Archiv der Kategorie: Politik

Die Vorteile des Projekts Kulturhauptstadt

Manchmal geb ich den Anfragenden nach einem Vortrag das Rätsel auf, einen Titel für das Thema der Veranstaltung zu finden. Aus dem, wass ich zum Kulturhauptstadt-Projekt Ruhr.2010 erzählen will, wurde diesemal „Die Vorteile des Projekts Kulturhauptstadt“.

Hierzu bin ich Gast bei der Jungen Union Bochum am Sonntag, den 26. Juli 2009 von 11 bis 14 Uhr im „Matchball“, der Gastronomie des THC im VfL Bochum (Quellenweg 3). Ich werde vom Entstehen und den Vorläufern des Konzeptes der Europäischen Kulturhauptstädte berichten. Aus den Änderungen der konzeptionellen Vorstellungen früherer Kultur(haupt)städte heraus soll die Position von Ruhr.2010 gefunden werden. Daran schließt sich dann die konkrete Realisierung in 2010 an. Abschließend lässt sich dann diskutieren, warum „Politik“ das Kulturhauptstadt wollte.

Europawahl: ausbaufähige Mobilisierung der Volksparteien

Was ist gestern in Bochum passiert?
Wahlbeteiligung 38,37% – ungültige Stimmen 1,10%
CDU 28,91% (-3,79%) – SPD 33,18% (-1,26%)
Grüne 14,54% (-0,38%) – FDP 8,69% (+3,37%)
DieLinke/PDS 6,98% (+3,56%)

Was sollte man als Politiker besonders gut können?

Richtig, von sich auf andere schließen. Also nehme ich mir mal meine Präsentation zu ‚Absoluten Wahlergebnissen‘, Ausgabe ‚Stadt Bochum‘, und guck mir mal an, was da gestern so passiert ist. Natürlich hab ich erst einmal die Zahlen von gestern eingebaut. Und so sieht die Zeitreihe aus, deren Ergänzung sich in realtiven Zahlen wie folgt liest:

Folgendes fällt mir auf:

  • Sowohl SPD, als auch CDU haben einen Tiefpunkt ihrer Wählermobilisierung erreicht. Die untere Schranke der Ergebnisse der SPD bewegt sicht bei etwas 35.000 Stimmen, die der CDU bei etwa 30.000 Stimmen.
  • Die Beteiligung wirkte sich auf alle dargestellten Parteien (CDU, SPD, FDP, Grüne, DieLinke/PDS) aus, allerdings auf die kleineren in geringerem Umfang. Vor fünf Jahren konnten die Grünen gegenüber der Bundestagswahl 2002 noch zulegen, diesmal werden sie auch vom Trend erfasst.
  • Lag 1994 & 99 die SPD noch deutlich vor der CDU, lagen sie 204 gleich auf. Dafür ist mir jetzt der Abstand zwar noch gut, aber dennoch zu kurz geraten.
  • Es ist ungemeines Mobilisierungspotential bei allen Parteien vorhanden, insbesondere den beiden Volksparteien – falls die SPD noch dazugezählt wird 🙂 – Da wird es im Kommunalwahlkampf spannend, wo CDU bzw. SPD vorne liegen werden. Auf der mir vorliegenden Karte hat die CDU einen Stimmenvorsprung im Kreis Wesel, im Kreis Recklinghausen, in Mülheim an der Ruhr, in Essen und in Hagen.

Für die beiden großen Parteien gehe ich davon aus, dass sie durch das Ergebnis erheblich motiviert wurden, entweder positiv oder negativ motiviert – quasi alarmiert. Der Kommunalwahlkampf verspricht also wieder sehr intensiv zu werden. Mir gefällt aber gerade auch, dass wieder einmal bestätigt wurde,  dass die Metropole Ruhr keine sichere Bank für die SPD ist. Das stimmt mich sehr erwartungsvoll für das Kulturhauptstadtjahr 2010.

Und dann wage ich noch die Vorhersage, dass Grüne und FDP mit ihren Wahlergebnisse bei der Kommunalwahl entäuscht sein werden, da SPD und CDU im Vergleich deutlich mehr Wähler für sich mobilisieren werden können. So gehen dann wieder mehr für Grüne und FDP an die Urne, aber es kommt auch auf die Summer aller Stimmen unter dem Bruchstrich an.

Ein paar Fragen stelle ich mir noch?
Wo wohnen die Wähler, die bei CDU bzw. SPD zuhause geblieben sind? Und angesichts des Ausscheiden von Dr. Christoph Konrad aus dem Europaparlament verbunden mit dem Umstand, dass nur noch ein Europageordneter der CDU aus Ruhr kommt – nämlich Frau Dr. Renate Sommer MdEP aus Herne, frage ich mich: Wie stark ist eigentlich der Beitrag der CDU an der Ruhr zum Ergebnis der CDU NRW gewesen. Da werde ich mal ein paar Zahlen summieren müssen.

Ehrenämter vorgestellt: Der Wahl-Supervisor

Vor einigen Wochen hat mir Stadtdirektor Aschenbrenner mitgeteilt, dass ich auf Vorschlag meiner Partei in den Stadtwahlausschuss berufen worden bin. Dafür bedanke ich mich. Aufgabe des Ausschusses wird es sein, dass Ergebnis für die Stadt Bochum festzustellen.

In der Vergangenheit hieß das für diesen und ähnliche Ausschüsse, dass u.a. mit Einwänden und Problemen bei Wahl bzw. in einzelnen Wahllokalen umgegangen werden musste. Das erwarte ich auch hier.

Probleme darf man mir auch gerne mitteilen. Zudem werde ich mich nicht nur in einem Wahllokal zwecks Stimmabgabe blicken lassen, sondern auch mal bei weiteren hereinschauen. Das Gespräch mit den ehrenamtlichen Wahlhelfern ist stets interessant. Außerdem muss man ihnen für ihren Einsatz danken.

CDU Höntrop: Delegiertenwahl

Die CDU Höntrop hat mich gebeten, am 9. September 2009 die Wahlen für die Delegierten zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbs für den Landtagswahlkreis 109 bei der kommenden Landtagswahl zu leiten. Da ich mich für diese Position bewerbe, nehme ich diese Gelegenheit war, um mich bei den Mitglieder der Höntroper CDU vorzustellen. Sollten jedoch zahlreiche Mitglieder aus Höntrop bereits an der Kandidatenvorstellung für alle Wattenscheider CDU-Mitglieder teilgenommen haben, dann werden wir vermutlich ein anderes Theme vereinbaren. Einfach so allgemein zur Landespolitik zu reden liegt mir nicht. Die Zuhörer sollen sich mit der Einladung bereits auf etwas einstellen können.

CDU Günnigfeld & WAT-Ost: Vorstellung / Kulturhauptstadt

Nach Ansprach seitens des Wattenscheider Bürgermeisters Hans Balbach werde ich mich bei den Ortsverbänden CDU Günnigfeld-Südfeldmark und Wattenscheid-Ost am 10. Juni 2009 um 19 Uhr als Landtagskandidat „bewerben“. Allerdings werde ich mich nicht einfach nur vorstellen, sonüglderen einen Vortrag zur Kulturhauptstadt Ruhr.2010 halten. Aber mit dem Thema Metropole Ruhr und als Geschäftsführer der CDU-Fraktion im RVR werde ich bezüglich 2010 und des Wahltermins in 2010 an dem Thema Kulturhauptstadt nicht herumkommen. Will ich auch gar nicht.

Zugleich erwarte ich, dass der Ortsverband Wattenscheid-Ost an diesem Abend seine Delegierten für die Aufstellungsversammlungen zu Landtagswahl wählen wird.

Bochumer Haushalt nicht genehmigt

„Ein absehbares Millionen-Minus bei der Gewerbesteuer, ein absehbares Millionen-Minus bei der Einkommenssteuer, ein absehbares Millionen-Minus bei den Schlüsselzuweisungen. Und ein „Plus“ ist nur bei den Sozialausgaben zu erwarten: Der Haushalt der Stadt Bochum und die Mittelfristige Finanzplanung der Stadt stehen unter ausschließlich negativen Vorzeichen. Mit Konsequenzen …“

so begründet der Arnsberger Regierungspräsident Helmut Diegel die Ablehnung des von Rot-Grün verabschiedeten Haushaltsplans.

Hier ein Überblick zur Nachrichtenlage:

Regierungspräsidium Arnsberg: „Die Krise einfach ausgeblendet

WAZ Bochum: „Bochumer Haushalt 2009 in Arnsberg gescheitert

Ruhrnachrichten Bochum: „Regierungspräsident lehnt städtischen Haushalt ab

Pressemitteilung der CDU -Ratsfraktion: „Bochumer Haushalt wird nicht genehmigt

Blog-Beitrag Dirk Schmidt vom 28. April 2009: „Bochumer Haushalt auf der KippeIn diesem Beitrag erläutere ich ein paar Hintergründe.

Jetzt gilt es, erst einmal die Verfügung des Regierungspräsidenten zur erhalten und zu lesen. Die Investitionen für Spielstätte der Symphoniker und Gesundheitscampus sind erst einmal in Frage gestellt. Nächste Woche tagt der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Bochum. Das wird eine nachrichten-reiche Woche in Bochum werden.

Vielleicht ist das auch der fehlende Anlass, im Entwurf des Kommunalwahlprogramms der CDU Bochum mal auf den städtischen Haushalt einzugehen und Forderungen zu erheben.

Wählermobilisierung in Bochum

Zum Thema „Wählermobilisierung in Bochum“ und insbesondere im Bochumer Norden hat mich am Donnerstag, den 7. Mai 2009 die CDU Gerthe-Hiltrop-Bergen eingeladen. Ich denke, dass die Veranstaltung wieder im katholischen Vereinshaus in Gerthe stattfindet. Bereits vor einem Jahr habe ich dort zum Demografischen Wandel in der Region und in Bochum refereriert.

Kulturhauptstadt – Idee und Zweck von 2010

Am 6. Mai 2009 werde ich auf Einladung der CDU Bochum-Laer die dortigen Wahlen von Delegierten zum Kreisparteitag und zur Aufstellung von Landtagskandidaten leiten. Zwischen den Wahlgängen werde ich erläuntern, welche Idee hinter dem Projekt der jährlich wechselnden Kulturhauptstädte Europas steht und welche Zweck bezüglich Ruhr.2010 verfolgt wird.

Vorgeschlagen für Landtagswahlkreis 109

Gestern Abend hat mich mein Ortsverband, die CDU Westenfeld, als Kandidaten für die Landtagswahl nominiert. Schön, wenn alle so hinter einem stehen. Das heißt noch nicht, dass ich am Ende der Kandidat für den Wahlkreis 109 („Bochum III – Herne II“) sein werde, sondern nur, dass ich mich darum bemühe. Die übrigen Ortsverbände können ja auch Kandidaten benennen. Das scheint acuh so zu sein. Aufgestellt wird der Direktbewerber für den Wahlkreis schließlich in einer Delegiertenversammlung aller Ortsverbände im Herbst. Denkbar wäre auch eine Mitgliederversammlung gewesen, aber scheinbar sind die Weichen dort anders gestellt worden.

Der Wahlkreis 109 umfasst alle Wattenscheider Stadtteile und Ortsverbände mit der Ausnahme von Eppendorf, also: Günnigfeld-Südfeldmark, Wattenscheid-Ost, Wattenscheid-Stadtmitte, Leithe, Westenfeld, Höntrop. Aus Bochum kommen Hordel, Hamme, Griesenbruch und Hofstede hinzu und aus Herne der gesamte Stadtbezirk Eickel.

Ich habe mich entschieden, die Kandidtur nicht still und leise voranzutreiben, um dann plötzlich aus der Versenkung zu erscheinen. Vielmehr will ich die Ortsverbände durcharbeiten und mich bei möglichst vielen zu bewerben.