch unter dem Baugerüst passieren. Die Bauarbeiten fallen genau in die Zeit zwischen den verkehrsärmeren Schulferien.

Ärgerlich, dass sich im Rathaus bemüht wird, Baustellen zeitlich abzustimmen. Nur hat es hier mal nicht geklappt. Es scheint, dass im Herbst auch noch an der Tenthoffstraße gebuddelt wird.

Bochumer Stadtrat für mehr Gemeinsamkeit bei Nahverkehrsplanung im Ruhrgebiet

Der Bochumer Stadtrat hat bereits zu Weihnachten 2017 einen neuen Nahverkehrsplan verabschiedet – einstimmig. Damit werden tiefgreifende Veränderungen beschlossen, die mit dem Fahrplanwechsel im Dezember umgesetzt werden. In Bochum werden Bus und Bahn in einem Rhythmus von 15 oder 30 Minuten fahre. Das ist eine der Änderungen. Auf einigen Strecken ergibt sich durch Überlagerung sogar ein 7 1/2-Minuten- Takt. Das passt ins System, den die S-Bahn wird von VRR zum gleichen Termin auf eben diesen Takt umgestellt.

Der VRR sagt, dass er hierdurch mehr befördern könne und rechnet mit 20 bis 40 % mehr Fahrgästen für die S1. Ähnliches hofft die Stadt Bochun und die BoGeStra, die 8% mehr Leistung erbringt. Mit zusätzlichen Bussen und Fahrern.

Aber diesen Wechsel machen nicht alle Nachbarstädte mit. Das führt zu Brüche. Einige Buslinien enden daher zu manchen Zeiten an der Stadtgrenze, so der 390er. Eine Lösung für die Straßenbahnlinie 306 von Bochum Hbf nach Wanne-Eickel Hbf ist noch nicht gefunden. Auch an anderen Stellen gibt es gerade Diskussionen um neue Grenzen im Nahverkehr, so zwischen Duisburg und Mülheim an der Ruhr.

Weniger Brüche durch zeitgleiche Planerstellungen

Der Stadtrat in Bochum schlägt nun vor, die Planerstellung zumindest zeitlich zur harmonisieren. Einstimmig. Problem kommen zustande, dass die Kommunen zu anderen Zeitpunkten ihre Nahverkehrspläne neuaufstellen. Das produziert Brüche und ständige Anpassungen an Beschlüsse der Nachbarn. Nahverkehr über Stadtgrenzen gibt es häufig an der Ruhr. Da muss ein Weg gefunden werden zur Koordination. Ruhr ist nicht Wien mit abgehängtem Umland.

Aber wir brauchen in Ruhr mehr als nur eine zeitliche Koordination.

BoGeStra erhält 104,6 Mio. € für Stadtbahnsanierung

Große Freude macht sich breit nach der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung ‚Kommunale Schiene‘ zwischen Land und 15 Verkehrsunternehmen. Die CDU-geführte Landesregierung kommt ihrem Versprechen nach und verpflichtet sich, eine Milliarde Euro für Erneuerungs­investitionen zu geben. Damit soll das Netz der Straßenbahnen und Stadtbahnen erneuert werden“, erläutert Dirk Schmidt, Mitglied im Verwaltungsrat des VRR und Ratsmitglied in Bochum.

Förderprogram Kommunale Schiene: Erneuerung des Stadt- und Straßenbahnnetzes

Mit der am Montag in Herne vor der Ruhrkonferenz erfolgten Unterzeichnung sind auch die Zahlen konkret, die in den nächsten Jahren fließen werden. Demnach erhält die BoGeStra bis 2031 die Summe von insgesamt 104,6 Mio. €. „Die Städte werden durch diese Hilfe bei der Sanierung gerade maroder Stadtbahnen erheblich entlastet. Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht allein.
Für die CDU ist bei diesem Programm aber auch wichtig, dass nicht einfach eine Sanierung bezahlt wird. Wie erwarten von dem Programm auch ein ‚Upgrade‘. Wir erwarten, das alles auf den heutigen Stand der Technik gebracht wird. Die Chancen der Digitalisierung sind zu nutzen“, so Dirk Schmidt weiter.

Erneuerungsbedarf von 2,6 Mrd bei Stadtbahnen, Gleisen, Haltestellen

Im März des Jahres war ein Gutachten des Landesverkehrsministeriums zum Erneuerungsbedarf an Schienen in den Städten des Landes öffentlich geworden. Nach den von der Landesregierung ermittelten Zahlen beträgt der Erneuerungsbedarf bis 2031 insgesamt 2,6 Milliarden Euro. Das Land übernimmt damit jetzt 38 % der Kosten. In der Rahmenvereinbarung heißt es weiterhin dazu, dass das Land „einen zügigen Maßnahmebeginn erwartet.“

Kein Müllverbot auf Monte Schlacko

Der Bochumer Stadrat hat heute ein Grillverbot auf Monte Schlacko in Wattenscheid abgelehnt. Im Stadgarten ist Grillen verboten.

Mit der Entscheidung endet eine Diskussion, die mit Anträgen von CDU und UWG/ Freie Bürger bereits in der Bezirksvertretung Wattenscheid im Mai begonnen hatte.

Für den Ümminger See in Bochum-Laer wurde ein Grillverbot beschlossen. Von diesem Verbot wird eine Teilfläche ausgenommen.

Oliver Buschmann (Bündnis’90/ Die Grünen) begründete die ungleiche Behandlung damit, dass auf Monte Schlacko keine große Anzahl von Menschen außerhalbs von Wattenscheid grillen würden. Am Ümminger See wurde ein regionaler Tourismus erkannt, wo die Menschen zum Grillen hinpilgerten.

U35 – Weiterbau nach Langendreer doch realisierbar

Vor drei Jahren fand die Idee ein Ende: Die Weiterführung der U35 von der Haltestelle Hustadt nach Langendreer zur Unterstraße. Hier sollte ein Verknüpfung mit weiteren Linien erfolgen, um die Strecke zwischen Ruhr-Universität und Hauptbahnhof zu entlasten. Und um den Stadtteil Langendreer besser gen Uni anzubinden.

Ursächlich war der Rechenfehler eines Ingenierbüros. Die Maßnahme galt als volkswirtschaftlich nicht rentabel.

Tempora mutantur

Allerdings habe sich Annahmen geändert, ändern sich derzeit Programme. Klimaschutz und Umweltschutz beeinflussen neuer Beurteilungen. Man stelle sich vor, Bochum würde den Klimanotstand ausrufen. Was würde dann investiert, um auch nach 2030 einen Beitrag zur Reduktion von emittierten Treibhausgs zu erreichen? Mehr Leute, die den Nahverkehrs nutzen.

Petition: Schluss mit Tempo 30 auf der Herner Straße

In nur 4 Tagen von Montag bis Freitag kamen bereits 10 % aller Unterschriften zusammen. Werden sollen es mal 1.200, die sich gegen Tempo 30 auf der Herner Straße in Bochum aussprechen.

Das Tempo 30 ist von der Stadtverwaltung zur Verhinderung eines (Diesel-)Fahrverbots verhängt worden. Es trifft auf breite Ablehnung bei den Bürgern. Die Wirkung ist umstritten. Bei geringerer Geschwindigkeit wird mehr Benzin verbraucht und ist auch der Stickstoff-Ausstoß höher.

Hilfreich ist aber die Verdrängung des Verkehr. Der staut sich dann nicht nur auf der Herner Straße, sondern trägt die Probleme in benachbarte Quartiere, durch die Schleichwege gesucht werden.

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