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EmscherKunst.2016: 6 Tipps für die Tourenplanung

Vom 4. Juni bis 18. September 2016 findet die 3. Ausstellung EmscherKunst statt. Das Ausstellungsareal liegt diesmal im östlichen Ruhrgebiet: von Holzwickede über das Zentrum Dortmund, Castrop-Rauxel und Recklinghausen bis Herne. Die 50 km lange Ausstellungsstrecke wird am besten mit dem Fahrrad erlebt und erfahren. Hier 6 Tipps zur Tourgestaltung.

Zu den Tipps…

Die Hochzeit des Figaro, Oper Dortmund

Seit Januar hat das Opernhaus in Dortmund wieder Figaros Hochzeit (Le nozze di Figaro) im Spielplan. Die komische Oper in vier Akten von Wolfgang Amadeus Mozart verspricht 3 1/2 Stunden beste Unterhaltung. Und angesichts der günstigen Kartenpreis im Dortmunder Opernhaus ist das Angebot wirklich ein Schnäppchen. Gezählt werden für eine Aufführung 50 Mitwirkende benötigt – wenn nicht noch mehr.

Besonders gelungen ist, worauf das Opernhaus zu recht stolz bei dieser Inszenierung ist. Es ist auf der Bühne sichtbar, was in den anderen Zimmern des Schlosse geschieht, während die Handlung vorne auf der Bühne spielt. Dadurch wird das Treiben im gesamten Schloss als einem geschäftigen Ort deutlich. Die Handlung fließt und besteht aus keiner Aneinanderreihung einzelner Szenen.

Weitere Vorstellungen sind an den Samstagen, 16. und 30. April 2016 vorgesehen. Da wird die Platzwahl nicht so entspannt sein, wie an einem Sonntagnachmittag. Da empfiehlt sich, einen günstigen Platz im 1. Logenrang zu buchen. Wenn das Theater nicht ausgebucht ist, ist es Brauch aufzurücken. Der 2. Logenrang ist schon arg weit oberhalb der Bühne. Dafür kostet die Karte teilweise nur 15 Euro. Ein Kinoticket für einen Film mit Überlänge ist da wesentlich teurer.

Es handelt sich um eine Koproduktion mit dem Staatstheater Nürnberg.

Foto zum Beitrag: Oper Dortmund / Thomas Jauk

Steag: Bochumer Stadtrat stimmt gegen Kauf ostdeutscher Braunkohlekraftwerke

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Bochum am Mittwoch (27.01.2015) gegen den Kauf von Braunkohlekraftwerken durch den Energiekonzern Steag aus. Die Essener Steag gehört einem Konsortium von Städten im Ruhrgebiet bzw. den in ihrem Besitz befindlichen örtlichen Stadtwerken. Der Vattenfall-Konzern will sich von mehreren Braunkohlekraftwerke in Ostdeutschland trennen. (siehe z.B. Rheinische Post vom 21.10.2015: „Greenpeace, Steag und die Braunkohle„)

Die Auseinandersetzungen in Bochum um die Beteiligung der Stadt an der Steag und um deren Geschäftsstrategie ist von Anbeginn anders gelagert als in den kommunalen Gremien der benachbarten Städte. So hatte der Rat der Stadt Bochum schon beim Erwerb gefordert, dass ein Umbau des Konzerns erfolge zu einem „grünen“ Stromkonzerns. Der Erwerb von Braunkohlekraftwerke passe nicht in die Forderung nach einem ökologischen Umbau des Konzern. Bei der CDU-Ratsfraktion in Bochum wurden seit jeher auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und kommunalwirtschaftlichen Interessen der Beteiligung der eigenen Stadt kritisch gesehen. Zudem stößt auf Unverständnis, dass sich eine Kommune an Kraftwerken zum Beispiel in der Türkei und Brasilien beteiligen müsse. Diese waren gerade bei der Steag die Geldbringer, während aufgrund der Energiewende Kraftwerke auf Kohlebasis bei allen Energieproduzenten mehr „notleidend“ sind. Die Kursverfalle der börsennortierten Energiekonzerne belegen das, so gerade bei RWE, an dem die Kommunen und Stadtwerke teilweise beteiligt sind.

Verwaltungsgebäude Steag
Verwaltung der Steag in Essen

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Steuerzahlerbund: DFB-Museum, Küppersmühle, Kamerabahn

Am Dienstag (7.10.) veröffentlichte der Bund der Steuerzahler (BdSt) sein jährlich herausgegebenes Schwarzbuch mit 100 Beispielen für Steuerverschwendung. Drei Projekte führt es aus der Metropole Ruhr an: Den verzögerten Bau des DFB-Fußballmuseums am Dortmunder Hauptbahnhof, die gescheiterte Erweiterung des Museum in der Küppersmühle am Duisburger Innenhafen sowie den Bau einer funktionsuntüchtigen Kameraschienenbahn in Duisburg-Wedau.

Ab 2015 in Dortmund: DFB-Fußballmuseum
Baustelle des DFB-Fußballmuseums in Dortmund direkt am Hauptbahnhof

DFB-Fußballmuseum: Insolvenz einer Baufirma

Die Bauunternehmung, die den Rohbau des DFB-Fußballmuseums (Baudokumentation) errichten sollte, ist in Konkurs gegangen. Am Ende konnte der Bau jedoch erstellt werden, aber verspätet. Der Innenausbau kann erst ein halbes Jahr später beginnen. Der Stadt Dortmund entstehen nach eigener Mitteilung keine zusätzlichen Baukosten, aber der BdSt weist darauf hin, dass die Verschiebung der Eröffnung ins 2. Halbjahr 2015 Kosten verursacht. Angegeben werden diese mit 500.000 €, die zur Hälfte beim Gesellschafter Stadt Dortmund anfielen.

Abriss- und Untersuchungskosten für Museumserweiterung Küppersmühle

Das Museum Küppersmühle stellt im Duisburger Innenhafen Moderne Kunst aus. Es hat seine Pforten seit 1999 in einer umgebauten Industriemühle am Duisburger Innenhafen geöffnet und sollte ein Vorzeigeprojekt des Strukturwandels bei Erhalt der Industriekultur sein.
Ein im Umfeld des Kulturhauptstadtprojektes Ruhr.2010 geplanter Erweiterungsbau wurde zum Desaster. Die Baufirma, die einen zu installierenden Baukörper errichten sollte, ging insolvent. Für das Projekt wurden 34 Mio. € aufgewendet unter Beteiligung der städtischen Duisburger Immobiliengesellschaft Gebag. Da der Baukörper unbrauchbar musste das Projekt so aufgegeben werden. Wenigstens der Schrottwert des Metalls sollte verwertet werden.

Der BdSt weist nun darauf hin, dass auch noch diese Verwertung eine weitere Million € verschlungen habe. An dem Projekte wirkte auch der landeseigene Betrieb Bauen- und Liegenschaften mit. Mit diversen Baupleiten beschäftigt sich der Landtag im Rahmen eines Untersuchungsausschusses, auf den der BdSt hinweist. Das Projekt der Küppersmühle wird also zweimal angeführt. Der BdSt prangert an, dass der Untersuchunsgausschuss jährlich eine Million Euro verschlinge, aber keine neuen Erkenntnisse gebracht habe.

Funktionsuntüchtige Kameraschienenbahn für Kanurennen

Wieder im Schwarzbuch befindet sich eine funktionsuntüchtige Kameraschinenebahn in Wedau (Sportpark Duisburg). Diese wurde ursprünglich 2006 gebaut und kostete 1,7 Mio. €. Da die computerbearbeiteten Bilder verwackelt waren, war die Anlage unbrauchbar. Es kam zu mehrfachen Versuchen, das zu beheben. Bereits 2010 prangerte der BdSt diese Vorgehen an. Aber auch in den letzten Jahren gingen die Versuche weiter, die Anlage in Betrieb zu nehmen.

Steuerzahlerbund: Politische Ausrichtung gen FDP?

Der Bund der Steuerzahler (BdST) existiert seit 1949 und hat mehr als 300.000 Mitglieder, die überwiegend aus Mittelständlern und Freiberuflern bestehen sollen. Daher steht der Vorwurf im Raum, dass der BdSt nicht repräsentativ die gesamte Bevölkerung als Steuerzahler vertrete, sondern eher eine FDP-nahe Klientel. Dies wirke sich auf die Art der politischen Forderungen und ausgewählten Beispiel an Steuerverschwendzung aus.

Oktoberfest – Ein deutscher Trend, aber warum?

Das Münchener Oktoberfest findet im September statt und endet mit dem Tag der Deutschen Einheit bzw. dem Wochenende mit diesem 3. Oktober.  Es ist nur eines der herbstlichen Bierfeste. In Stuttgart gibt es die Cannstadter Wasn. Beide zeichnen sich für mich durch bierseelige Feiern mit Musik, Speis und Trank in einem Festzelt aus – dem Bierzelt.

Trend zu herbstlichen, bierseeligen Veranstaltungen

Mittlerweile sehe ich einen starken Trend zu diesem Veranstaltungsformat überall in Deutschland. Im Sauerland feiern zahlreiche Schützenvereine ein Oktoberfest, es gibt zentrale Veranstaltungen (z. B. Schmallenberg) und auch in den Städten gibt es das Veranstaltungsformat. Es sieht für mich nach einem langsam gewachsenen,  noch wachsenden und starken Trend aus.

In Xanten wird dieses Jahr das 16. Oktoberfest gefeiert. An mehreren  Oktoberabenden füllen mehr als 4500 Leute das Festzelt und sorgen für gute Einnahmen der im kommunalen Besitz befindlichen Freizeitgesellschaft Xanten mbH. Das schreibe ich mal, weil es mir etwas bedenklich scheint, dass inzwischen eine Gesellschaft im Eigentum von Regionalverband Ruhr, Kreis Wesel und Stadt Xanten zu einem der größten, vermutlich sogar dem größten Bierlieferanten am Niederrhein geworden ist. Aber auch anders wo, wird so gefeiert, zum Beispiel beim Oktoberfest im Revierpark Wischlingen. Und das sind alles nur de Spitzenveranstaltungen. Es gibt eine Vielzahl kleinerer Veranstaltungen. Einfach den Namen einer Stadt und das Wort „Oktoberfest“ zusammen googlen. Auffällig ist für mich, dass dazu immer der bayerische, weiß-blau Stil gehört.

Drei Fragen beschäftigen mich: Wieso gibt es diesen Trend zu Oktoberfesten in dieser Form, weshalb hat dieses Veranstaltungsformat starken Zulauf und weshalb dominiert Weiß-Blau?

Ich weiß die Antworten nicht und versuche es mal mit Überlegungen dazu. Hat jemand Anregungen für mich?

Tuningszene Ruhrgebiet ohne Freunde? – Eine Szene wird kriminalisiert

Es ist Zeit über eine soziale Randgruppe zu schrieben: Die Tuning Freaks. In den USA und in Deutschland werden darunter Personen verstanden, deren Hobby es ist, Autos – in der Regel ihr eigenes – „aufzumotzen“. Unter Aufmotzen verstehe ich das Verbessern der Leistung des Autos, manchmal auch nur des Scheins. Mein erstes Auto war in dem Sinne auch getunt. Meine Eltern hatten es, als sie es noch fuhren und bevor sie es mir schenkten, tiefer legen (über die Federn), verbreitern (da kam was ran), einen Sportauspuff und ein Sportlenkrad montieren lassen. Es handelte sich um einen weißen Opel Corsa B. Damit hat mein Leben als Autofahrer mit einem Unterschicht-typischen, getunten Fahrzeug begonnen !?! Ich komme mir nicht so vor. Dennoch mich nervt das Vorgehen gegen die Tuningszene in der Metropole Ruhr inzwischen.

Tuner im Gespräch
Tuner im Gespräch
Anlass meines Beitrag ist eine Sperrung auf dem Gelände von Phoenix-West in Dortmund. Mit dieser sollte die Tuning Szene getroffen werden. Vermutlich ging das Treiben einigen genervten Anwohner auf die Nerven. Allerdings wurde in Dortmund-Hörde gleich übertriebe. Die Ruhrnachrichten Dortmund schreiben:

Die Sperrung von Phoenix-West erfolge auf Kosten vieler Bürger, die ihrem Hobby nachgehen wollten. Ihr liege eine falsche Reduzierung auf „kriminelle Raser“ zugrunde. Die Verwaltung habe die Sperrung beschlossen, ohne ausreichend dokumentieren zu können, dass die Tuner tatsächlich ein Problem seien.

Genau! Das gleiche passiert gerade in Wattenscheid, wo an der A 40-Ausfahrt Dückerweg neben McDonald’s und Burger King die Tuning-Firma D & W ihren Laden hat (siehe Foto).

D & W Firmensitz
Tuner D & W am Dückerweg, Wattenscheid

SPD kämpf gegen Tuner

In Wattenscheid geht seit einigen Monaten die SPD-Kommunalpolitikerin Christina Knappe gegen die Tuning-Szene vor. Wie ich sie verstanden habe, haben sich bei ihr Anwohner der Grünstraße beschwert. Das wird ihre Klientel sein, für die sie auch schon mal für ein Stück neuen Asphalt kämpft (siehe BO 20132809(. Aus einer ihrer Anfragen (Nr. 20132331) – im Namen der SPD-Fraktion – gebe ich hier mal die Einleitung wieder, denn diese sagt alles:

Während der Jahre 1995 bis zur Einrichtung der Baustelle “Erweiterung der A 40“ zwischen Gelsenkirchen-Süd und Bochum-Hamme haben an der Ausfahrt Dückerweg nahe der Firma D&W regelmäßig Treffen so genannter “Tuning Freaks “ stattgefunden. Nach regelmäßigen Einsätzen der Polizei aufgrund erheblicher Beschwerden von Anwohnern und aus der Politik hat sich die Situation entspannt. Die “Autofreaks“ haben das Bochumer Stadtgebiet gemieden und sind in benachbarte Städte wie Oberhausen, Essen oder Duisburg ausgewichen. Diese Kommunen haben solche Treffen – auch mit Hilfe der Polizei – ab sofort unterbunden. Der Baufortschritt auf der A-40-Baustelle bis Ende 2014 lässt die Autoliebhaber wieder auf den Bereich an der Ausfahrt Dückerweg aufmerksam werden. Die Polizei ist nach Darstellung von Anwohnern personell nicht in der Lage, die Situation zufriedenstellend zu regeln.

Es liest für mich, als ob hier eine sich täglich treffende kriminelle Drogenszene o. ä. vertrieben werden müsste. In einem Antrag der SPD für eine Bürgerversammlung zum Thema heißt es: Die katastrophalen Verhältnisse im Bereich „Dückerweg“ (D&W, Burger King, Mc Donald) sind unhaltbar. Ich war jetzt ein paarmal da. Die Zustände sind nicht unhaltbar. Da stehen ein paar Wagen auf dem Parkplatz rum und einige Tuner samt Fans unterhalten sich.

Nicht jedes Wochenende gibt es ein großes Tuner-Treffen

Klar, es gibt Tage wie den Karfreitag. Da muss etwas geregelt werden. Mehr Rücksichtnahme hilft und sicher auch die Geschwindigkeitskontrollen und Fahrzeugkontrollen. Über Facebook etc. verbreiten sich die Kontrollen schnell in der Szene, so dass die viele Tuner gewarnt sind. Gewarnt sind dann gerade der Anteil der negativ auffallenden Tuner, die verbotene Autorennen veranstalten und deren Umbauten keine Zulassung haben. Die Zeitungen berichten regelmäßig dazu. Aber das sind Ausnahmen, die sich nicht jedes Wochenende ereignen. Mehrmals im Jahr wird mir jedoch von großen Tuningtreffen berichtet. Die müssen sich doch regeln lassen, ohne gleich das Hobby vieler mit einem Verbot zu belegen!

Der Dückerweg und die Grünstraße müssten quasi zum „Sperrbezirk“ werden, um die Freizügigkeit der Tuning Freaks einzuschränken. Aber das gelingt auch bald, denn erst einmal soll eine Zufahrt zum Gelände dicht gemacht werden. Das liest sich in einer Antwort der Verwaltung (20140164) so:

Die Anregung, die Fritz-Reuter-Straße im Abschnitt zwischen Ridderstraße und Westenfelder Straße aus dem Vorbehaltsnetz herauszunehmen, wurde untersucht. Eine Herausnahme dieses Straßenabschnitts aus dem Vorbehaltsnetz ist hinsichtlich der Funktion im Straßennetz denkbar.

Eine entsprechende Beschlussvorlage wird erstellt und den zuständigen Gremien vorgestellt.

Was tun? Ja, aber nicht die Tuner kriminalisieren!

Ich krieg’s Kotzen. Hier sollen Leute kriminalisiert werden. Statt nach einer Lösung für Großveranstaltungen zu suchen, werden Verbote errichtet. Mit dem Ordnungsrecht soll die Szene verdrängt werden. Das passiert dann auch noch an anderen Stellen in der Metropole Ruhr. Am Dückerweg in Wattenscheid hat noch ein mittelständisches Unternehmen seinen Sitz, das von den Tunern lebt. In Wattenscheid wird auch der falsche Weg eingeschlagen. Tuning ist ein Hobby ohne politische Lobby. Immer druff! Bei den örtlichen Wählern kann sich mit Verboten profiliert werden. Glückwunsch an SPD-Politiker wie Frau Knappe. Ich werde da nicht mitmachen. Gegen Auswüchse kann auch anders vorgegangen werden.

Parkplatz am Dückerweg, Wattenscheid
Tuner-Treff: Parkplatz vor D & W, A 40, Ausfahrt Dückerweg

Der Manta-Fahrer als Prototyp des Tuners?

Wer nicht weiß, was diese Tunigszene ist, also was die Tuning Freak da so treiben, den weise ich auf den Wikipedia-Artikel zu Fahrzeugtuning hin:

Bei Liebhabern ist Fahrzeugtuning ein mit Ernsthaftigkeit betriebenes Hobby, das Fan-Charakter haben kann. Freunde des Tunings sind in vielerlei Hinsicht vernetzt, sie geben Zeitschriften heraus, organisieren Veranstaltungen und Treffen, so dass man von einer Tuningszene bzw. von regionalen Tuningszenen sprechen kann. […]
Außerhalb ihrer Szene haben Tuningfans oft ein klischeehaftes, teilweise negatives Image. Gemäß diesem Klischee werden Eigenschaften wie Imponierverhalten, prollige Umgangsformen, aggressiver Fahrstil usw. mit Fahrern von Tuningfahrzeugen assoziiert. Insbesondere der „Mantafahrer“ war ein beliebter Gegenstand von Witzen, die diese Stereotypen zum Inhalt hatten.

Der Manta-Fahrer, den es so gar nicht mehr gibt, ist als nur das Klischee des Tuning-Fans.

P.S.: Bereits 2007 konnte die Polizei keine Straßenrennen feststellen, auch nicht auf der Fritz-Reuter-Straße, siehe diese Mitteilung Nr. 20071638. Da parken auch zuviele Autos.

Nach Steinbrücks Stadtwerke-Honorar: Steiger Award geht ins Dortmunder U

Der Steiger-Award 2006 für Boris Becker, Bild von Joska Kristall GmbH & Co. KG, Bodenmais
Der Steiger-Award 2006 für Boris Becker, Bild von Joska Kristall GmbH & Co. KG, Bodenmais
Sind der Steiger Award und sein Organisator Sascha Hellen Stehaufmännchen? Es sieht fast so aus. Nach dem Skandal um die Honorarzahlungen von 25.000 € an SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück als Redner auf einer Veranstaltung der Stadtwerke Bochum sowie der dadurch aufgedeckten Sponsoring- und PR-Maßnahmen der städtischen Tochtergesellschaft, stand seine jährliche Verleihung des „Steiger Award“ auf der Kippe. Bisher war auch dieses gesponsort worden und fand alljährlich in der Jahrhunderthalle statt. Das Datum der diesjährigen Verleihung am 12. Oktober war bereits länger bekannt. Heute teilte Sascha Hellen mit, dass der Kartenverkauf – eigentlich für Mai angekündigt – für die Veranstaltung im Dortmunder U jetzt laufe. Die Preisträger würden in den kommenden Tagen bekannt gegeben.

Das Dortmunder U scheint mir ein geeigneter und ist ein zentraler Veranstaltungsort für den Steiger Award als selbsternannten Medienpreis mit Ruhr-Bezug. Das U als „Zentrum für Kreativwirtschaft“ (das da ja auch selber in dieser Form institutionalisiert sitzt) ist nicht ganz unangeschlagen. In Dortmund gibt es Auseinandersetzungen über Defizit des U’s und mehrfach gezählte Besucher. Aufwand und Ergebnis stehen noch nicht im Einklang. Die Veranstaltungsflächen und Publikumsflächen sind deutlich geringer als im Komplex der Jahrhunderthalle in Bochum, der aus mehreren Hallen besteht. Veränderungen am Veranstaltungsformat und am erwarteten Zulauf deutet dies an. Erkennbar ist auch noch nicht, ob die Hellen Medien GmbH neue Sponsoren – vielleicht aus Dortmund – hat gewinnen können. Aufgrund eines früheren Email-Verkehrs mit Sascha Hellen zum Steiger Award ahne ich da was. Ich wünsche ihm viel Glück.

Meiner Erwartung nach war bei Sascha Hellens Firma nicht alles glücklich in der Abwicklung des Steiger Award, der Veranstaltungsreihe Herausforderung Zukunft und dem Sponsoring, das im Wesentlichen von den Stadtwerken Bochum und der Sparkasse Bochum stammt. Die Trennung von Bochum betrifft ja auch mit der Veranstaltungshalle eine weitere städtische Gesellschaft. Bis zu dem Skandal um Peer Steinbrück, der in seiner Folge noch mehr aufdeckte, hatte sich Bochum und seine SPD-geführte Stadtspitze stets mit Hellen, seinen Promis und Veranstaltungen geschmückt. Das hat ein Ende, aber offenbar nicht ein Ende der Veranstaltungen. Sie sind halt nicht mehr in Bochum, aber noch in Ruhr.

Gegenklage von Sascha Hellen gegen Stadtwerke Bochum
Echte Stehaufmännchen-Qualitäten beweist Hellen auch an anderer Stelle. Mit der städtischen Hallenfirma hat er sich auf eine Ratenzahlung seiner Mietausstände einigen könne. Da wird die Bochumer Veranstaltungs-GmbH auf einiges an Geld verzichten. Es sei aber auch darauf hingewiesen, dass laut Sascha Hellen erst die abrupte Kündigung der Stadtwerke die Schieflage der Gesellschaft bewirkte, so dass er nicht umgehende Zahlen konnte. Es fehlten ja plötzlich sechsstellige Summen. Allerdings verbinde ich mit derartigen Mediengesellschaften nicht die Erwartung, dass diese Millionen auf den Konten haben. Sie wirtschaften eher im Soll. Bemerkenswert ist, wie Hellen auf die Kündigung und Rückforderungen der Stadtwerke reagiert: mit einer Gegenklage.

Die Hellen Medien Projekte GmbH wird zwar von den Stadtwerken Bochum auf 250.000 € wegen nicht erbrachter Leistungen verklagt. Die Antwort besteht in einer Gegenklage in Höhe von bis zu 400.000 € – siehe WAZ vom 23.08.2013. Bei einer Aufrechnung oder einem Vergleich kann Sascha Hellen da mehr als sauber herauskommen. Ich bin mal gespannt, ob das alles noch vor oder zur Kommunalwahl 2014 oder eventuelle zur Oberbürgermeisterwahl 2015 verhandelt wird. Die Akten zur Beweisführung fehlen Sascha Hellen derzeit, sie liegen noch bei der Staatsanwaltschaft. Zwar steht Sascha Hellen noch unter Druck, solange die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nicht beendet sind, der politische Druck von Klagen „zur falschen Zeit“ ist jedoch geschickt eingestellt.

Mit dem Steiger Award weg vom Sündenbock-Image

Medial und unternehmerisch dürfte er auch das Sündenbock-Image los werden, wenn der Steiger Award 2013 und darüber hinaus wieder läuft. Er wäre dann wieder Handelnder. Bisher hatten sich viele Bochumer Akteure mit Hinweis auf ihn exkulpiert. Sascha Hellen schrieb (12.12.12) dazu:

[Es ist]deutlich geworden, dass es nicht nur ein Kommunikationsproblem zwischen Kunde und Dienstleister gab, sondern in erster Linie fehlende oder zumindest unzureichende Kommunikation in den einzelnen Abteilungen beim Kunden. Anders kann man sich viele Entscheidungen nicht erklären.

Dem Medienmenschen Hellen wird das alles bewusst sein. Ich tippe darauf, dass Hellen seine Rechnungen beglichen kommen wird, wenn sie einen Hauch von Erfolgschancen haben. Die Sozialdemokraten wollen das Thema sicher vor den Wahlen unter den Teppich kehren – notfalls mit einem Besen aus dem Geld der Stadtwerke.

Extraschicht: Beschränken Sie sich auf eine Stadt

Dieser Text stammt von Hedda Monstadt, die sich intensiv mit der Industriekultur befasst hat. Und Kontinutität einer Berichterstattung zur Extraschicht erscheint der Beitrag jetzt hier.

Auch die 13. Extraschicht war, trotz der für den gemeinen Abergläubischen unheilverkündenden Zahl, wieder ein voller Erfolg. In der Nacht der Industriekultur, die dieses Jahr am 6. Juli stattfand, wurde in 25 Städten an hunderten Spielorten zum Besten gegeben, was unser Ballungsraum zu bieten hat.

Die heilige Barbara hat vorher wohl mit Petrus einen kleinen Plausch gehalten und uns gutes Wetter gesichert. Man wurde aber nicht nur von strahlendem Sonnenschein und Industriecharme, sondern schon an Sammelpunkten wie dem Bahnhof, ab 18 Uhr, von einer großen Masse Menschen freudig in Empfang genommen. Die Anreise verlief reibungslos, denn mit dem Ticket konnte man, wie schon in den vergangenen Jahren kostenlos den ÖPNV und außerdem die Einsatzbusse, die gezielt die Attraktionen anfuhren, nutzen.

Ruhr-Universität Bochum von Bochum-Stiepel aus
Ruhr-Universität Bochum von Bochum-Stiepel aus
Von der Ruhr-Uni…
Es gab wieder viel zu sehen, hören bestaunen und erforschen. Von Konzerten – klassisch, rockig oder a capella – über Poetry-Slam bis zu Wissenschaft und Technik waren den Erlebnishungrigen keine Grenzen gesetzt. Um 18 Uhr wirkte die Deko des botanischen Gartens an der Ruhr-Uni Bochum mit hängenden Elektrogeräten in den Bäumen noch irritierend. Und auch der eher auf künstlerischen Wert ausgerichteten Lageplan half bei der Orientierung nicht besonders. Aber es heißt ja auch „Nacht der Industriekultur“.

Sobald es dunkel wurde und die angestrahlten Bäume und beleuchteten Wege wie ein Märchenwald erschienen, hinterließ das Angebot der RUB einen – durchweg positiven – bleibenden Eindruck. Sich zu orientieren war dank der teelichtgesäumten Wege und angestrahlten Bühnen auch kein Problem mehr. Die Jahrhunderthalle glänzte mit einem ausgewogenen Programm von lustigen Poetry-Slam-Einlagen bis klassischer Klaviermusik. Sebastian23 führte durch das Programm der modernen Mischung aus Philosophie, Komik und Blödelei auf voller Bühne, während die Tastenkünstler bei nicht weniger Publikum hauptsächlich auf kurze Einzelperformances setzten, die es allerdings ebenfalls in sich hatten.

Deutsches Bergbaumuseum, Bochum
Deutsches Bergbaumuseum, Bochum
Die Einsatzbusse konnten wieder dazu genutzt werden, von der einen interessanten Attraktion zur nächsten zu fahren. Sightseeing Busse konnten und sollten sie dabei nicht sein, denn die großen, detailreichen Industrieflächen mussten erkundet und nicht aus der Ferne betrachtet werden. Als Intercity-Verbindung waren sie auch weniger geeignet, sodass viel auf Straßenbahnen und Züge zurückgegriffen wurde. Natürlich hat sich mein Besuch der Extraschicht nicht nur auf meine Heimatstadt Bochum beschränkt, sondern war wie immer eine gute Gelegenheit um über den Tellerrand aus Bergbaumuseum und Jahrhunderthalle zu schauen. Die Dortmunder DASA zum Beispiel lieferte kräftigen A capella-Rock, der des Publikum schwer begeisterte. Wenn ein paar Jungs nur mit dem Mund eine ganze Reihe Instrumente täuschend echt und wahnsinnig klangvoll nachahmen, dann reißt das natürlich Jung und Alt mit.

Schaltpult in der DASA, Dortmund
Schaltpult in der DASA, Dortmund
… zur Jahrhunderthalle, zum Bergbaumuseum und zur DASA Industrie ist nur mittlerweile viiiiel kleiner
Leider war durch die Fahrt von Bochum nach Dortmund unser Aufenthalt bei dem Konzert der Rock4 vergleichsweise kurz, aber dadurch nicht weniger Eindrucksvoll. Mehr davon! Dass wir in der Nachbarstadt nur noch einen Teil der Show mitbekamen, war auch aus anderen Gründen nicht schlimm. Die DASA – Arbeitswelt Ausstellung, durch die man auch noch spät am Abend schlendern konnte wirkte – obwohl nicht geplant – sehr einladend und führte uns zu einem kleinen Stand im Eingangs-bereich, der auf den letzten Metern noch Hirnleistung forderte. Nanotechnik. Was ist das eigentlich? Keine Ahnung! So schien es vielen Menschen zu gehen, aber das sollte sich an dem unscheinbaren Infostand zumindest für uns ändern. Frisch aufgeklärt und voller interessanter Ideen konnte man gut die Heimreise antreten und ist beruhigt: Die Industrie ist nicht Vergangenheit, wie man es bei den großen, entkernten und umfunktionierten Hallen, die man an dem Abend zu sehen bekam, denken konnte. Nein, Industrie ist nur mittlerweile viiiiel kleiner.

Tücke oder Lücke der Abtransportkette
Leider hat uns das Programm so gefordert, dass wir auf die Idee kamen, schon um kurz nach zwölf die Spielstätten zu verlassen. Das stellte sich beim zweiten Hinsehen als ein relativ unbedachter Plan heraus. Man richtete seinen auf Nanoabstände eingestellten Blick auf den Fahrplan und entdeckte ein ganz und gar nicht Nano-Maßstäben entsprechendes Loch in der Abtransportkette zwischen viertel nach elf und 12.20 Uhr. Hier hätte man vielleicht noch bis zwei Uhr einen, der an anderen Stellen eher weniger effektiven Einsatzbusse seinen Dienst tun lassen können. Die Organisation der Extraschicht war nach zwölf Jahren Erfahrung trotz dieses kleinen Schönheitsfehlers sehr ordentlich. Hut ab! Mit Industrie hatte der Programminhalt in großen Teilen wenig zu tun, aber das sollte es auch nicht. Die reine Anwesenheit des schwerindustriellen Umfelds beeindruckt schon und verführt vielleicht dazu noch einmal an den ein oder anderen geschichtsträchtigen Ort zurückzukehren und eine Führung zu besuchen – und das soll doch so sein. Danke an alle Organisatoren und Besucher für die Botschaft: Es gibt sie, die lebendige Industrie, die lebendige Kultur und die gelungene Kombination aus beidem. Danke für diese unvergessliche Nacht der Industriekultur!

Beschränken Sie sich auf eine Stadt
Achja… noch ein kleiner Tipp zum Abschluss für all diejenigen, die beim nächsten Mal dabei sein wollen: Beschränken Sie sich nicht auf einen Standort, aber auf eine Stadt. Die Verkehrsanbindung ist zwar auch zwischen den Städten gut und wird ja zusätzlich durch die Einsatzbusse unterstützt, aber eine Tour über mehrere Orte ist nur bei extrem straffem Zeitplan zu bewältigen und es soll ja auch ein angenehmer Abend sein, bei dem man die anvisierten Darbietungen pünktlich erreicht und sich auch mal von einem ungeplanten Programmpunkt überraschen lassen kann. Im nächsten Jahr ist dann die Nachbarstadt dran.

Dortmunder Bettensteuer auf private Übernachtungen ebenso gescheitert

Alte Matratzen fürs Recycling – Wie viel Steuern sind hier zu sehen?
Einige der im Ruhrgebiet und auch Köln erhobenen Bettensteuern auf entgeltliche Übernachtungen waren vor Gericht gescheitert. Die Richter hatten argumentiert, dass beruflich bedingte Übernachtungen nicht Ausdruck eines besonderen Lebensstandards seien, Nur diesen „Luxus“ dürfen Kommunen abschöpfen, zum Beispiel mit Vergnügungs- und Hundesteuern. (siehe auch Bettensteuer ade)

Findiger waren die Dortmunder. Bei ihrer Satzung sollte der Hotelier die Gäste fragen, ob sie privat oder geschäftlich reisten. Das las sich in der „Satzung über die Erhebung einer Abgabe auf entgeltliche Beherbergungen im Gebiet der Stadt Dortmund (Beherbergungsabgabesatzung) vom 24.09.2010“ kompliziert etwa so:

Eine private Übernachtung liegt nicht vor, wenn der Beherbergungsgast dies eindeutig durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachweist. Die Bescheinigung ist der Stadt Dortmund mit der Abgabenerklärung (§ 7 der Satzung) einzureichen. Der Nachweis kann auch innerhalb von drei Monaten nach Ablauf der Frist zur Einreichung der Abgabenerklärung nachgereicht werden. Eine durch den Beherbergungsbetrieb entrichtete Abgabe wird nach Prüfung des Nachweises an den Arbeitgeber des Beherbergungsgastes, bei einem selbständigen Beherbergungsgast an diesen, erstattet.

Gegenfragen waren das Ergebnis und Antworten in Abhängigkeit vom Ergebnis. Das Problem der Satzung war, dass die Hoteliers verantwortlich für die Feststellung der Art der Veranlassung waren. Sie können die Angaben der Gäste nicht einfach prüfen. Auch wäre es ein erheblicher Aufwand, das mit Dokumenten zu prüfen, die am Ende auch keine letzte Gewissheit geben. Die Hoteliers hätten die Arbeit der Steuerverwaltung machen müssen. Unzumutbar also.

Die Pressestelle des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen fasst das so zusammen:

Die Satzung kehre die Beweislast für die Entstehung der Steuerpflicht faktisch zu Lasten der Beherbergungsbetriebe und zu Gunsten der Stadt um. Dies sei nicht gerechtfertigt, weil die Hoteliers keine rechtliche Handhabe hätten, die für die Differenzierung zwischen privat und beruflich veranlassten Übernachtungen notwendigen Angaben vom Hotelgast zu erlangen. Aus diesem Grunde fehle es auch an der rechtsstaatlich gebotenen Vorhersehbarkeit der Steuerschuld für die Betriebe. Schließlich sei die Steuergerechtigkeit verfahrensrechtlich nicht gewährleistet. Weil die Stadt über keine effektiven Instrumente zur Überprüfung der Angaben der Gäste zum Übernachtungszweck verfüge, unterliege letztlich nur der „ehrliche“ Gast der Besteuerung.

Das Erhebungsverfahren der Steuer hat also einen erheblichen Mangel, der keine Steuergerechtigkeit bewirkt. Die Differenzierung zwischen privat und beruflich veranlasst, lässt sich so nicht erheben. Diese Unterscheidung wäre aber notwendig. Defacto kann die Steuer also gar nicht erhoben werden. Es senden es wird ein großer Verwaltungsaufwand betrieben und dazu ein Verwaltungsapparat geschaffen. Das wäre sicher unverhältnismäßig, gerade wenn es zu einer Einschränkung der Freizügigkeit führt.

Bettensteuer ade!

Factory Outlet ante portas: nix Roermond, Werl!

Klar, war ich auch schon mal an einem Sonntag in Roermond, Niederlande. Die Innenstadt habe ich nicht gesehen, sondern nur vor den Toren der Stadt das Designer Outlet Roermond, das als factory outlet mit zudem günstigen Preisen wirbt. An Sonn- und Feiertagen ist da ein reges Gedränge und das Parksystem zieht die Fläche umgebender Gewerbebetriebe mit ein.

Shoppingtour, Bild: von Miss x  / photocase.de
Shoppingtour, Bild: von Miss x / photocase.de
Aus der Mitte der Metropole Ruhr brauche ich zu Kleidungs- und Gartenmärkten in den Niederlanden via Düsseldorf etwa eine Stunde Fahrtzeit. Das reicht noch für den Ausflugcharakter. Je weiter östlich ich jedoch herkomme, desto weniger attraktiv wird es. Also entsteht irgendwo Richtung Sauerland Bedarf für ein weiteres Factory Outlet, selbst wenn es sich an nordrhein-westfälischen Ladenöffnungszeiten halten muss: Sonntags dicht.

DOC Roermond und geplantes FOC Werl im Vergleich
Werl ist diese kleine Stadt am Autobahnkreuz Werl. Das ist da, wo eine meiner beiden Autobahnrouten ins Sauerland herlaufen. Über die A40//B1-A44-Direktverbindung bis zum Kreuz Werl. Geschätzte Fahrzeit aus der Mitte der Metropole Ruhr: ca. 30-40 Minuten, stark abhängig vom Verkehr auf der A40.
Daten zum geplanten factory outlet center: 80.000 qm Gesamtfläche, vermietbare Fläche inklusive Grünanlage, Parkplätze, Sozialräume: 25.000 qm, reine Verkaufsfläche für 60 bis 80 „Shops“: 18.000 qm. Zum Vergleich: Nach einer Erweiterung (als circa-Angaben zur Verkaufsfläche) um 7.000 qm ist das Center in Roermond nun etwa 35.000 qm (etwa 70 Shops) groß; in den nächsten Jahren soll es noch stärker wachsen. (Weitere Center im Vergleich im Wikipedia-Artikel: Factory-Outlet-Center.)

Projekte vor den Türen der Metropole Ruhr: IKEA Homepark und FOC Werl
Der Standort ist ideal. Zum Einzugsbereich gehört das östliche Ruhrgebiet mit den Städten Hamm und des Kreises Unna sowie das gesamte Sauerland. Das ruft gleich ein weiteres Projekt vor den Türen des Ruhrgebiets in Erinnerung: den IKEA Homepark bei Wuppertal, am Kreuz von A43, A46 und A1. Bei beiden Projekten regt sich inzwischen Widerstand aus den umgebenden, betroffenen Kommunen. Das sind nicht nur die direkt angrenzenden Gemeinden.

Ich hab dann mal einen Blick in das Regionale Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet geworfen, wobei Ruhrgebiet hier auch über die Grenzen des RVR hinaus geht und insbesondere Werl erfasst. Da wird unter Rückgriff auf eine Studie des Regionalverbands Ruhr („Kommunale Daseinsvorsorge bei rückläufiger Bevölkerung“) aus dem Jahr 2005 folgendes angegeben:

„Angesichts schrumpfender Einwohnerzahlen ist der Ausbau weiterer außerhalb der Stadt- und Stadtteilzentren gelegener Einzelhandelsflächen nur in eng definierten Ausnahmefällen zuzulassen.“

Allerdings schrumpft zum Beispiel die Kraufkraft in den mittelgroßen Städten des Ruhrgebiets laut Prognose, während sie an den Rändern und in den kleinen Gemeinde stagniert oder sogar wächst. Das ist für Werl verlockend, wenn dann auch noch 1.000 neue Arbeitsplätze locken.

Der Widerstand gegen dieses Projekt ist groß. An einem Protestschreiben („Hammer Erklärung“) beteiligten sich die Städte Ahlen, Arnsberg, Bergkamen, Bönen, Dortmund, Hagen, Hamm, Iserlohn, Kamen, Lippstadt, Lünen, Menden, Meschede, Paderborn, Schwerte, Soest, Sundern, Unna, Warstein und Werne. Gefordert sind aber auch die Regionalräte Arnsberg und der RVR als Regionalrat Ruhr. Sie haben regionalplanerisch Einfluss. Für die Metropole Ruhr hoffe ich, dass sich zumindest angesichts der gemeinsamen Betroffenheit durch einen Außenstehenden eine gemeinsame Position finden lässt. Zu einer notwendigen Auseinandersetzung mit der Vielzahl eigener Projekte, Erweiterungen und innerstädtischen Shopping-Center sehe ich noch lange keinen Ansatz, geschweige denn für ein einheitliches Konzept fürs Ruhrgebiet.

Wiederholung? Warum noch wählen in Dortmund?

Am 30. August 2009 fanden in Dortmund wie in ganz NRW die Kommunalwahlen statt. Das ist bereits mehr als zwei Jahre her. Zwischenzeitlich gab es in Dortmund eine Wiederholung der Wahl des Oberbürgermeisters, die am 09. Mai 2010 erfolgte. Auch das ist bereits mehr als ein Jahr her. Und nach vielen juristischen Turbulenzen wurde am 15. Dezember 2011 vom Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden, dass auch die Wahl des Rates der Stadt wiederholt werden muss. Dadurch kann sich die Zusammensetzung des Rates verändern, was die gewählten Mandatsträger betreffen kann, aber auch das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien. So ist das bei einer Wahl. Bei dieser Wiederholungswahl geht es um eine Wiederholung der Kommunalwahl aus 2009. Für diese wird so etwa vier Monate nach dem Zeitpunkt gerechnet, an dem das Urteil rechtskräftig geworden ist. Das wird dann voraussichtlich Mai 2012 sein. Zwei Jahre nach der Wiederholungswahl für das Amt des Oberbürgermeisters und insbesondere 31 Monate nach der eigentlichen Kommunalwahl. Dann ist sogar mehr als die Hälfte der Wahlperiode von 5 Jahren, also etwa 60 Monaten, herum.

Input-Legitimität
Für das juristische System mag das Okay sein. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Auch lebt Politik von Langsamkeit, aber so langsam? Medial ist die letzte Kommunalwahl eine Ewigkeit her. Die Zeithorizonte von Judikative, Medien und Politik sind andere. Und so mag das alles juristisch korrekt sein, aber ist das auch alles noch politisch von Bedeutung? Klar, kann man sagen, denn der Rechtsstaat ist die Grundlage für die Demokratie. Der Wähler wurde seinerzeit getäuscht und derartige Folgen sollen nicht ungesühnt bleiben. Allerdings sind die Verursacher in persona andere als die betroffenen Wähler und Gewählten. Dennoch lässt sich abstrakt sagen, dass die Zusammensetzung des Dortmunder Rates legitim erfolgt sein muss. Ich nenn das mal Input-Legitimität.

… und Output-Legitimität
Und wie sieht’s mit dem Output aus? In welchem Zusammenhang wird der politische Diskurs vor der letzten Wahl im Zusammenhang mit der neuen stehen? Damals wurde der Wähler getäuscht, da ihm das große, neu entstandene Haushaltdefizit verschwiegen worden war. Aber seitdem sind mehrere Haushalte vergangen und Dortmund ist eine der wenigen Städte in der Metropole Ruhr, die sogar einen genehmigten Haushalten haben. Die Ursache der „Lüge“ ist Schnee von Vorvorgestern. Und die Verursacher sind lange aus den Ämtern geschieden. Wie kann da noch von „Wiederholung“ gesprochen werden? Was ändert das eigentlich an den letzten zwei Jahren, wenn jetzt neu gewählt? Auffällig scheint mir, dass sich die Determinanten der Dortmunder Kommunalpolitik zwischenzeitlich geändert haben.

Das eine neue Wahl und keine Wiederholung
Ich kann nicht erkennen, dass sich die Dortmunder Politik auf außergewöhnliche, ja gerade außergewöhnlich schlechte, Art entwickelt habe. Die Mechanismen der Mehrheitsfindung sind andere geworden. Es existiert keine feste Koalition zwischen SPD und Grüne, auch eine Kooperation von CDU und SPD kommt vor. Beigeordnete haben sich verändert, auch deren Parteibuch. Der ehemalige grüne Fraktionsvorsitzende ist jetzt „Beigeordneter“ beim Regionalverband Ruhr. Und auch anderweitig wurde rochiert. Beneidenswert hat man den Haushalt in schwierigen Zeiten gemeistern, sich vermutlich bei der Beteiligung am Energieunternehmen Steag zusammen mit weiten Städten verhoben und ein Dortmunder U gebaut, bei dem Bau- und Unterhaltungskosten davonlaufen. Mir scheint, dass die Konstellation nach der letzten Kommunalwahl in 2009 anderen sind als vorher. Das ruft jetzt für die, die an Einfluss – nicht unbedingt an Stimmen – verloren haben, nach Revanche, während andere das Rochieren fürchten müssen, das einigen inzwischen egal sein kann. Aber genug Parallelitäten zu den politischen Verhältnisse vor dem 30. August 2009 bekomme ich nicht hin. Die Wiederholungswahl ist eine völlig neue Wahl. Und da wird in den nächsten Monat interessant zu beobachten sein, welche Themen – neue, alte und alte Themen in neuer Konstellation – den Wahlkampf bestimmen werden. Hier ein paar Ideen: Dortmunder U, Steag-Kauf, RWE, Flughafen Dortmund, Thier-Gelände …

Und jetzt der Hammer …
Und dennoch gibt es jetzt ein Phänomen. Da es juristisch eine Wahlwiederholung ist, wird es genau die gleichen Kandidaten geben. Nur das Wählerverzeichnis wird fortgeschrieben. Einige neue Wähler kommen hinzu, einige sind verzogen oder verstorben. Auch kommen keine neuen Parteien hinzu. Die Piratenpartei wird nicht antreten können. Ein neuer politischer Diskus trifft auf eine neue Wahl zu alten Bedingungen. Für mich birgt das manches Paradox. Das Wahlwiederholungsparadox.

Übrigens, 2014 wird der Rat in Dortmund dann das nächste Mal gewählt.
Bis dahin gibt es noch Zeiten mit vielen Veränderungen und Überraschungen.


Linkliste zum Thema

Ratswahl-Wiederholung in Dortmund frühstens im Mai„, DerWesten, 15.12.2011

So begründete das Oberverwaltungsgericht die Ratswahl-Wiederholung Dortmund„, DerWesten, 15.12.2011

Dortmund wält 2012 neuen Rat„, Ruhrnachrichten, 15.12.2011

Der Teufel spendet auf den Haufen der stärksten Partei

Säulen der Macht

Die Titelseite der WAZ zeichnete heute Morgen eine Verbindung zwischen Spenden
der Bauunternehmer Kölbl und Kruse an die CDU Duisburg und staatsanwaltlichen
Untersuchungen zum Bau des Landesarchivs nach, der vielleicht mit Bestechung verbunden ist. Ein Skandal wäre es und auch verboten, wenn die Spenden im Zusammenhang mit Gegenleistungen
stünden. Das wäre dann eventuelle Korruption, wenn konkrete Leistungen in
Politik oder Verwaltung gegen Geld erbracht worden wären. Das wäre auch laut
Parteiengesetz verboten.

Allerdings habe ich daran so meine Zweifel, denn wie der WAZ-Rechercheblog
heute bringt, war auch die SPD Empfänger von Spenden. Allerdings müssen die
Spenden nach Städten sortiert werden. Empfänger waren laut David Schraven (WAZ)
die CDU Duisburg, die SPD Essen und die SPD Dortmund. Warum nun diese
Sortierung?

Es gibt Spender, die spenden nicht nur an eine Partei, sondern allgemein an
Parteien – differenziert nach der Größenordnung der letzten Wahlergebnisse. Das
ist von den Fraktionen bzw. Parteien im Deutschen Bundestag bekannt, da die
Spenden hier oberhalb der veröffentlichungspflichtigen Grenze liegen. Das gibt
es aber auch auf den anderen politischen Ebenen.
Da gibt es beim Einwerben von Spenden auch Phänomene. So habe ich mal jemanden
angesprochen, der gute Beziehungen zu jemanden hatte, der dann etwas für einen
Wahlkampf spenden sollte. Das hat gut funktioniert, da immer wichtig ist, wer
wen fragt. Das ist überall so. Und ich habe mich damals sehr gefreut.
Allerdings hat mir der Werber dann kurze Zeit später erzählt, dass zeitgleich
auch eine ähnliche Spende an die andere große Volkspartei ergangen sei. Tja,
was soll ich sagen? Meinem Wunsch konnte sich nicht entzogen werden, so gab’s
auch Geld für die anderen? Oder war das andersherum?

Den ausgleichenden Mechanismus zwischen Parteien der selben
„Gebietskörperschaft“ sehe ich beim Spendenverhalten von Kölbl und Kruse aber
nicht. Die Spenden gingen in unterschiedlichen Städten an unterschiedliche
Parteien, aber jeweils an eine der „beiden großen Volksparteien“. Darauf könnte
ein anderes Muster passen, dass ich kenne und zu folgenden Worten aus Parteiensicht passt: Der
Teufel scheißt auf den größten Haufen.
Eine andere Spendenstrategie ist, jeweils an den aussichtsreichsten Akteur zu
spenden. Als beste Prognose nehme man das letzte Wahlergebnis oder den Amtsinhaber. Und Spenden sind in Deutschland nur ordentlich über Parteien
abzuwickeln, nicht über die Kandidaten. Dementsprechen gingen die Spenden der
Unternehmer Kölbl und Kruse in Duisburg an die CDU. Die stellte auch vor der
letzten Kommunalwahl in Duisburg den Oberbürgermeister und war gestaltend im
Rat der Stadt aktiv. Die SPD macht auch nicht den Eindruck, sich wieder zu
berappeln. Auch Dortmund passt in das Muster, da die SPD in Dortmund den
Oberbürgermeister stellte und wieder stellt und auch die Konstante bei der
Gestaltung von Politik im Stadrat ist.

Jetzt kommt aber das Rätsel: Wieso haben Kölbl und Kruse in Essen an die SPD
gespendet und nicht an die CDU? Reicht die kleine Stichprobe von Spenden in drei Städten nicht aus,
das Muster zu bestätigen? Gab es da besondere Beziehungen oder haben Kölbl und
Kruse nicht an einen Wahlerfolg der CDU in Essen geglaubt? Das Ergebnis ist
gemischt. Die Essener Bürger haben den von SPD-Kandidaten Reinhard Paß zum
Oberbürgermeister gewählt. Allerdings fehlt ihm die stützende
Gestaltungsmehrheit im Rat. Da wurde nur teilweise aufs richtige Pferd gesetzt,
aber war das damals absehbar oder wurde da spekulativ gearbeitet?

Ich vermute hinter dem Spendenverhalten von Kölbl und Kruse schlichtweg
letztgennantes Muster. Das ist dann übliches, spekulatives Geschäftsgebahren, um
ggf. ein „wohlwollendes Klima“ für die Zukunft zu erzeugen. Das muss nicht
klappen. Das kann auch schief gehen. Verboten ist es nicht. Aber vor allem sollen die jeweils anderen, dieses
Muster nicht erkennen, denn die das Wohlwollen wird entwertet, wenn klar wird,
dass in der einen Stadt an A und in der anderen an B gespendet wird. Und
daher bleibt man auch unter der Grenze von 10.000 Euro je Spende. Dann muss
die Spende nicht namentlich veröffentliht werden. Dies ist auch der Schaden der
jetzigen Berichterstattung über die Spenden und die Spender: Die Parteien wissen
jetzt um die Spenden an die anderen Parteien.
Anders ausgedrückt: Spätestens jetzt – wenn nicht bereits mit dem Beginn
staatsanwaltlicher Ermittlungen und Presseberichterstattung rund ums den Bau
des Landesarchivs in Duisburg – sind die Spenden von Kölbl und Kruse in den
Sand gesetzt. Ein wohlwollendes Klima kann man nicht schaffen, wenn klar ist,
dass der Spender die Spenden nach der politischen Windrichtung ausrichtet.

Ich schließe mit zwei Zitaten:

„In allen drei Städten waren Kölbl und Kruse mit ihren Unternehmen geschäftlich
aktiv und unterhielten Bauprojekte.“ (David Schraven, WAZ-Rechercheblog, 09.11.2011)

„Ob eine verbotene „Dankeschön-Spende“ im Umfeld des Baus des Landesarchivs
vorliegt, ist offen.“ (WAZ Duisburg, 09.11.2011)

Alles spekulativ …


Bild: Säulen der Macht von C-PROMO.DE / photocase.de