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Höntrop: SPD lehnt selbst Planungskosten für neues Bad ab

Noch nicht einmal das Geld für die Planung eines neuen Hallenbads in Höntrop will die SPD bereitstellen. Das stellte sich bei den Beratungen des Haushalt 2018 und 2019 heraus. Ein Angebot seitens der CDU dazu schlugen die Sozialdemokraten aus. Im Vorfeld der Sitzung des Sportausschusses am Freitag (22.09.2017) hatte die CDU angeregt, etwas Gemeinsames zu machen. Die CDU-Fraktion hat im Sportausschuss dann für Planungsarbeiten und einen Bau Geld beantragt. Für den Bau bis zu 24 Millionen Euro.

Ohne Geld wird das Bad in Höntrop absehbar nicht wieder öffnen

Das vom sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Hans Henneke, unterbreitete Gesprächsangebot für einen gemeinsamen Antrag wurde ausgeschlagen. Der von der CDU im Alleingang gestellte Antrag bekam keine Mehrheit. SPD und Grüne votierten dagegen. Eigene Anträge, zum Beispiel überhaupt für die Planungen irgendeines Bades, hat Rot-Grün nicht vorgelegt. Zusagen, ein neues Bad bzw. das Bad in Höntrop wieder bis 2021 in Betrieb zu nehmen, sind so nicht haltbar.

Natürlich sind die derzeit von der Verwaltung veranschlagten Bruttokosten – 24 Mio. € – immens. Zu klären ist, wie groß ein Ersatzbau zu sein hat. Auch welche Fördermittel zur Verfügung stehen. Aber das erfordert alles Planung.

Dauerhafte Schließung droht

Dazu Hans Henneke in einer Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion: „Wir hoffen, durch einzelne Förderprogramme einen Teil der Belastung für die Stadt reduzieren zu können. Wenn nicht bei diesen Etatberatungen Geld in den Haushalt eingestellt wird, kann vor 2020 noch nicht einmal mit Planungen begonnen werden. Das könnte für ein Wattenscheider Hallenbad das dauerhafte Aus bedeuten!“

Bemerkenswert ist, dass all die Verlautbarungen seitens der SPD im Frühjahr diesen Jahres keinen Wert mehr besitzen. Aber das stört die Genossen offensichtlich selber gar nicht mehr.

Grüne machen sich weiter für Bad in der Südfeldmark stark

  • Die Grüne Ratsfraktion in Bochum fordert in ihrer Freitag veröffentlichten Halbzeitbilanz den Bau eines Hallenbads in Höntrop.
  • Grüne Kommunalpolitiker setzten sich am Freitagnachmittag für einen Neubau in der Südfeldmark in Wattenscheid ein.
  • Zuvor hatten Wattenscheider Grüne die SPD für ein Nein im Rat am 13. Juli 2017 – zum Neubau eines Bads in Höntrop und einen Prüfauftrag für die Südfeldmark verantwortlich gemacht.
  • „Die Grünen haben immer noch keine klare Position bezogen für ein neues Hallenfreibad am Standort in Höntrop. Hatten sie sich in den Sommerferien noch mit der SPD um die Schuld für die Ablehnung eines Antrags für den Neubau im Stadtrat gestritten, treiben die Grünen jetzt am gleichen Tag sich widersprechende Positionen voran“, berichtet Dirk Schmidt, Ratsmitglied und Vorsitzender der CDU Wattenscheid. Er hatte am Freitagnachmittag an einer Sitzung des Sportausschusses teilgenommen, der im Restaurant Fuchs bei der Tennisgemeinschaft Bochum 1949 e.V (Ostfeldmark 11) tagte.

    Am selben Tag hat die Grüne-Ratsfraktion zuvor ihre Halbszeitbilanz veröffentlicht. Dort heißt es:

    „Das Hallenfreibad Höntrop wollen wir gemeinsam mit der SPD erhalten. Das notwendige Geld muss dafür vom Rat bereitgestellt werden, damit dieser Baustein kommunaler Grundversorgung erhalten werden kann, und um den Schwimmunterricht nicht zu gefährden.“ (Seite 54)

    Dazu Dirk Schmidt: „Keine 5 Stunden später gilt das schon nicht mehr. Im Sportausschuss griffen das Grüne Ratsmitglied Züleyha Demir und der langjährige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes den Sportdezernenten an. Er habe die Gewinnung von Fördergeldern für ein neues Hallenbad in der Südfeldmark – am Standort des Freibads – nicht vorangetrieben. Chancen seien vertan worden.“ Stadtrat Townsend legte darauf hin die Gründe dar, weshalb diese Entscheidung in den Sommerferien mit Beteiligung des Ältestenrates so gefallen sei.

    Grüner Schlingerkurs

    „Die CDU hat sich in der Ratssitzung im Juli klar zum Standort Höntrop bekannt. Wenn dann aber der Rat gegen unsere Stimmen entschieden hat, ergebnisoffen beide Standorte in Wattenscheid zu prüfen, dann passt es nicht ins Bild, umgehend für einen Standort einen Förderantrag zu stellen. Und es passt nicht dazu, sich in der Öffentlichkeit anders zu positionieren als in den Gremien im Rat, so auch im Sportausschuss. Die Grünen sollen mal endlich ihre Position klären“, so Dirk Schmidt abschließend.

Schwimmbad WAT-Höntrop: Schließen oder Optimieren

Für das Schwimmbad in Wattenscheid- Höntrop wurde schon mal nach privaten Betreibern gesucht. Das nennt sich Interessenbekundungsverfahren (IBV). Die Verwaltung überlegt, eventuell ein zweites IBV anzustrengen, wie sie an den Sportausschuss der Stadt und die Bezirksvertretung Wattenscheid jetzt berichtet, siehe Vorlage Nr. 20142142.

Der Gutachter erwartet jedoch nicht, dass es überhaupt einen privaten Interessenten geben wird. Das lässt sich aus dem nachfolgenden Fazit bei mehrfachem Lesen entschlüsseln:

Es ist zu empfehlen, unter dem Aspekt des politischen und infrastrukturellen Willen sowie Gegebenheiten, die Abwägung in Bezug einer eigenen, unter „optimierten Bedingungen“ gegebenen Umsetzung, eine eigenständige Weiterbetreibung und Aufrechterhaltung des Hallenfreibades Höntrop, oder eine Schließung in Erwägung zu ziehen.

Es bleibt demnach Schließen oder Optimieren. Optimieren bedeutet Investieren, damit das Bad preiswerter betrieben werden kann. Es wird jetzt, wo die Stadt wieder Millionen einsparen muss, Geld benötigt, um langfristig das jährliche Defizit einzuschränken. Schwierig. Das liest sich so:

Nach Auffassung des Unterzeichners sind unter der Umsetzung einer betrieblichen Optimierung, enorme Einsparpotenziale vorhanden. Bei den Betriebskosten könnten ca. 20 – 30 %, bei den Personalkosten noch wesentlich mehr kompensiert werden.

Baden gehen. Vielleicht auch im Schwimmbad.
Baden gehen.

Investieren nötigt, um Personalkosten zu reduzieren

Schließen oder Optimieren bedeutet für die Stadtverwaltung in Bezug auf die Personalkosten ein Problem. Nur bei Betrieb durch einen Dritten könnte dieser Personal übernehmen. Was nützt der Stadtverwaltung zusätzliches Personal, weil es ganz oder teilweise nicht mehr im Schwimmbad benötigt wird? Es reduziert zwar die Personalkosten beim Bad, aber nicht bei der Stadt, denn betriebsbedingte Kündigungen sollen ausgeschlossen sein. Beim Abbau von Stellen liegt die Verwaltung geschätzte 100 Stellen hinter ihrer eigenen Planung. Das ist ein ganzer Batzen an Geld für eine Verwaltung, die chronisch pleite ist.

Mängel im Schwimmbad Höntrop: Wasseraufbereitungsanlage, Lüftungsanlage, Infrastrukturelle Bauliche Maßnahmen, Bauunterhaltungsmaßnahmen, Etc.

Wenn der Batzen nicht beim Schwimmbad am Südpark in Höntrop eingespart werden kann, dann wird die Verwaltung woanders zusätzlich einsparen müssen. Das gilt dann vor allem für die dauerhafte Last der Betriebskosten, aber auch für die vom Gutachter identifzierten notwendigen Maßnahmen: Wasseraufbereitungsanlage, Lüftungsanlage, Infrastrukturelle Bauliche Maßnahmen, Bauunterhaltungsmaßnahmen und „Etc.“ Bei „Bauunterhaltungsmaßnahmen“ wird der Gutachter vermutlich verschlüsseln, dass es schon an der Instandhaltung wie Malerarbeiten fehlt. Da ist manche Hypothek auf die Zukunft aufgenommen worden. Da muss von der Zukunft noch Zeit geborgt werden. Ein Dilemma.

Da bleibt mir dann nur den 20 Leuten für den Förderverein zum Schwimmbad Erfolg zu wünschen. Viel Geld wird benötigt werden, von der Stadt und/oder Förderverein. Das Motto ihrer Demo ist vieldeutig: „Wattenscheid geht baden.“ Ich sehe die Zukunft des Bads pessimistisch.

Das Gutachten ist vom 22. August 2014.