Schlagwort-Archive: Gelsenkirchen

BoGeStra: Städte entledigen sich der Kleinaktionäre

Die Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahn AG ist eine Besonderheit unter den Gesellschaften in kommunalem Besitz und unter den öffentlichen Nahverkehrsunternehmen. Sie ist eine börsennotierte Aktiengesellschaft. Die Aktien sind im Besitz der Städte Bochum und Gelsenkirchen bzw. derer Beteiligungsgesellschaften und Stadtwerkekonzerne. Aber es gibt auch diese 0,15 % an privaten Aktionären, die rund 850 Aktien halten. Dieser wollen sich die Städte Bochum und Gelsenkirchen, denn sie verursachen ein Problem bei der Vermeidung von Ausschreibung Nahverkehrsdienstleistungen, bei der ‚Direktvergabe‘ des Nahverkehrs an das eigene Unternehmen.

Squeeze out heißt das aktienrechtliche Verfahren zum Ausschluss von Minderheitsaktionären aus einer Gesellschaft. Allerdings muss der Mehrheitsgesellschafter dafür über 95 % der Anteile an der Gesellschaft verfügen. Um das zu erreichen, sollen die Räte in Bochum und Gelsenkirchen zustimmmen, für eine Zeit lang die Bochumer ‚Holding für Versorgung und Verkehr GmbH‘ zur alleinigen Halterin der Aktien zu machen. Dann können die großteils unbekannten Inhaber der Aktien entschädigt werden.
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Jugendhilfeskandal um Auslandsunterbringung geht weiter

In Bochum, Marl Dorsten und in Gelsenkirchen geht der Skandal um die Auslandsunterbringung von Jugendlichen weiter. Auf die Berichterstattung im ARD-Magazin Monitor hin wurde noch mehr „Staub“ aufgewirbelt. In Gelsenkirchen wurde umgehend die Leitung des Jugendamtes vom Dienst freigestellt. Die Stadt Dorsten lässt ihre Arbeit vom Landesjugendamt prüfen. Es gibt Sondersitzungen politischer Gremien, und es wurden zur letzten Sitzung am Donnerstag diverse offizielle Anfragen gestellt im Rat der Stadt Bochum, dem der SPD-Politiker Gerd Lichtenberger (SPD) angehört, der Geschäftsführer der im Film dargestellte Life Jugendhilfe GmbH ist.

Anschuldigungen gegen ARD-Reporter nicht haltbar?

Aufgeklärt ist bis heute nichts – auch nicht, ob es einen wirklichen Skandal ist. Das Verhalten der Beschuldigten verdichtet aber den Verdacht. So prüft laut Bericht der Ruhrnachrichten die ARD jetzt rechtliche Schritte gegen Gerd Lichtenberger, der behaupte, die Mitarbeiter des Magazin hätten quasi Hausfriedensbruch begangen und auch einen anderen Hof gefilmt als den, auf dem der gezeigte Jugendliche untergebracht worden sei. Schutzbehauptungen? Von wem?
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NachtExpress NE 10 hält ab Januar 2015 in Wattenscheid

Fahrgäste steigen in einen Bus bei Nacht.
NachtExpress NE 10: Nachts mehr Verkehr!
Die neue NachtExpress-Linie zwischen Gelsenkirchen und Bochum wird ab Januar auch am August-Bebel-Platz in Wattenscheid-Mitte halten. Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur hat dieser Linienführung für 2015 zugestimmt. Über den Probebetrieb soll in einem Jahr berichtet werden.

Geprüft wissen will der Ausschuss auch eine Linienführung über die Südfeldmark. Allerdings machten Vertreter von CDU und auch FDP im Ausschuss klar, dass entgegen Vorstellungen der Wattenscheider Grünen der Halt am August-Bebel-Platz erhalten bleiben müsse.

EKOCity: Werben um den Müll aus Bottrop und Gelsenkirchen

Das Werben um die zukünftige Verbrennung des Mülls der Metropole Ruhr, der bisher in der RWE-Anlage in Karnap „verascht“ wurde, geht in die nächste Runde. An die Oberbürgermiester von Bottrop und Gelsenkirchen haben Repräsentanten des kommunalen Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity und der darin vertretenen Städte bzw. Kreise jetzt einen Brief gesandt. Dem Schreiben ist auch zu entnehmen, dass zwischen Bottrop und Gelsenkirchen sowie den derzeitgen Beschickern der Müllverbrennungsanagen in Herten und Wuppertal keine Gespräche mehr geführt werden. Daher die Offerte, die – so die Hoffnung, der Absender – am Valentinstag zu neuen Gesprächen führen sollte.

Blick in den Müllbunker des RZR in Herten
Blick in den Müllbunker des RZR in Herten

Aufgrund sinkender Abfallmengen bei konstanten Fixkosten steigen die Preise je Tonne in den Anlagen, in denen die Kommunen die Haushaltsabfälle verbrennen. Das Ziel ist eine besser Auslastung. Geringe Müllmengen, zum Beispiel aufgrund schrumpfender Bevölkerungszahlen, konnten bisher aufgefangen werden, weil Altverträge ausliefen. Der Kreis Recklinghausen liefert so auch den Müll aus Gladbeck an, der aufgrund alter Verträge mit RWE auch in Karnap verascht wurde. Die Stadt Bochum hatte einige Jahre auch Hausmüllkapazitäten anderweitig gebunden. Die Annahme gewerblicher Müllmengen ist problematisch, da sie ordnungspolitische, ja kartellrechtliche Fragen aufwirft. Idealerweise müsste wegfallende Müllmenge durch die Hinzunahme weiterer Städte kompensiert oder sogar überkompensiert werden. Viele Parameter sind nicht genau bekannt, aber es besteht die Hoffnung bei Erweiterung um Bottrop und Gelsenkirchen den Preis je verbrannter Tonne Hausmüll gen 100 €/t zu senken. Davon würden dann auch alle Bürger in Bochum, Herne, Wuppertal, den Kreisen Ennepe-Ruhr, Mettmann, Recklinghausen etc. profitieren.

Günstigere Preise durch ein kommunales Kartell oder durch Markt?

Allerdings könnte es Bottrop und Gelsenkirchen auch gelingen, günstigere Preise für ihre Bürger durch eine (europaweite) Ausschreibung zu erzielen. Die Entscheidung dürfte nicht allein nach finanziellen, sondern auch umweltspezifischen Aspekten erfolgen. So sind insbesondere lange Transportwege zu vermeiden. Bei Hereinnahme derartiger Umweltaspekte wird juristisch jedoch schnell Neuland betreten. Für diesen schwierigen Weg hat sich die Stadt Mülheim an der Ruhr entschieden. Sie will in diesem Jahr ausschreiben. Dann wird sich zeigen, ob sich ein günstigerer Preis am Markt realisieren lässt. Einige Betreiber von Müllverbrennungsanlagen bieten die Verbrennung derzeit deutlich günstiger an. Der Grund sind Überkapazitäten in den Anlagen. Es gibt zu viele Müllverbrennnungsanlagen in einem schrumpfenden Markt. Da der Preis wesentlich von Fixkosten bestimmt ist und die Analgen in der Regel eine Mischkalkulation fahren, ergibt es für die Betreiber Sinn, auch Müllmengen hereinzunehmen, die einen geringeren Beitrag zur den Fixkosten leisten. Am Ende zahlen die Bürger einer Stadt für die Verbrennung ihres Mülls in einer Anlage mehr als die Bürger einer benachbarten Stadt in der selben Anlage. Diese Chance kann sich jedoch auch schnell als Milchmädchenrechnung herausstellen. Die Müllentsorgung erfolgt für große Mengen und muss eine Entsorgungssicherheit für bis zu 10 Jahren garantieren. Fraglich ist daher, ob für große, auf Dauer angelegte Menge derartige günstige Preise auch erzielbar sind. Hier kann aber auch gelten, dass die Kommune, die zuerst kommt, auch zuerst „mahlt“. Dann sind die günstigen Angebote weg und die übrigen Kommunen „beißen die Hunde“. So ist das halt am Markt.

Phosphat-Lagerstätten: Emschergenossenschaft an Verbrennungsanlage interessiert

Derweil scheinen die Verhandlungen zwischen RWE und einige Städten über den Kauf der Verbrennungsanlage in Karnap stockend voranzugehen. Die Mengen von Mülheim, Essen, Bottrop und Gelsenkirchen lasten die Anlage jedoch nicht aus. Gladbeck und Mülheim verbrennt zukünftig woanders. (Allerdings könnte auch RWE-Karnap sich an der Mülheimer Ausschreibung beteiligen.) Zu vernehmen ist, dass sich die Emschergenossenschaft auch für Karnap interessiert. Die Emschergenossenschaft betreibt Kläranlagen, in denen Klärschlamm anfällt. Diese enthält in hoher Konzentration die knapper werdende Ressource Phosphat, das ein wivhtiges Düngemittel ist. Auch wenn sich die Rückgewinnung aus der Asche noch nicht rentiert, werden derzeit gesetzliche Regelung vorbereitet, dass die phosphathaltige Asche aus einer gesonderten Verbrennung von Klärschlamm zur späteren Nutzung gesondert deponiert wird. Das soll garantieren, dass auch zukünftigen Generation Phosphat als Düngemittel zur Verfügung steht und ein Phosphatkreislauf entwickelt werden kann. Die Phosphat-Asche-Deponie wäre in der Zukunft eine Phosphat-Mine.

Der zeitliche Druck wächst. Ich bin gespannt, wie man sich in Bottrop und Gelsenkirche positioniert.

Medienberichte

Bottrop: Wohin mit dem Restmüll ab 2015? (15.02.2013)

Gelsenkirchen: Ab 2015 wird Müll teurer (17.01.2012)

Mülheim: Eine brennende Frage: Wohin mit dem Müll? (09.02.2013)

Essen: Brennend interessiert (07.02.2013)

Schmidts Katze: „Müllderby Ruhr: Wo wird zu welchem Preis verbrannt?“ (10.09.2012)

IKEA auf der Suche nach Platz in der Metropole Ruhr

Stellt man sich die A40 als zentrale Achse durch die Metropole Ruhr vor, dann sind hier zwei IKEA-Märkte aufgereiht: Zum einen Ende hin IKEA im Indupark Dortmund und IKEA in zentraler, innenstädtischer Lage in Essen. Hinzu kommt noch der ebenfalls gut ans Autobahnnetz angebundene Standort in Duisburg am Kreuz A42/A59. Einst gab es noch einen Markt in Dorsten. Etwas ab vom Kern der Metropole gibt es an der A1 einen Standort in Kamen. Das reicht dem IKEA-Konzern nicht. Seine Märkte sind gut ausgelastet. Nachdem die Suche entlang der A43 nicht erfolgreich war, wurde der schwedische Einzel- und Möbelhändler etwas bescheidener. Es wurd ein weiterer Standort entlang der A42 gesucht, es muss auch nicht ein gleich ein ganzes Einkaufszentrum wie das IKEA Scandinavian Centre in Lübeck oder ein Gewerbegebiet „IKEA-Homepark“ mit weiteren Fachmärkten werden.

IKEA-Parkhaus in Essen, Bild: Richard Carr
IKEA-Parkhaus am Berliner Platz, Essen
Zur einstigen Kruppstadt (Weststadt) hin orientiert, direkt hinter dem dort neu entstandenen Einkaufszentrum Limbecker Platz, liegt ein IKEA-Fachmakrt in integrierter Innenstadtlage. Es gibt eine Stadtbahnanbindung über den Berliner Platz, der Teil des Innenstadtrings ist. Es sieht nach mustergültigem Strukturwandel, denn die zweigeschossige, blaue Stahlhalle geht in ein Parkhaus über, das zum inudstriekulturellen Erbe der Region gehört. Darauf der Schriftzug „IKEA“. Hinter dem IKEA findet sich eine Mischung aus Bau- und Möbelmarkt bzw. Möbelmärkten, gegenüber Elektronikhändler und auch ein universitäres Zentrum, nebenan entstehen neue Wohnformen. Der IKEA-Konzern gibt dem Standort des Marktes keine Zukunft. Er sei zu klein für einen Markt samt der begleitenden, meist großflächigen Einzelhändler.

Standorte an der A 43: Bochum und Wuppertal

In Bochum hat IKEA einen Standort nicht weit vom Kreuz A40/A43 gesucht, siehe Pottblog und Möbelage. Allein die Bochumer Kommunalpolitik wollte ihn nicht. Er widerspricht dem Masterplan Einzelhandel der Stadt, denn IKEA macht viel Umsatz – wenn nicht den größten Anteil davon – mit sogenannten zentrenrelevanten Sortimenten. Der schwedische Riese verkauft ja insbesondere Küchenutensilien, Gardinen und Stoffe, Geschirr und Glaswaren, Bilderahmen etc. Der Standort an der A43 zielte auch auf die Kunden aus Recklinghausen, die mal schneller über die Autobahn herausnehme könnten. Ein Standort etwas weiter südlich im Kreuz A1/A43 ist da weniger attraktiv. Hier sehen die Planerwünsche einen IKEA Homepark vor, der neben einem IKEA-Markt weitere Fachmärkte – bildlich als Hallen vorgestellt – vorsieht. Die Städte des Ennepe-Ruhr-Kreises laufen Sturm gegen den IKEA Homepark, sie befürchten Kaufkraftverluste in ihren städtischen Zentren, wenn so ein Riese vor ihrer Tür entsteht. Der Regionalverband Ruhr (RVR), politische Klammer der Städte der Metropole Ruhr, hat sich mit einer Resolution gegen das Projekt ausgesprochen, das allerdings schon außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs liegt. Die am förmlichen Planverfahren beteiligt Regionalsplanungsbehörde des RVR hat den Wuppertalern mitgeteilt, dass der Bau eines IKEA Homeparks an dieser Stelle nicht zulässig darstellbar sei und rät daher dringend das Bauleitverfahren einzustellen.

Oder an die A43 in Gelsenkirchen

Anders ist die Situation an der A42 in Gelsenkirchen gelagert. Hier hatte die Stadtverwaltung den schwedischen Investor abblitzen lassen. Vergeblich waren offenbar bisher Anfragen in Herne, Castrop-Rauxel und Bottrop. Das anvisierte Gelände in Schalke-Nord ist aufwendig saniert worden, auch unter Verwendung europäischer Fördergelder. Diese Untersagen eine Folgenutzung durch Einzelhandel. Der Protest von Einzelhändlern und Kommunalpolitikern wendet sich bisher nicht gegen eine Ansiedlung fernab des Innenstadtzentrum. Der Einzelhandelsverband begrüßt so ein Vorhaben ausdrücklich. Böse Zungen behaupten, dass es in Gelsenkirchen nichts mehr zu schützen gibt. Im Gegensatz zur Verwaltung wird bei anderen Gelsenkirchener Akteuren, so der CDU-Ratsfraktion, die das Thema in den Stadtrat trägt), eine IKEA-Ansiedlung auch als Chance gesehen. Die rechtfertigt auch eine eventuell Rückzahlung erhaltener Fördergelder, woran der bisher vergeblich suchende schwedische Riese durchaus beteiligt werden könnte. Es ist ja nicht von der Hand zu weisen, dass IKEA-Märkte ein positiv besetztes Image haben und sich großer Beliebtheit bei Kunden erfreuen. Die Entwicklung einer lahmenden Innenstadt lässt sich nicht unbedingt dadurch fördern, dass einem potentiellen Konkurrenten Steine an die Füße gebunden werden. So könnte die Stadt Gelsenkirchen die erste Kommune sein, die betreffend der Ablehnung eines IKEA-Marktes in nicht integrierter Einzelhandelslage aus der Reihe tanzt.

IKEA ist durchaus noch am Standort Schalke-Nord interessiert. Gespräche laufen nach einem Bericht der WAZ wieder – zumindest mit Politikern. Irgendwo wird der schwedische Riese, der trotz positiven Images auch nur ein Wirtschaftskonzern ist, Kompromisse machen müssen. Das gilt für die Standorte Gelsenkirchen, Essen wie Wuppertal. Aus Düsseldorf ist zu vernehmen, dass zwei Polit-Opas einst verschiedener parteipolitischer Prägung zwecks Lobbyarbeit zum Thema angeheuert wurden und Gespräche führen. Lobbyarbeit des Konzerns lässt sich erahnen. Bei dem Thema gibt es viel zu gewinnen – oder zu verlieren.

Haldensaga mit organisatorischen Schwächen

20110724-061417.jpgSamstag 23.07. auf Sonntag 24.07. fand die Veranstaltung Haldensaga im Ruhrgebiet statt. Initiiert von der Ruhr.2010 GmbH sollten etwa 2.000 Personen Nachtwanderungen von Halde zu Halde machen, unterbrochen durch eine Rastpause und ein Stückchen was auch immer an geistiger Erbauung. Insgesamt hatte die Veranstaltung aus meiner Sicht, der ich als Nachtdozent im Nordsternpark teilgenommen habe, aber auch nach Berichten von Teilnehmern und Tour-Guides, die Gruppen führten, Ihre Schwächen. Nicht alle Schwächen gehen auf das Konto der Veranstalter oder lassen sich damit entschuldigen, dass es ein Low-Budget-Projekt ist. Hier eine subjektive Übersicht.

  • Das Wetter. Kalt, wolkig und regnerisch in der zweiten Nachhälfte. Aber das lässt sich nicht planen, siehe Bochum Total
  • Die Konkurrenz. An dem Wochenende war u. a. Bochum Total und Fußball.
  • Die Streckenlänge. Im Vorfeld war bereits aufgefallen, dass manche Touren zu lang waren. Die waren dann aber immer noch zu lang. Eine Gruppe bröckelte von 28/26 auf 24, dann auf 11, die schließlich noch den Weg auf die Sonnenaufgangshalde fand. Andere waren vorher erschöpft. Einige Teilnehmer glauben, dass zum Beispiel die Wege auf die Halden hinauf – in Rundkursen – nicht mit eingerechnet worden waren. Am Ende seien dann nochmals 2 km hinzugekommen.
  • Die Ausschilderung. Die Strecke sollte mit Fahnen und Knicklichtern markiert sein. Das stimmt auch zumindestnzu Anfang. An meinem Standort stimmten Karten aber weder mit Standort der Fahne und geeignetem Standort überein, so dass die Dozenten (keine Orga da) mal eben selber korrigierten. Von der Sonnenaufgangshalde berichtet mir meine Frau, dass die Karte nicht den Weg nach oben wies und sämtliche Knicklichter zwischenzeitlich geklaut waren. Das könnten diemdort startenden Gruppen oder Dritte gewesen sein.
  • Die Versorgung. Es hat mindestens eine Verletzte gegeben, an deren Versorgung sich aber kaum ein Teilnehmer einer Gruppe beteiligt habe, aber u. a. mit Ausnahme eins Tour-Guide (allerdings einer anderen Gruppe). Das Team Building mit dem Ballett auf der Sonnenuntergangshalde hatte nicht den gewünschte Effekt.
  • Die Gruppengröße. Was die gegenseitige Unterstützung und den sozialen Zusammenhalt betrifft, wären kleiner Wandergruppen sicher besser geeignet. Wir Nachtdozenten an unserem Standpunkt haben die erste Gruppe mit 26 Personen zwei geteilt und unser Programm gemacht. Das galt auch für die nächste, aber der „Volonteer“ war nicht da und die ankommenden Gruppen mussten warten. Danach war die Organisation hin, was den Teilnehmern aber nicht auffallen musste. Die Gruppen haben dann alle in voller Stärke mehrere Vorträge bekommen … Organisation lässt sich nur durchhalten, wenn sich wer darum kümmert.
  • Die Medien. Bei zwei Gruppen waren Medienvertreter dabei. Die von der Presse sind zwar nicht komplett mit gewandert, aber die waren auch nicht zu unterscheiden. Der WDR-Kamermann war nervig, aber das mag subjektiv sein. Ich weiß, dass die einen „prekären“ Job haben, aber vor dem Nachtdozenten ein Interview anfangen, während der spricht, find ich grenzwertig. Da wurde in dem Moment auch nicht berichtet, sondern da wurden Bilder (und Teilergebnisse) produziert. Wenn man an dem Medienkram nicht interessiert ist, dann kann sowas das Erlebnis der Haldensaga beeinächtigen. In einer meiner Veranstaltungen hätte ich den aufgefordert, sich mal einen Moment zurückzuhalten. Für die Zukunft werde ich kritischer sein, wenn ich vor einer Veranstaltung Medienvertreter oder Veranstaltern eine Pauschalgenehmigung für Aufnahmen gebe.
  • Die Nachtdozenten. Ja, ich war auch einer. Es war offenbar schwierig, genug zu finden. Da kursierten im Vorfeld für diesen unbezahlten Job auch unterschiedliche Konzepte. Die Veranstalter werden daraus gelernt haben. Wenig Verständnis habe ich für Einführungsveranstaltungen, die länger als der Einsatz dauert. Dabei waren an meinem Standort die übrigen Nachtdozenten erfahrene, ja berufliche Gästeführer. Ich hoffe, nicht nur der Medien wegen. Die Ausstattung – Käppi und gelbe Warnweste – war auch nicht gerade hilfreich. Eine klare und vorhandene Trennung in Orga und Dozenten wäre hilfreicher.

Es gab auch gute Seiten, die ich so für mich mitnehme:

  • Die anderen Nachtdozenten waren interessant und wir haben uns in den Pausen unterhalten. Aus zwei Kontaken könnte da in nächster Zeit was werden.
  • Es war eine Erfahrung, mal den Inhalt (bei mir: politische Bildung zum Strukturwandel im Ruhrgebiet) in gerade mal 12 Minuten zu verpacken. Ich mag das Format nicht, da es zwingt Zusammenhänge zu stark zu raffen. Außer Präsentation von Fakten geht da nichts.
  • Ich musste mal auf mich zukommen lassen, wer denn da so kommt.
  • Wandern ist nicht so mein Ding, aber ich konnte daran teilnehmen und hatte um Mitternacht Schluss. Am frühen Morgen kehrte meine Frau Pamela hingegen als Eiszapfen zurück.
  • Sie berichtete von der tollen Versorgung im Schloss Horst, die die Teilnehmer mit ihrem Kaffee (also nicht vom Veranstalter) versorgten. Die Fußbodenheizung dort erlaubt, ohne Schlafsack und Isomatte direkt auf dem Boden zu schlafen.
  • Die Geburtstagsfeier um Mitternacht für einen Teilnehmer. Es gab ein Ständchen, Sekt und Süsigkeiten.

Fazit: Wenn die Veranstalter aus den Fehlern lernen, könnte das ggf. nochmal gemacht werden. Das sagt so auch Pamela. Allerdings würde ich auf jeden Fall vorher kritischer hinsehen.

Oliver Wittke zum Regionalverband Ruhr


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Auf der Bezirksversammlung der Jungen Union Ruhrgebiet sprach am Dienstag, den 28. Juli 2009, Oliver Wittke MdL. Oliver Wittke ist seit 2008 Vorsitzender der CDU Ruhr und war von 1990 bis 1996 Vorsitzender der Jungen Union Ruhrgebiet. Das hab sogar ich noch als JU-Kreisvorsitzender erlebt.

Die Rede dauerte insgesamt über eine halbe Stunde, in der Delegiertenwahlen ausgezählt wurden. Ich hab daraus 6’37“ herausgeschnitten, in denen es um die Metropole Ruhr und den Regionalverband Ruhr geht. Ist sicher viel, aber kürzen ist äußerst mühselig. Oliver Wittke hat frei gesprochen und es konnte ihm gut zugehört werden.

In der Rede ist eigentlich alles Wesentliche drinnen, was zur Zeit drinnen sein müsste. Er kritisiert die derzeitige Führung des Regionalverbands Ruhr für den dort herrschenden Stillstand, geht auf die neu übertragene Regionalplanung und die Situation des öffentlichen Nahverkehrs ein. Er kritisiert die Grünen, die in Sonntagsreden für die Metropole seien, dann am Montag aber die SPD unterstützen, die das gerade nicht will. Und so weiter …