EFRE und Ziel 2-Mittel

EFRE: Geldfluss von Brüssel nach Ruhr

EFRE bezeichnet einen Strukturfond, dessen Fördergelder als Ziel 2-Mittel für die Beseitigung von Strukturschwächen in die Metropole Ruhr fließen. Die Mittel werden um Landesmittel und kommunale Eigenanteile ergänzt und von Landesprogrammen und auf Basis kommunaler Förderanträge vergeben.

Europäischer Fond für regionale Entwicklung (EFRE)

Der EFRE ist ein Strukturfond der Europäischen Union. Strukturfond bedeutet, dass ärmere (da strukturschwache) EU-Länder bzw. Regionen finanzielle Mittel aus den Fonds erhalten. Das Geld dieser Fonds stammt aus dem EU-Haushalt, der sich aus den Steuerbeiträgen der EU-Länder speist. Weitere Strukturfonds der EU sind der Kohäsionsfond (Umwelt und transeuropäische Verkehrsnetze) und der Europäische Sozialfonds (ESF).

Der EFRE stellt Mittel für drei verschiedene Ziele zur Verfügung. Als „Ziel 1“ wird das Ziel „Konvergenz“ bezeichnet. Es geht hier um die Angleichung der Lebensverhältnisse – einem Ziel der EU. Mittel stehen allen Regionen zu, deren Bruttoinlandsprodukt unter 75 % des EU-Durchschnitts liegt. Die in den letzten Jahren beigetretenen östlichen EU-Länder gehören hierzu, ebenso wie die so genannten fünf neuen Bundesländer. Sie werden auch als Ziel 1-Region bezeichnet.

Ziel 2“ lautet „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung“ und ist auf allen Regionen anwendbar, die nicht Ziel 1-Region sind. Hier geht es um die Beseitigung von Strukturproblemen (Strukturschwächen). Gefordert werden Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit, strukturschwachen Agrarregionen und Problemzonen in Städten. Zudem werden für Projekte des Umweltschutzes allgemein Mittel zur Verfügung gestellt. Gefördert werden soll, was Strukturschwäche beseitigen und Arbeit schaffen soll.

Ziel 3“ ist abseits der zwei vorhergehenden und fördert die „Europäische territoriale Zusammenarbeit“. Fokussiert werden hier aneinandergrenzende Regionen benachbarter EU-Länder, die aufgrund der nationalen Grenzen früher in ihren Entwicklungen behindert waren (Probleme eines „Zonenrandgebiets“). Dort steckt regionales Entwicklungspotenzial, wenn z. B. im Kreis Kleve nun einfacher über die Grenze zu den Niederlanden Handel mit Arbeit, Dienstleistung und Waren betrieben werden kann. Außer der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit wird aber auch die interregionale Zusammenarbeit gefördert.

Für Projekte, die in der Regel je an einem Standort – in einer Gemeinde – verortet sind, ist entscheidend, zu welchem Fördergebiet – Ziel 1 oder Ziel 2 – sie gehören. Für die Förderperiode 2007-2013 ist komplett NRW und somit die Metropole Ruhr Fördergebiet. In der Regionale 2000-2006 stellte sich dieses noch anders dar, so war z. B. Mülheim an der Ruhr kein Fördergebiet. Die Abgernzung von Fördergebieten wird auch als Förderkulisse bezeichnet.

Nationaler strategischer Rahmenplan

Die EU hat für die Vergabe der Mittel des EFRE Richtlinien aufgestellt. Verwaltung und Vergabe sind an die EU-Länder delegiert. Im Rahmen des EFRE gibt die Bundesrepublik Deutschland als „Nationaler Strategischer Rahmenplan“ weitere Vorgaben, die sich in den europäischen Rahmen einsortieren. Im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung erfolgt die administrative Arbeit und Vergabe der den Regionen global zugeteilten Mittel durch die Bundesländer. Die Bundesländer bzw. deren Landesregierungen machen hierfür weitere Vorgaben und erlassen Vorschriften. Da die Ebene der Bundesländern auch die eigentliche Arbeitsebene bildet, werden hier die Informationen zusammengetragen, wie auch für regional unterschiedliche Problemstellungen unterschiedliche Programme aufgelegt werden, in deren Rahmen Ziel 2-Mittel verbindlich gekoppelt an die Bereitstellung eigener Landesmittel bzw. kommunaler Gelder vergeben werden.

Ziel 2-Mittel für die Metropole Ruhr

Große Relevanz haben für die Förderperiode 2007-2013 Ziel 2-Mittel, die im Rahmen von drei Diskursen operationalisiert werden: Einmal im Rahmen des so genannten „Konzept Ruhr“, des Ökologieprogramms Emscher Lippe und des Kulturhauptstadtprojektes Ruhr.2010.

Ruhrbarone – Bastion der Ruhr Öffentlichkeit

ruhrbarone: Journalisten bloggen das Ruhrgebiet“ Oha, diesen Satz ganz oben links auf ruhrbarone.de muss ich erst einmal dekonstruieren. Immer Netz gibt’s ja viele Klammeren: eckige [, gescheifte { und spite <. Der Name des Bloggs ist auch geklammert, nämlich von Herrschaftsansprüchen. Beginnt es mit dem Herrschaftstitel Baron endet es mit dem Herrscchaftsgebiet. Doch das unangenehme -gebiet in Ruhr, wirkt niedlich, ja es wirkt gerade symphatisch, denn es sind ja Ruhrbarone und keine Stahlbarone, die hier gebieten. Und was wissen wir über die Gebieter? Es sind Journalisten. Nicht irgendwelche Journalisten. Nein, es sind DIE Journalisten des Ruhrgebiets. Der Herrschaftsanspruch offenbart die Bestimmtheit der Gruppe, die ohne bestimmten oder unbestimmten Artikel harmlos daher kommt.

Doch worüber will sich dies Gruppe der bloggenden Journalisten erheben? Über das Gebiet, seine Bewohner oder seine Medien? Eher wohl seinen bestimmendne (WAZ-)Medienkonzern. Das Erste scheint mir das Objekt der Beobachtung, die Zweiten die Empfänger der Botschaften und der Dritte oder die Dritten das Objekt der Kritik, ja des Mangels. Die Ruhrbarone begannen zu bloggen, nachdem das große Sterben der Regionalteile begonnen hatte. Was gab es damals nicht alles im Fax-Verteiler für Pressemitteilungen: taz ruhr, welt kompakt – mit NRW-Teil (oder Ruhr-Teil *grübel*), onruhr.de und Landesausgaben von überregionalen Zeitungen. Manches Geschöpf starb aufgrund sinkender Auflagen von ‚Zeitung‘ insgesamt. Ursächlich wird das Internet angesehen. Manches Geschöpf entstand aber gerade als Antwort hierauf. Neue Wellen der Innovation werden kommen. Gerade verändert der WAZ-Konzern, der so viel in DerWesten investiert hat, seine Struktur und ggf. noch mehr. Bisher fehlt es noch immer an einer Ruhr-Öffentlichkeit.

Screenshot von Ruhrbarone

Wenn es eine Ruhr-Öffentlichkeit gibt, dann ist Ruhrbarone ihr Kristallisationspunkt. Es mag sein, dass die Seite „Rhein-Ruhr“ in der WAZ immer noch knapp eine Million Auflage Tag für Tag erreicht, aber ich klage über den Inhalt: Hintergründe wenig, banal manchmal, tagesaktuell nicht immer. Das Produkt sieht mehr nach Zufall aus. Banal ist auch manches der Ruhrbarone. Treffender: Manch ein Ruhrbarone sendet mir Banales, aber ich zahle auch nicht dafür. Die Ruhrbarone veröffentlichen hier jeder für sich, so stehen die Erzählstränge der Journalisten-Autoren nebeneinander. „In Vielfalt verein.“ Das macht zugleich ihren Reiz aus. Es handel sich um eine Plattform.

Es handelt sich um eine mächtige Plattform. Der Blogg wird nicht von Millionen gelesen, aber von einer elitären Teil-Öffentlichkeit der Metropole Ruhr. So interpretiere ich zumindest, was ich über die Leser höre und wie meine eigenen Erfahrungen aussehen. Was auf Ruhrbarone enthüllt wird, ist Thema für eingefleischte Ruhris. Spreche ich mit einem politischen Vertreter der CDU oder SPD, aus Hagen oder Dortmund, einem grünen Verwaltungsmitarbeiter oder einem Medienvertretern, er oder sie hat’s gelesen.

An Einnahmen und kommerziellem Erfolg mag’s mangeln. Zu Weihnachten nehme ich mir vor meinen Beitrag zu leisten, in dem ich etwas aus dem Merchandising-Programm bestellen. Ich denke da an eine Ruhrbarone-Tasse. Eine Funktion hat der Blogg aber anscheinend erreicht: Erscheint etwas auf ruhrbarone.de, dann wir auch die Printpresse darüber berichten. Irgendwer formte das Bild von den Trüffelschweinen, die die Trüffel finden, die andere dann vermarkten. Es handelt sich um ein Avantgarde. Barone, die als Vorbild vorangehen.

Ein weiterer Anspruch schwingt bei den Baronen mit. Sie recherchieren selber. Sie beschränken sich nicht auf Kommentare und Zusammenfassungen. Diese Arbeit in einem Umfang, der täglich Etwas Neues bringt, adelt sie und sie tragen das Krönchen zu recht. Gebe es Euch nicht, gebe es nur die WAZ. (sorry,RN)

Wer sich mit der Metropole Ruhr befasst, muss ruhrbarone.de als Pflichtlektüre lesen.

Ich habe nur ein paar Ruhrbarone persönlich kennengelernt, bei denen bedanke ich mich für die lange Verlinkung meines (derzeit) nicht fortgesetzten Bloggs spampolitik.de

emscher:zukunft – Das NeueEmschertal

Wenn gleich diese Kategorie zunächst einmal ‚emscher:zukunft‘ heißt, dann ist dies mehr der Semantik von ‚Zukunft der Emscher und des Emschertals‘ gewidmet als der Typographie des Titels eines Masterplans der Emschergenossenschaft zum Umbau des 83 Kilometer langen Flusses, der mitten durch die Metropole Ruhr fließt.

Einst war dieser Fluss sogar über 100 Kilometer lang. Er nahm das Abwasser einer stetig wachsenden Bevölkerung auf, überflutete aber auch die entstehende Industrieregion, was regelmäßig zu allerhand Problemen führte. Schließlich wurde der Fluß in ein Betonbett gezwängt und vor der Mündung in den Rhein ein Klärwerk errichtet. Nicht nur die Emscher war davon betroffen, sondern auch alle in sie hineinfließenden Gewässer: meiste im Ruhr-Jargon ‚Köttelbecke‘ genannt. Manche Köttelbecke war aber mal ein mäandrierender Bach. Die Zukunft der Emscher und ihrer Zuflüsse soll wieder „zurück zur Natur“ gehen. Ganz wird dies aber nicht möglich sein, steht dem doch heute viel entstandene Bebauung im Wege und gilt es ein rückwärtsgewandtes Fließen aufgrund bergbaubedingter veränderter Topographie zu verhindern.

Die Zukunft der Emscher und des Emschertals ist aber nicht allein im Umbau eines Flussbettes zu finden. Das NeueEmschertal – so der Name einer Arbeitsgemeinschaft von Regionalverband Ruhr und Emschergenossenschaft – will daran anschließende Projekte verwirklichen, so soll am Wasser auch wieder gewohnt werden. Auch gibt es Überschneidungen zur Kultur – zu Kulturlandschaft und Industriekultur. Die städtebauliche Bedeutung der Emscher und ihres Tals hat dann auch Anknüpfungen zum Kulturhauptstadt Projekt Ruhr.2010.

Ruhr.2010 und Ruhr(n) – symbolische Irrtümer

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Industriekultur – was ist das?

In Hattingen an der Ruhr steht die Henrichtshütte und gammelte vor sich hin, als mir der Gedanke kam: Das ist Industriekultur? Doch was ist Industriekultur? Nach der Lektüre des zugehörigen Wikipedias wird damit alles das bezeichnet, was im Zusammenhang mit der Kultur und Technik – Kulturtechnik? – des industriellen Zeitalters zu tun hat. Dazu gehört auch eine Kulturlandschaft, die durch das Industriezeitalter geprägt wurde.

Kulturlandschaft war auch der Begriff, der mir zunächst einfiel? Was ist das Ruhrgebiet, was die Region Ruhr bzw. Metropole Ruhr? Geographisch bezeichnet es eine Region, die durch den Abbau von Kohle geprägt ist. Die Prägung erfolgte besonders stark in den letzten zweihundert Jahren durch die industrielle Kohleförderung, die die Region zum Zentrum der Kohle- und Stahlindustrie machte. Nicht nur aufgrund des mit der Industrialisierung verbunden Bevölkerungswachstum und dem Entstehen des heutigen Ruhr wirkt das noch immer nach. Wo kommt es wohl her, wenn die Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) oder leitende Angestellte von RWE Nordrhein-Westfalen als Energieland bezeichnen?

Diese Kulturlandschaft ist aber nicht nur durch Industriebrachen und -Ruinen geprägt, sondern wurd ganz gewaltig umgekrempelt, selbst wenn es den Bewohnern nicht immer auffällt. Flüsse liegen teilweise höher als das Umland und in die sie fließenden Bäche. Hier wird (industrielle) immer Wasser bergaufgepumpt werden, da der Bergbau die Topografie verändert hat. Wassersport ist in Ruhr auch stark verbreitet? Liege ich falsch, wenn ich den größten Kanuclub in Ruhr verorte? Kanäle, einst gebaut für den Kohletransport oder das Anschiffen von Weizen für die Bevölkerung, sind noch immer da, selbst wenn das Verkehrsaufkommen nicht mehr den Betrieb von Schiffshebewerken rechterfertigt. Bahndämme stellen Barrieren in den Siedlungen dar, werden aber mehr und mehr zur Fahrradwegen. Und dann war da noch der erste und zweite Umbau der Emscher …

All das kostet Geld, all das ist politisch, denn das Geldausgeben muss gerechtfertigt sein. Nichts-tun geht aber auch nicht. Der Thatcherismus hat Bergwerke in England und Wales ohne Nachsorge stillgelegt. „Martha Tydfil“ habe ich mal besucht. Nur die Europäische Union steckt da inzwischen was rein. Brachen, insbesondere in den Siedlungskernen, müssen entwickelt werden, sonst werden die Probleme nur vergrößert. Das gilt gerade auch für die sozialen Folgen für die Wohnbevölkerung, wenn auf das Wohnen hingewiesen wird. Aber auch für die Arbeitsbevölkerung. Hinter all der Entwicklung – dem Strukturwandel – stecken auch Menschen. Zu den Menschen gehört ihre Geschichte. Die Menschen und ihre Vergangenheit müssen mit in die Zukunft genommen werden und um diesen eine zugeben, muss auch das Vergangene berücksichtigt werden.

Die Zukunft der Metropole Ruhr liegt nicht auf der grünen Wiese, sondern mitten in inzwischen alten und gewachsenen Städten. Diese Kategorie nimmt die Verknüpfungen auf.

Andernorts

‚Vorort‘ wäre sicher auch ein netter Name für eine Kategorie gewesen, die Berichte in anderen Blogs, auf anderen Internetseiten und in anderen Medien – Radio, Fernsehen, Zeitungen – aufgreift, sofern sie sich auf die Metropole Ruhr beziehen. Aber Vorort ist auch die der Vor-Ort – neudeutsch „downtown“, wenn’s denn so was in Ruhr überhaupt gibt.

Vorort ist aber auch dort, wo die Kohle abgebaut wird – beser: worden ist. Das ist dort, wo gilt: „Vor der Hacke ist es duster.“ Von der Kohle- und Stahlromantik befürchte ich jedoch, dass sie als Titel für eine Kategorie nicht geeignet ist, wenn der eine oder andere Beitrag gerade versucht, diese Revier-Erzählung zu brechen. So muss dann ein etwas mehr abstrakter Begriff her, um als Klammer für das Geschehen vorort zu dienen, über das andernorts berichtet wird.