Archiv der Kategorie: Umwelt

Verspätete Debatte: Sarrazins Fußballtest

Thilo Sarrazin schafft es vielleicht zu einer weiteren Skandalisierung, zumindest im sogenannten Boulevard der Zeitungwelt. DerWesten zitiert ihn gerade zum Fußballländerspiel Deutschland-Türkei und dem Verhalten türkischstämmiger Einwohner: „Wenn sie Deutsche sein oder werden wollen, haben sie die falsche Mannschaft unterstützt.“ Und schaue ich mir den narrativen Text von Benjamin von Stuckrad-Barre in der Welt an, dann könnte die Aussage auch rein fiktional sein. Auf jeden Fall können wir am Anfang einer Debatte stehen, ob man als richtiger Deutscher oder, einer der es werden wolle, auch Anhänger der deutschen Fußballnationalmannschaft sein muss.

Sage mir, für welches Team Du bist, und ich sage Dir, ob Du Deutscher bist. Diesen Fußballtest als Gesinnungstest hat es bereits gegeben – zu einer anderen Zeit an einem anderen Ort. Es geschah im Großbritannien des Jahres 1990. Der Protagonist war der konservative Abgeordnete Norman Tebbit und es ging um das englische Spiel Cricket, nicht Fußball: „A large proportion of Britain’s Asian population fail to pass the cricket test. Which side do they cheer for? It’s an interesting test. Are you still harking back to where you came from or where you are?“ Auf die damit verbundene Debatte nach einem Spiel England-Pakistand wird im Englischen mit cricket test verwiesen. (siehe hierzu den gleichnamigen Eintrag in Wikipedia)

Es gibt ja leichte Variationen bei den Nationalsportarten und Redewendungen. Wenn etwas nicht mein Bier ist, heißt das im Englisch halt, es sei nicht meine Tasse Tee. Mit dem cricket test war der Vorwurf mangelnder nationaler Loyalität verbunden. Das steht auch hinter der Aussage Sarrazins, wenn sie auch im Kontext mangelnden Integrationswillen rezpiert werden dürfte. Die Debatte in Großbritannien ist wieder abgeklungen. Dazu beigetragen hat vermutlich auch die Erkenntnisse, dass in der modernen Gesellschaft durchaus multiple, sich überlagernde Identitäten bestehen – auch bei hier geborenen Deutschen. Das könnte eine Debatte in Deutschland herausarbeiten.

DerWesten, den ich gerade las, gibt Sarrazin wie folgt wieder:

Der Autor des Buches „Deutschland schafft sich ab“ kritisierte auch das Verhalten türkischstämmiger Fans während des Fußballspiels Deutschland-Türkei am Freitagabend in Berlin. „Interessant ist natürlich, für wen die Neuköllner und Kreuzberger Türken jubeln.“ Von den 50.000 Türken im Stadion seien 40.000 Deutsch-Türken , „die mit der Türkei die falsche Mannschaft unterstützen, wenn sie Deutsche sein oder werden wollen“, sagte Sarrazin.

Nachtrag: Die Loyalität zu einer Gesellschaft am Unterstützen einer Nationalmannschaft fest zu machen, wenn beide spielenden Teams identitätsstiftend wirken, halte ich für dürftig. Früher fiel mir auf, wenn in türkisch geprägten Cafés und Sportvereinen die türkische Flagge alleine hing, heute hängt sie neben der deutschen. Ist das kein Fortschritt, der der Identität der Menschen gerecht wird?

Datteln 4 und die Fernwärme

Es gibt einen Konflikt im Lande. Einen Konflikt um Kohleverstromung. Es ist ein vielschichtiger Konflikt, siehe hierzu „LEP – Welche Kraftwerke brauchen wir?“ (22.06.2010)- Der Konflikt ist für die Metropole Ruhr ein ganz konkreter, keiner der nur in Düsseldorf zwischen den Koalitionären SPD und Grünen sowie den Oppostionsparteien im Landtag geführt wird. Politisch spannend ist er, da die Koalition der Minderheitsregierung hier Einigkeit herstellen muss.

Konkret ist der Konflikt nicht nur allein aufgrund des Standortes in Datteln. Durch die Übertragung der Regionalplanung für die Metropole Ruhr durch die vorherige schwarz-gelbe Landesregierung wird über Planungsrecht und somit Baurecht auch durch den Regionalrat in Essen, die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR), entschieden. Bis September 2009 war noch der Regionalrat in Münster zuständig. Auch beim RVR bilden SPD und Grüne eine Koaltion. Der zuständige Bereichsleiter der RVR-Verwaltung ist mit Dr. Thomas Rommelspacher ein Grüner. (Der voraussichtlich durch einen anderen Grünen, den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Grünen Martin Tönnes ersetzt werden soll.)

Nicht nur politische Entscheidungen verorten den Konflikt in der Region. Wenig wahrgenommen wird die Rolle von Datteln 4 für die Energieversorgung. Datteln 4 soll insbesondere die ICEs der Deutschen Bahn mit Strom versorgen. Das im Vergleich zu alten Anlagen deutlich effizientere Kraftwerk soll im Wege der Kraft-Wärme-Koppelung (KWK) auch das nördliche Ruhrgebiet mit Fernwärme versorgen, so u.a. die Städte Herne, Bochum, Marl, Recklinghausen und Herten. Die nachstehende Karte stammt von Eon.

Die Stadt Herne ist besonders betroffen. Datteln 4 soll das alte Kraftwerk am Shamrock ersetzen. Nicht zu vergessen sind erhebliche wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Effekt während Bau und Betrieb der Anlage, für die bereits mehr als eine Milliarde Euro investiert wurde. Für die Region wäre ein Stop des Projektes fatal.

Die Grünen, u.a. Umweltminister Remmel, fordern einen totalen Stopp des Projektes – ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Effekte und ohne hinreichenden Ersatz für die Strommmengen. Es wird auch in Kauf genommen, dass ältere, weniger effiziente und saubere Kraftwerke am Netz bleiben müssen. Ursächlich ist, dass Datteln 4 zum Symbol für die Politik der Grünen geworden ist. Die Fertigstellung der Anlage käme einem Gesichtsverlust gleich. Dadurch wird der Konflikt irrational und schwer lösbar. Dies schadet dem Land und der Region.

Ungar Imre Kozma zum Tag der Deutschen Einheit

Monsingore Imre Kozmar (HU) predigt in der Heimkehrer-Dankeskirche, BochumPfarrer Imre Kozma war 1989 Anwalt der Deutschen aus der DDR in Budapest und ganz Ungarn. (siehe auch diesen Artikel der WAZ) Er war mitbeteiligt, sich um die Versorgung von 48.000 Deutschen zu kümmern, die schließlich über Ungarn ausreisen konnten. Während in Ungarn die Flüchtlinge in Zelten und Kirchen untergebracht wurden, saßen andere zum Beispiel in der Deutschen Botschaft in Prag, wo dann die berühmten Worte von Hans-Dietrich Genscher gesprochen wurden: „Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise möglich geworden ist.]“ Heute ist Pfarrer Imre Kozma Vorsitzender des ungarischen Malteser-Caritasverbandes.

Imre Kozma predigte im Rahmen eines Gottesdienstes des Ost-West-Arbeitskreise in der Heimkehrer-Dankeskirche in Bochum-Weitmar, der wieder mehrer Hundert Besucher anzog. Der Gottesdienst wollte darauf verweisen, dass die Deutsche Einheit nicht das Werk Einzelner oder allein der Deutschen gewesen ist. Die bedeutende Rolle der Ungarn und einer göttlichen Gnade wurden betont. Wenn ich sage, dass Imre Kozma zur Deutschen Einheit sprach, dann betone ich damit, dass er in seiner Predigt auf die zeitgeschichtliche Situation und auf den Handlungsrahmen der ungarischen Regierung damals einging. Dabei bettete er den einseitigen Akt der Öffnung des Eisernen Vorhangs in eine Reihe ungarischer Aktivitäten ein, um das Verhalten der Sowjetunion zu testen. Hier aus meinem Gedächtnis die interessanten Punkte, die seine Sichtweise darstellen:

  • Die Ungarn hätten den Eisernen Vorhang bereits nicht erneuert. Gegenüber Vertretern der Sowjetunion war dargestellt worden, dass dafür keine Geld vorhanden sei und dies auch nicht zu den Bemühungen um eine Weltausstellung passte. Auch war bereits mit dem Abbau des Eisernen Vorhangs hin zu einer bewachten grünen Grenze begonnen worden, bevor das bekannte pan-europäische Fest stattfand, das die ersten Deutschen aus der DDR nutzten.
  • Den Ungarn war bereits bei Gespräche mit Michail Gorbatschow versichert worden, dass sich 1956 – die Niederschlagung des so genannten Ungarnaufstands – nicht wiederholen würde, so lange er im Kreml säße. Dies habe u.a. ungarische Wünsche nach einer Reduzierung der sowjetischen Truppen und der Einführung eines Mehrparteiensystems betroffen.
  • Die zeitlich und räumlich begrenzte Öffnung der Grenze im Rahmen eines pan-europäischen Festes wäre ein weiterer Test gewesen. Die Grenzbefestigungen seine vorher bereits unweit sowjetischer Kasernen entfernt worden, ohne dass es zu Protesten aus Moskau gekommen sei. Das habe schließlich zu einer Öffnung der Grenze geführt, die auch für Deutsche aus der DDR offen stand. Dies wiederum stellte die einseitige Aufkündigung eines Abkommens mit der DDR dar und geschah über die Unterschrift unter die Genfer Flüchtlingskonvention.
  • Imre Kozma verwies auf die große logistische und humanitäre Hilfe, die die Ungarn seinerzeit leisteten. Auch seien die Bundesregierung kurz vor Öffnung der Grenze vorgewarnt worden, um die Aufnahme logistisch bewältigen zu können.

Den ungarischen Beitrag zum Fall des Eisernen Vorgangs kann man gar nicht überschätzen. Es ist aber auch interessant, die für die Deutschen so bedeutenden Schritte einmal im Rahmen eines ungarischen Handlungsstranges zu betrachten. Es handelte sich dabei auch nicht nur um einen zur Überwindung eines geteilten Deutschland wichtigen Beitrag, sondern – für die Ungarn bedeutender – um eine Beitrag zur Überwindung der europäischen Teilung. Ein Aspekt der bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit leicht verloren geht. Gedanklich möge dies an die mahnenden Worte von Alt-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl im Vorfeld der diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit anschließen, dass die CDU – und somit die Bundesregierung und Deutschland – die Einigung Europa mit Initiativen voranbringen müssen.

Europäische Umwelthauptstadt

European Green City“ ist nicht die Hauptstadt der politischen Grünen in Europa. Es handelt sich um einen Titel, den die Europäische Union seit kurzer Zeit vergibt. In 2009 wurden so die Städte Stockholm (2010) und Hamburg (2011) für Anstrengungen im Umweltschutz belohnt. Die Ausschreibungen für die Jahre 2012 und 2013 laufen. Der Titel funktioniert in etwa nach der Logik des Titels der Europäischen Kulturhauptstadt, die die Metropole Ruhr als Ruhr.2010 in diesem Jahr ist. Es muss eine Bewerbung mit einem nach Sparten getrennten Programm erstellt werden. Die Hamburger Sparten heißen: Klima & Energie, Nachhaltiger Konsum, Mobilität, Natur & Stadtgrün, Ressourcenschutz & Wirtschaften, Stadtentwicklung & Wohnen. Nach ggf. nationalen Ausscheidungen wird der Titel dann verliehen. Es scheint aber keinen Proporz nach Ländern zu geben. Aus Deutschland gab bzw. gibt es neben dem Gewinnner Hamburg (2011) Bewerbungen unter anderem aus Münster (für 2010/11) und Nürnberg (2012/13). Am 22. Oktober fällt die Entscheidung für 2012 und 2013 zwischen den Städten Barcelona, Vitoria-Gasteiz, Malmö, Reykjavik und Nantes.

Inhalt einer Umwelthauptstadt
Den Begriff „European Green City“ finde ich schwer zu übersetzen. „Europäische Grünhauptstadt“ scheint mir etwas neben dem (gewünschten) Inhalt zu liegen. Umwelthauptstadt trifft es mehr. Und unter dem Dachbegriff Umwelt können sich alle Aktivitäten wiederfinden. Das ist ein bunter Gemischtwarenladen, wie so die Themen einer Umweltausschusssitzung in einer Kommune: Parks, Friedhöfe, Nahverkehr, Bebauungspläne, regenerative Energien, Altlastensanierung, Abwasser & Kanalisation etc. In eine Bewerbung als „European Green City“ würden damit auch gerade die Aktivitäten passen, die bei der InnovationCity Ruhr nicht zum Zuge gekommen sind. Bei der InnovationCity gilt: „Es kann nur eine geben“. Allerdings gibt es auch die gemeinsame Bewerbung von Gelsenkirchen und Herten zusammen.

Es kann nur eine geben?
Die Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt zeichnete sich durch das regionale Konzept und die Zusammenarbeit aller regionalen Akteure – insbesondere Kommunen – aus. Die Möglichkeit einer gemeinsamen Bewerbung und gemeinsamer Aktivitäten könnte eine Chance für die Metropole Ruhr sein. Fraglich ist allerdings, ob europäische Bestimmungen eine gemeinsame regionale Bewerbung erlauben. Das hat bereits bei Ruhr.2010 bzw. „Essen für das Ruhrgebiet“ Probleme bereitet. Allerdings wurden hier Lösungen gefunden. Eine gemeinsame Bewerbung – der Erfolg sei zunächst dahingestellt – böte den Umweltverwaltungen der Ruhr-Kommunen eine Chance, ihre Arbeiten für InnovationCity wiederzuverwerten. Anstatt nun in einem Wettbewerb wieder gegeneinander zu arbeiten, könnten die Ergebnisse dieses Wettbewerbs zusammengefügt werden. Eine Chance für die Region sehe ich in der strukturbedingten Quantität und Diversität der Aktivitäten im Umweltbereich, auch wenn in einigen möglichen Sparten einer Umwelthauptstadt, z. B. Mobilität, erheblicher Entwicklungsbedarf besteht. Projekte wie Emscher Landschaftspark, emscher:zukunft, die Idee einer IBA II (Rüttgers) oder einer Expo zum Klimawandel ließen sich in so einer Bewerbung bündeln. Gegenüber einer Weltausstellung mit ihren Kosten scheint mir das auch realistischer, siehe hierzu meinen Beitrag „Bettvorleger einer Expo für Klimawandel„.

Europäische Umwelthauptstadt Ruhr.2014 oder Ruhr.2015 könnte ein Nachfolgeevent nach der IBA Emscherpark und Ruhr.2010 sein. 2015 und 2016 halte ich für realistischer. Mit Blick auf Wahlen tippe ich auf 2015. Das muss dem Projekt keinen Abbruch tun. „Nachtigall, ich hör‘ dir trapsen.“

Bettvorleger einer Expo für Klimawandel

Rot-Grün will sie. Hannelore Kraft will sie auch: Eine Expo (Weltausstellung) für Umweltschutz und Klimawandel in der Metropole Ruhr. In der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin heißt es:

Um ausländischen Investoren ein vollständiges Bild vom ökologischen Aufbruch im Industrieland Nordrhein-Westfalen vermitteln zu können, werden wir die Bundesregierung bitten, unsere Bewerbung um eine internationale Weltausstellung zu unterstützen, die „EXPO Fortschrittsmotor Klimaschutz“. In diesem weltweiten Schaufenster wollen wir zeigen, welche Fortschritte auf den Feldern Klimaschutz, innovative Technologien und Stadtumbau durch gemeinsames Handeln von Wirtschaft, Städten und Land unter Beteiligung der Zivilgesellschaft zum Nutzen der Menschen möglich sind.

Und es hat auch etwas für sich, da zur Bespielung des Ruhrgebiet ein Projekt für die Nachfolge der Internationalen Bauausstellung Emscherpark (IBA) in den 1990ern und des Kulturhauptstadtjahres 2010 gesucht wird.

So eine Expo ist ein großes Projekte, größer und teurer als ein Kulturhauptstadtjahr. Etwa so teuer wie das von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers vorgeschlagene Projekt einer zweiten IBA im Emschertal, die über Jahre dauern würde. Allerdings hielt ich so eine zweite IBA für realistischer, als das Großprojekt einer Expo. Es mag ein Reflex eines Ruhris sein, der nicht nach dem Sinn, sondern zunächst nach Kosten fragt. Die öffentliche Hand (Kommune, Region, Bund, Land) hat insgesamt 3,5 Milliarden DM (ca. 1,7 Mrd. Euro) für die Expo 2000 in Hannover investiert. Die Expo.02 in der Schweiz kostete 1,4 Mrd. Schweizer Franken, etwa 1,1 Mrd. Euro. Problematisch sehe ich, dass trotz mit einer Expo verbundener Investitionen in die Infrastruktur alles auf ein punktuelles Ereignis konzentriert ist. Nachhaltigkeit kann so schwer erreicht werden, wenn nach dem Ereignis die weitere Bespielung der Hinterlassenschaften geklärt werden muss. So ist es auch bei der IBA gewesen, aus der u.a. die Route der Industriekultur hervorging.
Zum Vergleich: Der Umbau des Emschertals im Rahmen des Plans emscher:zukunft der Emschergenossenschaft wird am Ende ca. 4,4 Milliarden Euro gekostet haben, jedoch über 20 Jahre dauern. Die IBA kostete die öffentliche Hand über die Jahre verteilt rund 1,5 Mrd. Euro.

Die Kommunen der Metropole Ruhr werden die Ausgaben für eine Expo nicht stemmen können. Die Nachfolgefinanzierung des Kulturhauptstadtprojektes stellt sich bereits als schwierig dar. Auch wenn die Kommunen nur eine prozentuale Ko-Finanzierung (10% ?) erbringen müssten, wäre dies ein Problem. Aber auch beim Land sieht es nicht besser aus. Schuldenmacherin Hannelore Kraft müsste noch was drauflegen.

Daher ist damit zu rechnen, dass die großen Expo-Träume zu einer kleinen Messe, musealen Ausstellung und/oder Konferenz zu Umwelt- und Klimaschutz schrumpfen werden. Der große Tiger der visionären Idee einer Expo in der Metropole Ruhr wäre dann als Bettvorleger gelandet. Wir werden sehen.


Bild: ‚PlanLos‘ von MMchen / photocase.com

Eine erste Radtour mit Metrorad Ruhr


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Vor einem Monat war ich bei der Eröffnung der ersten Metrorad-Station in Dortmund, siehe Beitrag „metorad gestartet„. Ich hab‘ die Station sogar gesehen, obwohl sie auf der Internetseite erst angekündigt wird. Egal.
Ich schrieb auch davon, dass dieses Metrorad nicht nur für den innerstädtischen Verkehr genutzt werden könnte. Wenn wirklich eine Rückgabe an jeder Station möglich ist, dann auch in einer anderen Stadt. Da nun die ersten Stationen auch in Bochum und Gelsenkirchen bestückt sind, habe ich das mal unter touristischen Gesichtspunkten ausprobiert. Das Video ist so eine Art Protokoll, das während der Tour entstand. Es war sehr war an jenem Tag und ich höre mich stellenweise keuchen.

Die zu radelnde Strecke führte vom Dortmunder U über Dorstfeld zum Revierpark Wischlingen. Von da über Haus Dellwig weiter zur Zeche Zollern, über Bövinghausen nach Bochum-Gerthe. Dann über Hiltrop und die Grummer Teiche zum Deutschen Bergbaumuseum. Die Route folgte den ausgeschilderten Route R10 und Emscher (Landschafts-)Park-Radweg EPR. Oft habe ich aber die Radkarte des Regionalverbands Ruhr zur Hilfe nehmen müssen, da viele Schilder fehlten. Nicht die großen Wegweise fehlten, sondern kleine Schilder, die an einer Kreuzung klar stellen, welcher Weg einzuschlagen ist. Kurioserweise muss einmal in Dortmund links abgebogen werden, die Straßenverkehrszeichen erlauben jedoch nur das Rechtsabbiegen.

Meine Zielvorstellung bestehen aus Radtouren, die mit kleinen Gruppen zügig – ggf. sogar ohne ortskundigen Führer – geradelte werden können, wobei sich mindestens am Anfang und am Ende der Tour eine Metroradstation befindet.

Als Herausforderung gilt es jetzt erst einmal eine einfachere Route zu entwerfen: entweder begrenzt auf 20km, mit deutlich weniger Abbiegungen oder noch flacher und geradläufiger. Vielleicht braucht es dafür zunächst ein paar weiterer bestückter Radstationen.

Zugesch……. Parkanlagen und Liegewiesen

Uettelsheimer See (Moers), 6-Seen-Platte Wedau (Duisburg), Toeppersee (Duisburg), Revierpark Vonderort (Bottrop/Oberhausen), Ruhrtal (Essen) sind wohlklingende Namen wie aus einem Urlaubskatalog. Dieser Urlaubskatalog gefällt aber nicht nur Menschen, sondern auch Gänsen – allen voran die ursprünglich aus Nordamerika stammende Kanadagans. Dabei mögen Gänse gerade Parkanlagen mit See. Hier finden sich neben dem Gewässer auch Weiden, vormals durchaus als Liegewiese genutzt. Gibt es dann noch genügend ruhige Nistplätze, zum Beispiel auf einer Insel im See, dann steht dem Wachsen einer größeren Population nichts im Wege. Das gilt insbesondere für die Kanadagans, die sich in Europa wesentlich stärker zunächst an die landwirtschaftliche Nutzung von Flächen angepasst hat und weniger menschenscheu als die heimische Graugans ist. Inzwischen ist die Kanadagans ein Kulturfolger: Sie folgt dem Menschen in seine Freizeit- und Parkanlagen. Das gilt auch für die Metropole Ruhr, was die Liste mit Artikeln zu örtlichen Gänseproblemen am Ende dieses Beitrags belegt.

Im Gegensatz zur Bislicher Insel bei Xanten und weiteren Gebieten am Niederrhein, die der Rats durchziehender Gänse dienen, ist die Angelegenheit in Städten bzw. an den Stadträndern der Metropole nicht nur ekelhaft, wenn ganze Wiesen und Wege zugekotet sind. Gänsekot kann auch eine Badedermitits auslösen. Berichtet wird von Juckreiz und Pusteln, nach dem Aufenthalt auf einer belasteten Liegewiese. Wenige Brutpaar stellen dabei kein Problem dar, allerdings große Kolonien. Die Masse macht das Problem.

Die Bekämpfung der Gänseplage ist bereits nicht einfach. Schonzeiten und Schongebiete dienen dem berechtigten Schutz aller Gänsearten, indem sie die Jagd verbieten. Die Schonzeit kann aber ggf. aufgehoben werden, wenn vorgenannten Probleme auftreten. Allerdings ist es nicht einfach und ungefährlich in Städten und Parkanlagen der Jagd nachzugehen. Das dürfte einleuchtend sein. Man denke auch an die Wildschweinprobleme in großen Städten, insbesondere in Berlin. Es gibt aber auch immer wieder Auseinandersetzungen mit Natur- und Tierschützern, die es meines Erachtens übertreiben und große Populationen erhalten wollen. Heute hörte ich von einem Vorschlag, Kinderspielplätze mit zugekoteten Sandflächen auf betroffenen Wiesen einzuzäunen. Kinder wie im Zoo einzusperren, um den Gänsen in unseren Städten Vorrang zu geben halte ich für falsch. Ich bevorzuge, dass die Kinder zudem auch die Wiesen um den Sandkasten herum nutzen können. Daher verfolge ich Projekte der Umsiedlung und Vertreibung von Gänsen. Ähnliche Probleme und Projekte gibt es seit längerem für Stadttauben.

Man müsste sich eigentlich mal insgesamt mit den Kulturfolgern in unserer Region beschäftigen. Ich fasse den Begriff mal weiter: Tauben, Füchse, (Kanada-)Gänse, Enten (hörte ich aus Gelsenkirchen), Wildschweine, Rehe (hörte ich aus Bochum), Kaninchen (diverse Friedhöfe) und ggf. auch Marder und Marderhunde. Weiß da wer mehr?

Einige Artikel zum Thema

Gans schmutzig im Revierpark Vonderort„, Verena Reimann, WAZ Bottrop, 02.07.2010

Revierpark Vonderort : Gans oder garn nicht„, Dennis Vollmer, WAZ Oberhausen, 24.06.10^0

Unterbacher See : Mit dem Bussard gegen Gänse„, Sonja Schmitz, Rheinische Post Düsseldorf, 06.05.2010

Gänse im Visier, Marcus Schymiczek, WAZ Essen, 24.09.2010

Unterbacher See : Freie Flugbahn für Gänse„, Hans Onkelbach, Rheinische Post Düsseldorf, 21.05.2010

Unterbacher See : Gänse dürfen geschossen werden„, Hans Onkelbach, Rheinische Post Düsseldorf, 14.07.2009

Kanadagänse stören den Frieden : Stadt packt die Flinte aus„, Gregor Herberhold, Duisburg, 04.03.2009

Eingewanderte Gänse fressen Weizenfelder leer„, Harry Seelhoff, DerWesten, 31.07.2009


Bild: „Gänseinvasion“ von fult | photocase.com

Krokodil in der Ruhr

Ja, das Bild oben sieht schon recht gefährlich aus. Es zeigt aber nicht Kai, den Kaimanen im Kemnader See, und auch nicht die am 4. Juli 2010 bei Bochum-Dahlhausen gesichteten zwei Krokodile. Ich hatte dazu getwittert, weil sich folgendes ereignet hatte:

Anlässlich des us-amerikanischen Nationalfeiertags war ich auf einem Picknick in den Ruhrauen in Dahlhausen. Da liefen am Nachmittag ein paar Jungs herum und erzählten einigen, dass die Polizei sie aufgefordert habe, mit dem Schlauchboot aus dem Wasser zu kommen, da ein Krokodil gesichtet worden sei. Das gab einiges an Rätselraten auf. Später wurde dann aber wieder gebadet. In der Zwischenzeit fuhr ein Polizeiwagen am Ufer entlang, dann später zwei berittene Polizeibeamtinnen. Aber die sind auch mal so da. Das war’s.

Der NDR hält einen netten Bericht zu Kai, dem Kaimanen im Kemnader See, bereit. Der verschweigt auch nicht die Zweifel an den bisherigen Sichtungen. Und natürlich findet sich einiges dazu auf DerWesten.de

Sollte jemand einen weißen Wal am Ruhrufer gesichtet haben, so kann das durchaus ich gewesen sein, der sich auf seiner Decke einige Stunden rekelte.

LEP – Welche Kraftwerke brauchen wir?


Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) – auch als „Ruhrparlament“ bezeichnet, hat auf ihrer Sitzung am Montag der Woche (TOP 1.2, 1.2.1 & 1.2.2) endgültig die Stellungnahme des RVR als Regionalrat Ruhr zur Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP) bezüglich der Energieversorgung verabschiedet. Eine Anpassung des LEP war notwendig geworden, um den Weiterbau des Kraftwerks in Datteln rechtlich zu ermöglich, denn trotz erteilter Baugenehmigung, war es dort nach Baubeginn zu Probleme gekommen. (siehe u.a. „Neue Schlappe für Eons Megakraftwerk„.

Für die Stellungnahme und ausweislich der Stellungnahmen der Kommunen zur Änderung des LEP ging es vordergründig um die Ausweisung von 36 potentiellen Standorten für Kraftwerke. Potentielle Standorte, da nach der Gestaltung des LEP noch weitere nachfolgende Planungsebenen bis zu einer eventuellen Realisierung zu beteiligten sind, also zum Beispiel der RVR als Regionalrat oder die Planungsgemeinschaft für den Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) im Zentrum des Ruhrgebiets.

Natürlich mag sich eine Kommune freuen, wenn kein Kraftwerk mehr in ihrem Bereich vorgesehen ist (Alpen) oder sie vorhandene Standorte nicht hinreichend beschränken kann (Lünen); einige Kommunen sind auch mit den Planungen zufrieden. Aber der vordergründige Streit verdeckt den hintergründigen Streit, welche Kraftwerke es denn sein sollen verbunden mit der Größenordnung dieser.

Und so sehe ich die Positionen:

  • Die CDU will den Kraftwerkspark erneuern. Effizientere Kohlekraftwerke sollen dabei mehr Energie aus weniger Kohle erzeugen. Dadurch wird weniger klimaschädliches Kohlendioxid freigesetzt. Ein weiterer Beitrag ist die Kraft-Wärme-Koppelung (KWK), bei der die Abwärme genutzt wird. Nach Auslaufen der Subventionierung des Steinkohlenbergbaus werden die Kraftwerke mit Braunkohle oder Importkohle betrieben. Bis genug Energie aus anderen Quellen, so erneuerbaren Energiequellen, preiswert zur Verfügung steht, sind Kohlekraftwerke zumindest eine Brückentechnologie wie Kernkraftwerke.
  • Die Grünen wollen keine Kohlekraftwerke, auch keine neuen, die alte ersetzen. Ein subventionierter Steinkohlebergbau ist nicht vorgesehen. Zugunsten von regenerativen Energiequellen wird der Ausstieg aus Atom- und Kohlkraftwerken gefordert.
  • Die SPD spricht sich für erneuerbare Energiequellen, eine Erneuerung von Kohlekraftwerken im Sinne von Brückentechnologie aus, für den Erhalt eines subventionieren Sockelbergbaus und gegen Atomenergie.

Noch im SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 heißt es dazu:

Klimaschutz voranbringen –
Der Energiemix der Zukunft: Sauber, sicher und bezahlbar

[…]

  • Effiziente Nutzung fossiler Energieträger. Auf absehbare Zeit kann auf die Nutzung von Kohle und Gas nicht verzichtet werden. Wir werden dafür sorgen, dass die deutschen und europäischen Klimaschutzziele erreicht werden und zugleich die deutschen und europäischen Energieunternehmen langfristige Planungssicherheit erhalten. Der Emissionshandel ist das zentrale Instrument, um neue Investitionen in hochmoderne, effiziente fossile Kraftwerke zu ermöglichen. Das Genehmigungsrecht werden wir anpassen, um alte ineffiziente Kohle- und Gaskraftwerke durch neue, effizientere Kraftwerke zu ersetzen und um eine dezentrale flexible Energieversorgung sicherzustellen. […]

aus:“Anpacken, Für Deutschland. – Das Regierungsprogramm der SPD“, Wahlprogramm der SPD 2009 (Unterstreichung durch Autor)

Ruhrbaron Stefan Laurin hat auf das Konfliktpotenital in dieser Frage bei den laufenden Koalitionsverhandlung von SPD und Grünen in NRW hingewiesen.

Die durch Rot-Grün modifizierte Stellungnahme des RVR zeigt, mit welchen Kompromissen die Reise wohin gehen kann. Statt 36 potentieller Standorte erwarte ich eine symbolische Verringerung, wordurch den dem Land nachgeordneten Planungsträgern weniger zu tun bleibt. Einen weiteren Kompromiss sehe ich in einer Priorisierung der Standorte auf Landesebene, der kurzfgreifenden Argumentationen nach dem St. Florians-Prinzip den Weg eröffnet („Eher bei Euch vor der Tür, als bei uns.“). Insgesamt werden sich die Grünen meiner Erwartungshaltung nach nicht auf der „großen“ Landesebene durchsetzen können, aber Positionen verbessern, um auf unterer Ebene gegen Kraftwerkstandorte vorzugehen.

In der Stellungnahme findet sich im letzten Satz aber auch der Wunsch, den LEP erst dann zu beraten, wenn ein neues nationales Energiekonzept vorliegt. Diese zeitliche Verschiebung wäre auch eine – wenn auch temporäre – Lösung. Insgesamt ist so mit einem Anhalten bzw. einer Neuauflage des LEP-Prozesses zu rechnen. Scheitern werden die rot-grünen Koalitionsverhandlungen daran nicht, notfalls gibt es halt wertlose „Formelkompromisse“, wie es in der Pressemitteilung der CDU-Fraktion heißt.

Und dabei sollte auch nicht die konkrete Situation um den Neubau des Dattelner Kraftwerks aus den Augen gelassen werden.


Bild: „Steck-Dose“ von complize / photocase.de

Insofern >Ja< zur Deponie Marbach, aber mit einem Aber


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In den nächsten Tag steht eine Stellungnahme der Stadt Bochum zur Deponie Marbach in Bochum-Hamme an. ThyssenKrupp Nirosta will dort Schlacke aus den Lichtbogenöfen und weitere mit der Stahlerzeugung verbundene Materialien abladen. Eine Entscheidung trifft die Stadt Bochum aber nicht. Es geht um eine Stellungnahme für die entscheidende Behörde. Dennoch wird diese beraten. Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr hat sich auf seiner letzten Sitzung damit ausführlich befasst. Fragen werden zur nächsten Sitzung am 10. Juni 2010 noch beantwortet werden. Dabei geht es nicht um eine Ablehnung der Deponie, sondern um ein Hinterfragen ihrer Bedingungen und das Setzen von Rahmenbedingungen.

Auf den Standpunkt, dass die Stadt Bochum hier nichts zu entscheiden habe und der Eigentümer der derzeit in der Ablagerungsphase befindlichen Deponie auch eine rechtliche Stellung hat, die auch in erst kürzlich beschlossenen Plänen gesichert ist, will ich mich hier nicht zurückziehen. Dennoch sollte das auch immer mitbedacht werden.

Mondlandschaft Deponie Marbach

Hier einige Erwägungen:

  • Da ist schon eine „Kippe“, denn wir leben in einer Industrieregion. Das wird sich auch nicht so schnell ändern. Die Deponie wird die Schlacke etc. aufnehmen, nachdem die Deponie an der Blücherstraße erschöpft ist. Die Existenz der Deponie in der Ablagerungsphase hat folgende Bedeutung:
  1. Die Fläche ist bereits verbraucht.  Da ist zur Zeit eines Mondlandschaft (siehe Bild). Jegliche andere, neue Deponie oder Erweiterung einer Deponie führt zu einem zusätzlichem Verbrauch von natürlich gewachsenem Boden. Vorrangig gilt es den Flächenverbrauch zu reduzieren. Das ist Ziel in diesem Land, siehe Allianz für die Fläche.
  2. Die derzeitige Deponie befindet sich in der Ablagerungsphase. Sie ist seit Jahren geschlossen. Durch. die Wiedereröffnung der Deponie erwarte ich eine höheren Grad der Sicherung dieser alten Kippe. Unter anderem soll die vorhandene Deponiefläche mit dem Auftagen einer neuen Schicht insgesamt abgedichtet, gesichert, werden. Das gilt für den ganzen Deponiekörper, also nicht nur für die neuen Teile. Egal was da aus alten Zeiten liegt, das Ergebnis für die Umwelt lässt eine deutlich sichere Lösung erwarten.
  3. Die Deponie Marbach und das Gelände darum bedarf der Gestaltung. Hierdurch stehen eh bereits Maßnahmen und auch Lkw-Fahrten an. An anderer Stelle müsste erst der Mutterboden abgetragen werden etc. An anderer Stelle wäre die Belastung der dortigen Bevölkerung, z.B. durch Verkehr in der Summe höher. Angegeben wurden 8 Lkw pro Tag, wobei am Anfang zwecks Herrichtung der Deponie deutlich mehr Fahrten notwendig sind. So soll zunächst ein Wall errichtet werden und auch die weiterhin ruhende Fläche abgedichtet werden.
  • Und dann will ich ja die Verkehrsmenge und den Ausstoß an Kohlendioxid gering halten. Wie gerade unter 3. genannt, sind die Verkehre dort geringer, aber auch insgesamt weniger. Die Fahrten zu jeder anderen Deponie sind mindestens doppelt solang, da die Deponie gerade neben dem Werk liegt. Es ist sogar davon auszugehen, dass die Strecken zu anderen Deponien um ein Vielfaches länger währen. Der Punkt ist unschlagbar.
  • Ich erwarte eine Aufwertung des Gelände, das nach Abschluss der Deponierung und Ablagerung als Freizeitgelände hergestellt werden soll. Das ist natürlich für heute lebende Bürger nur ein geringer Trost, denn die Deponie soll eine Laufzeit von 37 Jahren haben. Erst in 50 Jahren, wäre das dann der Fall – da wäre ich 85 Jahre alt.
  • Letzter Punkt ist ein formaler und wendet sich gegen die, die immer dafür stimmen, dann draußen vor dem Bürger ab strickt dagegen sind. Als im letzten Jahr der Regionale Flächennutzungplan auch für Bochum verabschiedet wurde, habe ich keinen Antrag gesehen, der aus dem Gelände eine Grünfläche machen wollte. Eine gewerbliche Nutzung ist da noch immer vorgesehen und insofern muss ich davon ausgehen, dass der Eigentümer sogar einen Anspruch auf die Nutzung hat. Es geht dann noch darum, die Belastung gering zu halten.

Und da ich mir im Klaren bin, dass das irgendwie dennoch eine Belastung für die dort – allerdings in einer Industrieregion – lebende Bevölkerung ist, es aber auch um die Sicherung von Arbeitsplätzen bei ThyssenKrupp Nirosta geht, soll da eine Einschränkung für die Deponie hin: Dort sollen nur Abfälle aus dem Betrieb von ThyssenKrupp Nirosta lagern dürfen und auch nur die, die die angegeben sind. Die Schlacke und weiteren Abfälle aus der Stahlerzeugung, z.B. Hitzekacheln, haben die Gefährlichkeit von Bauschutt (siehe Tippelsberg). Um das abzusichern, gefiel mir der Vorschlag im Ausschuss, dass versucht werden solle, die Genehmigung so zu erteilen, dass die Genehmigung erlöscht, wenn da auch nur einmal was anderes auf der Kippe landet.

Das Fazit lautet dann: Ja zur Deponie Marbach, aber nur für die vorgesehene Materialien aus den Lichtbogenöfen und dem Prozess der Stahlerzeugung am Standort Bochum.Das muss dann jetzt in Politik umgesetzt werden …

Hier noch ein paar Links zu Artikeln der letzten Zeit:

Politik berät erstmal über die Marbach-Deponie„, WAZ Bochum, Michael Weeske, 20.05.2010

Heftige Auseinandersetzung um Deponie Marbach„, WAZ Bochum, Michael Weeske, 15.05.2010

Aufgeheizte Stimmung bei Bürgerversammlung„, Ruhrnachrichten Bochum, Karim Laouari, 15.05.2010 (Mit dem gleichen Fotomotiv, das auch ich verwende.)

Weitere Links

Kontra: Die Internetseite der Hammer Runde: http://www.hamme-aktiv.com

Pro: Die Internetseite von ThyssenKrupp Nirosta: http://www.deponie-marbach.de

Vorlage der Verwaltung der Stadt Bochum, Drucksache Nr. 20101050/1


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