Archiv der Kategorie: Herne

306: Im 7,5-Minuten-Takt nach Eickel, mindestens

Statt an der Stadtgrenze sollen in Zukunft weiterhin alle Straßenbahnen auf der bisherigen Linie 306 weiter fahren – zumindest nach Eickel, wenn nicht nach Wanne-Eickel Hbf.

„Erstaunt habe ich im Verwaltungsrat des VRR einen Förderantrag der BoGeStra zur Kenntnis genommen, mit dem ein Gleiswechsel an der Stadtgrenze zwischen Bochum-Hofstede und Herne-Wanne-Eickel ermöglicht werden soll“, berichtet CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt. „Dieser Antrag wurde vom Verwaltungsrat mit den Stimmen aller Fraktionen zunächst einmal zurückgestellt. Entschieden werden soll er jetzt in der Dezembersitzung des VRR. Die BoGeStra soll als Antragsteller erst einmal weitere Fakten liefern und die Verwaltung des VRR diese prüfen“, so der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Bochum weiter.

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Unterrichtsausfall in Bochum und Herne

Laut einer stichprobenartigen Erhebung des Schulministerium von Sylvia Löhrmann (Grüne), fallen an den Schulen in Nordrhein-Westfalen nur 1,8 % des Unterrichts aus. Bei 33 Stunden Unterricht für einen Neuntklässler wären das gerade einmal 2 Stunden pro Monat. Die Realität sieht anders aus, werden viele Schüler und Eltern meinen. Da ist das Soll an monatlichem Unterrichtsausfall meist nach einer Woche erfüllt.

Die Schüler Union in Bochum und in Herne hat sich für ein Projekt zusammengefunden. Ihre Mitglieder und deren Freunde haben für eine Woche die Vertretungspläne von Schulen beider Städte zusammengetragen. Freilich, da gibt es ein Übergewicht an Gymnasien und Gesamtschulen in dieser Stichprobe. Und ja, die Schülerinnen und Schüler haben sehr wohlwollend gewertet: Sie haben Tage, an denen der gesamte Unterricht ausgefallen ist, nicht gewertet und den Vertretungsplan der folgenden Wochen genommen. Es ist schon erstaunlich, dass an 4 Schulen gleich der Unterricht aufgrund Schulungen für das Lehrpersonal komplett entfiel.

80,1 % des Unterrichts werden regulär erteilt

Und das kam raus: 13,6 % sind ersatzlos entfallen. Bei 6,3 % gab es eine Vertretung. Die Schüler Union will nicht bewerten, wie diese Vertretung aussah. War es Unterricht? War es fachfremder Unterricht? Oder war es eine Beaufsichtigung. Laut Erfahrung der Mitglieder der Schüler Union, ist es oft nur eine Beschäftigung. Mandalas würden ausgemalt, wie ein Mitglied berichtete.

Unscheinbar daher kommt ein bescheidenes, aber dennoch wegweisendes Ergebnis: Es geht! Die Schüler haben die Studie einfach mit ihren Smartphones erstellt. Sie haben die Vertretungspläne abfotografiert, wo sie klassisch am schwarzen Brett aushängen oder moderner auf Bildschirmen dargestellt werden. Und einige Schulen haben bereits Apps und Internetseiten, auf denen die Vertretungspläne zu finden sind. Die Zahl eingesetzter Programme ist übersichtlich.

Etikettenschwindel zum Vertuschen von Unterrichtsausfall

Die Schüler Union kommt auch deshalb zu deutlich höheren Ergebnissen bei Unterrichtsausfall, da sie jede Stunde ohne Lehrer als ausgefallenes Stunde wertet. Das gilt auch für Stunden nach dem Konzept „Eigenverantwortliches Arbeiten“. Das sei nur ein Codewort, um ersatzlosen Ausfall zu vertuschen. Aufgaben würde meist nicht gestellt, es gäbe meist nicht mal Räume, um sie zu bearbeiten. Auch eine Besprechung der Arbeitsergebnisse sei selten, wenn es denn Aufgaben gegeben habe.

Die Ergebnissé finden sich auf der Internetseite kein-unterricht.de und auch als PDF-Dokument mit weiteren Erkenntnissen.

Videoüberwachung kann Straftaten verhindern

Nach den Silvestervorfällen am Kölner Hauptbahnhof ist viel über Sicherheit im öffentlichen Raum nachgedacht worden. Auch die polizeiliche Videobeobachtung ist ein Thema. In Nordrhein-Westfalen hat sich die Zahl der Städte, wo das stattfindet, seither von 2 auf 5 erhöht. Das ist nicht viel.

Der Bedarf ist viel höher. Die Kreispolizeibehörden haben dem Ministerium auch viel mehr Stellen gemeldet. Allein, die Hürden für einen Genehmigung aus dem Innenministerium von Ralf Jäger (SPD) sind sehr hoch. In Niedersachsen und in Rheinland-Pfalz reicht, dass die örtliche Polizei der Ansicht ist, es handele sich um ein geeignetes Mittel.

Es ist richtig: Einen Anschlag wie den durch Anis Amri am Breitscheidplatz in Berlin kann Videoüberwachung nicht verhindern. Kameras halten keinen Lkw auf. Sie helfen allenfalls bei der Aufklärung. Eine Videobeobachtung ist jedoch geeignet im Einsatz gegen Delikte wie Drogenhandel, Diebstahl und Vandalismus. Sie schreckt potentielle Straftäter ab.

Polizei vor Ort sieht Bedarf, Landesregierung genehmigt nicht

Auch die Kreispolizeibehörde Bochum, die auch für Witten und Herne zuständig ist, hatte mehrere Stellen benannt. Der Herner Oberbürgermeister hatte auch ein Shoa-Denkmal (Willi-Pohlmann-Platz) zur Überwachung angeregt, da es mehrfach geschändet wurde. Kein einziger Vorschlag wurde genehmigt:

  • Buddenbergplatz, Bochum (Platz hinter dem Hauptbahnhof)
  • Kurt-Schumacher-Platz, Bochum (Platz vor dem Hauptbahnhof)
  • Bermudadreieck, Bochum (Kneipenviertel)
  • Willi-Pohlmann-Platz, Herne (u. a. Kulturzentrum, Shoa-Denkmal)
  • Glückauf-Platz, Herne-Wanne
  • Am Buschmannshof, Herne-Wanne (u. a. Busbahnhof)
  • Europaplatz, Herne

Videoüberwachung: Selbsthilfe der Städte und Verkehrsunternhemen

Die Restriktionen haben die Stadtverwaltungen und politischen Gremien in den Städten kreativ werden lassen.

In Bochum wurde die Verteilerebene unterm Hauptbahnhof-Vorplatz als öffentliche Straße eingezogen und an die Bogestra „verpachtet“. Jetzt ist der Zugang zur Stadtbahn Privatbesitz und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gibt dem kommunalen Verkehrsunternhehmen Fördergeld für einen Videoüberwachungsanlage. Da auch im Hauptbahnhof überwacht werden darf durch den Eigentümer des DB-Konzern ist schon mal etwas getan. Allerdings ist die Überwachung an diesem Ort lückenhaft und hat unterschiedliche Zuständigkeiten.

Am Buschmannshof in Wanne-Eickel findet sich unweit des Hauptbahnhofs ein Busbahnhof, an dem zumindest der Einstiegsbereich der Busse überwacht wird – durch das Verkehrsunternehmen. Der gesamte Platz ‚Buschmannshof‘ ist damit nicht abgedeckt, aber das örtliche Verkehrsunternhemen (HCR) kann seine Einrichtungen gegen Vandalismus schützen.

Straftaten verhindern. Polizeiliche Videobeobachtung ausweiten.

Die CDU setzt sich – gerade im laufenden Wahlkampf zur Landstagswahl in NRW – für mehr polizeiliche Videobeobachtung ein. Es geht nicht um eine flächendeckende Überwachung, sondern um eine einfachere Handhabung, wenn die Maßnahme von den örtlichen Beamten für sinnvoll eingestuft wird. Zum Beispiel in Rheinland-Pfalz und Niedersachsen wird das so gehandhabt. Und in beiden Ländern ufert die Überwachung nicht aus.

Wahlkampfauto in Herne ausgebrannt

Am Dienstagvormittag erreichte mich die schockierende Meldung, dass im Nachbarwahlkreis ‚Herne I‘ ein Wahlkampffahrzeug nachts augebrannt sei. Schockierend, weil es sich vermutlich um Brandstiftung handelt. Die Ermittlungen der Polizei dauern noch an.

Augebrannter VW Beetle
Augebrannter VW Beetle

Das Fahrzeuge war im Einsatz für den CDU-Kollegen Sven Rickert. Es war für den Wahlkampf entsprechend beklebt. Laut Berichten von Zeugen soll kurz vor dem Brand ein Fahrzeug mit laufendem Motor gewartet haben. Dann sei es schnell weggefahren.

Da es sich um eine Fahrzeug im Wahlkampf handelt, ermittelt nun der Staatsschutz. Es liegt nahe, dass es sich um eine politisch motivierte Straftat handeln könnte.

Ich habe den Eindruck, dass politische motivierte Gewalt und Agressionen im Wahlkampf zunehmen. Dabei geht sie nicht von den kandidierenden Parteien oder Kandidaten aus. Sie scheint mir aus unbekannter dritter Queller zu kommen. Auch die Zahl beschädigter und geklauter Plakate nimmt zu.

Graf Hotte: Steigerlied

Auf der Whisky’n’more in Bochum hatte ich ihn gesehen: Graf Hotte. Auf der Whiskeymesse machte er Musik und sammelte auch irgendwie Geld, wenn ich mich recht erinnere. Heute kam mir ein Musikvideo von ihm unter. Eine leicht ‚modernisierte‘ Version des Steigerlieds. Das spricht wieder die Kohle- und Stahlromantik an. Aber für eben genau den Erhalt dieser setzt sich Graf Hotte von der Mondritterschaft in Wanne-Eickel ein.

Neue Rolltreppen für U-Bahn-Stationen

Auf Vorschlag der Verwaltung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR AöR) soll das Modernisierungsprogramm für Fahrtreppen – allgemein auch Rolltreppen genannt – aufgestockt werden auf 10 Mio. €. Unterstützt werden bis zu 90 % die Erneuerung von Rolltreppen an Stadtbahn-Anlagen (U-Bahnhöfen). Möglich machen das Rückflüsse nicht benötigter Fördermittel im Vorjahr.

40 Jahre kommunale Neugliederung

Kirchhellen zu Bottrop, Wanne-Eickel zu Herne, Wattenscheid zu Bochum. 40 Jahre ist die kommunale Neugliederung jetzt her. Dennoch gibt es diese Identitäten noch, denn es geht den Menschen nicht nach Verwaltungseinheiten. Allerdings kann man Wattenscheider und auch Bochumer zugleich sein.

Hier ein Beitrag der WDR Lokalzeit Ruhr dazu vom 28.01.2015, für den es hier viel Sympathie gibt.

Großbrand in Recycling-Firma Bochum-Riemke: Wer ist KOST/AGR-DAR?

Am Dienstagmorgen brennen seit 5 Uhr Gebäude der Recyclingfirma KOST/AGR-DAR in Bochum-Riemke. Die Firma liegt an der Rensingstraße, direkt an der Stadtgrenze zu Herne (z. B. WAZ). In der Vergangenhheit kam es öfter zu Beschwerden von Anwohnern beiderseits der Stadtgrenze, hier wo in wenigen Kilometern viele Städte aufeinandertreffen. Daher wundert es nicht, dass so ein Großbrand für Geruchsbelästigungen bis nach Oberhausen sorgt. Dazwischen liegen noch Gelsenkirchen, Gladbeck und Bottrop. Dieser Beitrag trägt zusammen, wer diese Firma KOST/AGR-DAR ist.

Zum 01. April 2012 wurde aus der Kost Entsorgung und Recycling ein Teil der AGR-Unternehmensgruppe, Konrekt die AGR-DAR GmbH mit Standorten Bochum, Hattingen und Herten. Die AGR-DAR bietet Logistikdienstleistungen rundum Abfall an. So erklärt sich auch, dass in Bochum auch gelbe Säcke brennen, wobei die Sammlung von gelben Sächen und die Abführ der entsprechenden Behälter in Bochum selber bei der stadteigenen USB Bochum liegen.

AGR – Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbh

Müllverbrennungsanlage im Emscherbruch
Müllverbrennungsanlage im Emscherbruch, Herten: Rohstoff-Rückgewinnungszentrum Ruhr (RZR)
AGR steht für Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH, einer 100 %-ige Tochtergesellschaft des Regionalverbands Ruhr (RVR). DAR ist eine Tochter-GmbH des Konzerns (siehe auch bereits RVR-Beteiligungsbericht 2011), wobei DAR für ‚Duale Abfallwirtschaft und Recycling Ruhrgebiet‘ steht.
Die AGR ist Eigentümer und Betreiber des Rohstoffrückgewinnungszentrums (RZR) im Emscherbruch in Herten. Das RZR ist eine Müllverbrennungsanlage mit Rauchgasentschwefelung etc. Hier wird auch Fernwärme und Strom erzeugt, der z. B. die Stadt Herten versorgt. Ein Großteil der Abfallmengen hier bei der AGR stammen im Rahmen des EKOCity-Verbundes aus den Städten der Umgebung. Ich vertrete die Stadt Bochum im Verband.

Recherche-Einstieg zu KOST/AGR-DAR
Wer Informationen zur brennenden Recyclinganlage an der Stadtgrenze Bochum-Herne sucht, der muss also nach der Firma KOST-Entsorgung, dem Konzern AGR (Wikipedia: AGR_mbH) und dem Regionalverband Ruhr (Wikipedia: Regionalverband_Ruhr) recherchieren.

Kauf und ‚Aktion gegen Gestank‘
Die AGR hatte die KOST-Entsorgung und Recycling GmbH 2012 erworben, an der sie seit 1995 beteiligt war, siehe z. B. WAZ. Die privaten Anteilseigner sind ausgeschieden. In der Vergangenheit war es zu heftigen Beschwerden von Anwohnern in Herne und Bochum über Geruchsbelästigungen gekommen. So gibt es eine ‚Aktion gegen Gestank GbR‘ von Anwohnern, die Gelder für eine Klage sammelt. (Hierzu auch WAZ Bochum, Herner Sonntagsnachrichten, Ruhrnachrichten). Am 20. März 2013 gab es meiner Erinnerung nach die letzte Mitteilung zu ‚Geruchsemissionen im Umfeld der ehemaligen Fa. Kost Entsorgung & Recycling GmbH‘ im Umweltausschuss der Stadt Bochum. Der Ausschussvorsitzende Lothar Gräfingholt (CDU) ist selber Anwohner der Anlage und auch Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr. ich bin auch Mitglied des Ausschusses.

Erwartunghaltung
Da das Eigentum an den brennenden Hallen beim RVR und damit den Kommunen der Metropole Ruhr liegt und da es diese öffentliche Vorgeschichte samt Bürgerinitiative mit den Geruchsemissionen gibt, wird die politische Aufarbeitung des Brands, sobald der Rauch sich verzogen hat und die Feuerwehr nicht mehr vor Ort ist, einige Gremien befassen. Ich erwarte mindestens Berichte, ansonsten Anfragen, in den Gremien der Städte Herne, Bochum und des RVR. Bei so Bränden stellen sich zunächst einmal die Fragen nach der Art der Emissionen und der Belastung der Anwohner – und damit meine ich nicht allein den Geruch.
Die AGR führt neuerdings wieder Gewinne an den Haushalt des RVR ab. Es kann auch ein finanzieller Schaden erwartet werden.

Mögen die Ausführungen Rechercheuren helfen.

Mül-Kipper vor Müllbunker
Abfall-Logistikunternehmen wie die AGR-DAR/KOST kippen Müll in Containern/Muden in den Müllbunker der RZR-Müllverbrennungsanlage im Emscherbruch, Herten

Extraschicht 2012. Kleinode entdecken mit Planung. Preis im Einklang.

Als ich am Vorabend der Extraschicht auf dem Jahresempfang des Ruhrgebiets war, dachte ich einen Moment an die Konsequenzen schlechten Wetters für die Extraschicht 2012. Es wurde jedoch sonnig, warm und trocken. Das braucht eine erfolgreiche Extraschicht, die vom Ambiente der industriekulturellen Spielorte und ihrer Illumination lebt.

Es gibt die großen Spielort, die Drehscheiben, wie den Nordsternpark in Gelsenkirchen. Allerdings haben die Schmidts es sich angewöhnt, diese zu meiden. Zum einen sind sie uns zu voll. Wir meiden das Gedränge. Zum anderen meiden wir die Wartezeiten und haben eher Interesse an späteren, nächtlichen Ereignissen. Leider beißt sich das ein wenig mit dem Wunsch gerade die kleinere Spielorte zu besuchen.

Zur Extraschicht 2012 waren wir nur an den Spielorten der Künstlerzeche „Unser Fritz“ in Wanne-Eickel und zum Schluss wenige Kilometer weiter auf der „Zeche Consol“ in Gelsenkirchen. Von dort wieder bis zur Zeche Ewald, wo auch gestern wieder eine länger dauernde Party zu erwarten war, haben wir es nicht mehr geschafft.

„Licht an!“

Zechengebäude Unser Fritz
Illuminiertes Zechengebäude „Unser Fritz“ unter dem Mond von Wanne-Eickel

Die Extraschicht verspricht viel mit „Licht“. So hieß es auf einem Großplakat für den Spielort Nordsternpark auch „Licht an!. Das bewarb nicht nur die künstlerische Illumination der industriekulturellen Gebäude, sondern auch eine Lasershow im dortigen Amphitheater, in das ein alter Kohlehafen am Rhein-Herne-Kanal umgewandelt worden war. Nur leider habe ich die Erfahrung gemacht, dass es im Nordsternpark bei Transport und Eintritt ins Theatergeländer stets zu Menschenaufhäufungen kommt. Im letzten Jahr waren es 200.000 Besucher, die die Extraschicht besuchten, und ich schrieb hier im Blog „Extraschicht 2011 teilweise überlaufen„.
Dann doch lieber Kleinode besuche. So ging’s zur wirklich toll be-, ja erleuchteten, Zeche „Unser Fritz“. Es wimmelte dort von Fotografen mit Stativen. Im Zechengebäude mit Künstlerateliers gab’s live music, aber attraktiver schien uns die Musik draußen auf einem uns noch unbekannten Strandgelände. Wir haben dort … ja, was … gechillt, in einem Strandkorb. Und da wir nicht um 18 Uhr, sondern um 21 Uhr unsere Tour in die „Nacht der Industriekultur“ beginnen, gab es Verwunderung, als wir „so spät“ unsere Tickets gegen ein Armbändchen tauschten. Bis dahin hatte es keiner sehen wollen. An viele Elementen der Extraschicht lässt sich auch ohne Ticket teilnehmen. Das lohnt sich dann, wenn man eh nur einen und dazu wohnortnahen Standort besucht, denn dann wird ja auch kein Bus benutzt.

Festhalten muss ich, wer die Extraschicht auskosten will, muss früher anfangen und sich fürs Ende einen Partystandort mit nächtlichem Programm, z. B. Nordsternpark oder Zeche Ewald aussuchen. Die Zeit zwischen Mitternacht und 2 Uhr morgens zu füllen ist nicht ganz einfach, bei warmen Wetter aber angenehmen. Auf „Konsol“ konnten wir zwar noch die Lichtinstallation samt Akustik genießen, aber auch die beginnenden Abbauarbeiten wahrnehmen. Das zu vermeiden, erfordert Planung wie der späte Heimweg. Die Ruhrtalbahn zu nehmen schied bei ersten Überlegungen schon aus, da ich nicht auf „Zeche Nachtigall“ in Witten stranden wollte. Im Vorjahr erinnere ich mich noch an eine nächtliche Tour mit Bus, U-Bahn und Wartezeiten.

Budget, Besucherandrang, Renommee und Preis im Einklang

Planung bei Besuch mehrerer kleinerer Standorte und Besuch später Veranstaltungen scheint mir auch wichtig zu werden, da es die Extraschicht gezwungen ist, kostendeckend zu arbeiten. Daher auch mein sorgvoller Blick zum Wetterhimmel. Was passiert, wenn es ab Siebenschläfer und rund um den Termin der Extraschicht einfach mal nur regnen sollte? – Das Budget (durch Zuschüsse) war einmal größer für diese Veranstaltung (siehe mein Beitrag zur Extraschicht 2010). Die Teilnehmerzahlen sind über die Jahre gestiegen. Dem Geschäftsführer der RVR-Tochtergesellschaft Ruhr Tourismus GmbH Axel Biermann gilt mein Hochachtung, Kosten, Renommee und Besucherandrang zusammengebracht zu haben. Und angesichts des kleinen Preises für die Teilnehmerkarte sind die Einschränkungen, die eine genauere Planung erfordern, vertretbar. Das ist ja auch ein Luxusproblem, das sich mir stellt.

Linkliste zu weiteren Berichten

Xtranews: Ein Sommer-Märchen: Zwölfte ExtraSchicht begeistert mit viel Glanz und Licht

WAZ Bottrop: Extraschicht – vom Barock in die Zukunft

Emsdetter Volksteitung (Ruhrnachrichten): Spot an für Zechen und Öfen – „Nacht der Industriekultur“

Kohle: Abstruse und nationalistische Töne der Linkspartei

Am Montagabend war ich zu Gast auf einer Podiumsdiskussion der IGBCE Herne. Im Gegensatz zu meinem Besuch bei der IGBCE Bochum beschränkte sich das Thema hier komplett auf Energiepolitik und Steinkohleabbau in Deutschland. Selbst das Thema Regenerative Energien muss ich darunter subsumieren. Die ganze Veranstaltung will ich gar nicht wiedergeben. Da kann ich auch auf einen Artikel in den Ruhrnachrichten Bochum zur Diskussion bei der IGBCE Bochum verweisen, wenn man die Themen Leiharbeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung herauslässt.

Vorab will ich noch anführen, dass ich auf dem Podium kritisiert habe, dass der Veranstalter letzte Woche die FDP mit der Begründung ausgeladen hat,  der oder die Vertreterin habe sich nicht rechtzeitig angemeldet. Ich danke der Parteikollegin oder dem Parteikollegen, die bzw. der das für mich übernommen hat. Vielleicht war dadurch das Klima bereits etwas vergiftet. Dazu beigetragen hat auch meine Kritik am Moderator names Lüken, der in der zweiten Runde nach Stellungnahmen von Linke und Grünen jedesmal einen längeren Kommentar zur Position der IGBCE abließ. Das verstehe ich nicht unter einer Podiumsdiskussion mit Parteien zur Wahl, wenn der Moderator die größeren Wortanteile hat. Dafür saßen dann auf dem Podium am Tisch zwei Vertreter der IGBCE und ich hab dann als einziger Vertreter einer bürgerlichen Partei neben dem Tisch sitzen dürfen. Wenn das nicht schon ein Aussage sein sollte.

Jetzt aber zur Linkspartei. Das ist politisch wesentlich bedeutsamer als vorgenanntes Hickhack. Zunächst hätte ich die Position von Michael Aggelidis am besten so zusammengefasst, dass er für die Förderung der heimischen Kohle durchaus sei, diese aber nicht verbrennen wolle. Kohle würde das CO2-Problem und damit die globale Erwärmung fördern, bekannte er auf Nachfrage. Er halte sie zudem für zu kostbar zum Verbrennen. Kohle sollte besser als chemischer Grundstoff für andere Produkte verwendet werden. Allein angesichts der notwendigen Menge für die Förderung bzw. geringen zur anderweitigen „chemischen“ Verwertung bezweifele ich, dass das einen plausiblen Ansatz auch nur darstelle könnte, um den Steinkohlenbergbau zu befördern. Die Ideenwelt dieser Partei ist abstrus und weltfremd.

Den Knüller brachte dann aber eine gewisse Klaudia Scholz. Sie vertrat die These, dass in deutschen Steinkohlekraftwerken nur deutsche Steinkohle verbrannt werden sollte. Ihre Frage an die Politiker auf dem Podium war dann auch, wie sie – die Politiker – sicher stellen wollen, dass nur noch deutsche Steinkohle in deutschen Steinkohlekraftwerken verbrannt werde. Die Antwort des Linken ist mir entfallen – vermutlich kam da auch keine. Die übrigen Vertreter – mich eingeschlossen – haben sich dann mal alle dahingehend geäußert, dass das nicht realisierbar sei. Ich habe die These als „öko-nationalistisch“ bezeichnet. Meine Äußerung ist dann vom Moderator dann auch gleich als beleidigend gerügt worden. Dessen war ich mir gar nicht bewusst, aber offentlich hatte ich eine politisch links stehende Person getroffen, die da im Publikum saß. Dabei war die einschränkende Vorsilbe „öko“ schon spezifizierend gemeint, aber im Nachhinein passt zu öko eher ökonomisch als ökologisch. Es ging wohl nur um einen nationalistischen, protektionistischen Ansatz zum Erhalt von Arbeitsplätzen. In Zeiten eines europäischen Binnenmarktes und ökonomischer Globalisierung, in Zeiten von Entgrenzung, passt das nicht. Der Referent der IGBCE versuchte das dann zu retten, in dem er die Frage uminterpretierte in die Verhinderung des Imports von „Blutkohle“, wohinter ich den Import aus China oder Afrika vermute.

Da Klaudia Scholz mir am Ende als Geschenk von der IGBCE ein Päckchen Kohle überreichte und auch der Referent Dr. Ralf Bartels sie beim Namen nannte, nehme ich mal an, dass sie IGBCE-Mitglied ist. Sie stellte sich zu dem als (frühere?) Telefonistin bei der DSK (Deutsche Steinkohle AG) vor, die sich dennoch gegen den Bau des Kraftwerkblocks Shamrock 5 gestellt habe. Naja, mit den Widersprüchen muss sie selber klar kommen. Sie scheint mir aber auch Mitglied der Partei Die Linke zu sein oder ihr zumindest äußerst nahe zu stehen, denn sie hat für sie kandidiert und vertritt sie im Rat der Stadt Herne in einem Ausschuss. Dann dürfte die treffende Bezeichnung als Bindestrich-„Nationalistin“ sie getroffen haben, aber dennoch zurecht. Nationalistischen Töne passen auch zur Linken und ihren populistischen Formeln. Sie ist halt eine extremistische Partei. Das erinnert mich an ein Zitat aus einer CDU-Pressemitteilung, hier zitiert nach den Ruhrbaronen, wo ich sie einst gelesen hatte (Ja, da und nicht auf cdu-xy.de): „Die Linke in Nordrhein-Westfalen zeigt immer öfter ihr wahre extremistische Fratze.“ Und die Äußerung einer Klaudia Scholz zeigt mir, dass dieses Denken, nicht nur bei Spitzenkandidaten vorkommt, sondern auch auf niederen „Rängen“ und in anderen Kreisverbänden wie hier in Herne. Aus ihrer Ratsgruppe kommt auch die Spitzenkandidatin Bärbel Beuermann. Da schau ich dann wieder rüber zur SED in der einstigen DDR ….

Unterhaltsam bis peinlich war auch der Auftritt eines Vertreters von BüSo. Offenbar hatten die Veranstalter nicht den Mut, ihm geradeheraus eine Stellungnahme zu verbieten. Er sagte mir vor der Veranstaltung, dass er eine Stellungnahme zur Position von BüSo abgegeben dürfe. Der Veranstalter hatte aber wohl nur gemeint, dass es eine offene Veranstaltung sei und jeder was sagen dürfe. Und so ist das dann ein langes Statement mit Ermahnungen durch den Moderator und eine kleine Frage am Ende entstanden. Den Veranstaltern hatte bei der Vorbereitung der Veranstaltung deutlich erkennbar der Mut gefehlt, dem Vertreter der BüSo einen Absage zu erteilen, sein Programm vorzustellen.

Am Ende fühle ich mich bezüglich der abstrusen Positionen der Linkspartei bestätigt. Ich frage mich aber auch, was die Veranstaltung eigentlich bewirken wollte. Die Unterschiede zwischen den Partei sind klar geworden, und dann?

Podiumsdiskussion der VHS Herne zur Landtagswahl

Seitens der VHS Herne liegt mir als Vertretung eine Einladung für Dienstag, den 13. April 2010 vor. Um 19 Uhr nehme ich an einer Podiumsdiskussion mit weiteren Landtagskandidaten im Kulturzentrum (Willi-Pohlmann-Platz 1, Herne) teil.

An der Veranstaltung gefällt mir die Vorbereitung. Da sind bereits mit einer geschätzten Zeitangabe die Themen angegeben – so eine Art Ablaufplan. Es wird um die Finanzsituation der Kommunen allgemein und der Stadt Herne insbesondere gehen. Bildungspolitik ist angekündigt mit den Themenbreichen Schule und Universitäten.

Und zum Schluss steht das leidige Thema „Spekulation“ an. Naja, um ehrlich zu sein, die haben dort „Prognosen – Wunsch/Ziel zur Landtagswahl – Konstellation/mögliche Koalition“ genannt. Da wird dann wieder nach Schwarz-Grün gefragt. Dazu kann ich bereits jetzt erklären:

Das ist alles Spekulation. Ich kämpfe nicht für Schwarz-Grün, ich kämpfe für Schwarz-Gelb. Wobei mir eine Alleinregierung der CDU natürlich immer noch lieber wäre 🙂

NRW muss stabil bleiben und das geht am Besten mit der Fortsetzung der jetzigen Koalition aus CDU und FDP.

Podiumsdiskussion bei der IGBCE Herne

Wie bereits am 08. April in Bochum werde ich am 19. April auch bei der IGBCE Herne an einer Podiumsdiskussion teilnehmen. Meine Erwartungshaltung ist zur Zeit wie für die Veranstaltung am 08.

Lustig: Die Email-Adresse für mich soll laut Schreiben „Dirk.A.Schmidt@gruene-herne.de“ sein. Irgendwie ist das auch treffend, nur nicht politisch.

Der Veranstaltung wird in der Wilhelmstr. 89a in Wanne stattfinden. Dort ist eine Einrichtung der Stadt Herne für die Kinder- und Jugendarbeit (Haus Pluto).