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Feinstaub: Emissionen von Binnenschiffen ungeregelt

Mit einer bundesweiten Aktion haben deutsche Umweltverbände, u. a. der BUND, auf die Feinstaub- und Stickoxidbelastungen durch die Binnenschifffahrt auf Kanälen und Flüssen hingewiesen. Das hat prompt Gegenäußerungen des Bundesverbandes der Binnenschifffahrt e. V. (BDB) hervorgerufen. Die Auseinandersetzung geht darum, wie umweltfreundlich die Binnenschifffahrt ist. Ja, sie ist unweltfreundlich, hat aber ein paar ungeregelt Aspekte.

Den Kommunen aufgehalst: Bekämpfung von Feinstaub

Nach EU-Vorgaben wurde die Bekämpfung der Belastung in Deutschland vom Bund an die Länder delegiert und dann weiter von den Ländern an die Kommunen. Heraus kam eine für die öffentlichen Kassen günstige Lösung: Die Bürger als Eigentümer von Pkw und Lkw wurden mit Kosten belastet.

Die Bürger mussten meist ältere Fahrzeuge gegen neue tauschen, wenn sie noch die die Umweltzonen in Großstädten fahren wollen. Diese Umweltzonen sind Fahrverbotszonen für Fahrzeuge, die zu viele Feinstaubpartikel ausstoben. In aller Regel handelt es sich dabei um Dieselfahrzeuge. Die Eigentümer von diesen Fahrzeugen haben durch die eingeschränkte Nutzung ihrer Fahrzeuge entschädigungslos einen Vermögensnachteil erlitten.

Eine Alternative bestand darin, Fahrzeuge steuerlich subventioniert auf Filteranlagen umzurüsten. Ein Vergleich mit den Niederlanden zeigt diesen anderen Wege. Allerdings hätte diese den Bundeshaushalt Geld gekostet. Derartige Umrüstungen mit finanziellen Anreizen ist ein Weg zu Regelung. Der Beitrag der als Konjunkturhilfe für die Automobilindustrie gezahlten Abwrackprämie für Altfahrzeuge, wird ein erheblicher Effekt bei der Verbesserung von Fahrzeugemissionen zugesschrieben; das gilt selbst, wenn viele Empfänger der Prämie sich anschließend für ein größeres Fahrzeug entschieden.

Den Kommunen blieben nur Fahrverbote

Feinstaub: Keine Fahrverbote auf Autobahnen
Fahrverbote gegen Feinstaub: Nicht auf Bundesautobahnen
Da die Reglung von Feinstaubemissionen staatlich an die Kommunen delegiert worden, blieben nur Einschränkungen für den Individualverkehr auf der Straße übrigen. Diesen Verkehr zu steuern, ist eine der wenigen Rechte der Kommunen, denen für Subventionen auch Gelder fehlen. Folglich haben sie das in ihre pflichtgemäß erstellten Luftreinhaltepläne eingestellt. Allerdings gelten diese Maßnahmen nicht für Bundesautobahnen. Da fehlt die rechtliche Kompetenz.

Binnenschiffe: Kommunen haben keine Kompetenz

Auch für die dieselbetriebenen Binnenschifffahrt haben die Kommunen keine Kompetenz zur Regelung. In Artikel 89 Grundgesetz heißt es:

(1) Der Bund ist Eigentümer der bisherigen Reichswasserstraßen.
(2) Der Bund verwaltet die Bundeswasserstraßen durch eigene Behörden. […]

Die Kompetenz des Bundes verhindert Fahrverbote für alte Binnenschiffe. Umrüstungen fördert der Bund nicht. Im Ergebnis steigt der Druck auf die Kommunen und Bürger, die Anlieger an Kanälen und Flüssen sind. Sie müssen durch weitere Maßnahmen an ihren Fahrzeugen und striktere bzw. größere Fahrverbotszonen die Feinstaubemissionen aus Binnenschiffen ersatzweise kompensieren. Das ist eine ungerechte Lastenverteilung. An Städten wie Köln, Bonn und Duisburg fahren täglich ca. 400 Binnenschiffe vorbei.

Abgesehen von Feinstaub sind Binnenschiffe umweltfreundlich

Binnenschiff in Kanalschleuse
Schiff in der Schleuse Gelsenkirchen, Rhein-Herne-Kanal
Auch wenn bezüglich der Aspekte Feinstaub und Stickoxide der Bestand alter Binnenschiffe sich als problematisch darstellt, darf nicht übersehen werden, dass die Binnenschifffahrt hinsichtlich Aspekten des Klimaschutzes und der geringen Menge an benötigtem Dieselkraftstoff ein umweltfreundlicher Verkehrsträger ist. Das ist zu fördern.

Unverhältnismäßig ist jedoch die Binnenschiffe ausgenommen sind von Maßnahmen gegen den Ausstoß von Feinstaub. An einheitlichen Messmethoden mag es mangeln, worauf der BDB hinweist, aber klar ist, dass ein Binnenschiffs eine Belastung von mehr als 100 Pkw erzeugt. Binnenschiffe haben zudem eine längeren Lebensdauer. Es spricht also vieles dafür, gezielt hier Maßnahmen mit größer Wirkung als an einzelnen Pkw anzusetzen. An einer Bundeswasserstraße erreicht die Feinstaubbelastung auch mal die gleiche Dimension wie an einer Bundesautobahn. Tu was gegen Feinstaub, Bundesregierung!

Dieser Artikel wurde verfasst für die Interessengemeinschaft Mensch und Umwelt

EMSCHERKUNST.2013 – Ein Wiedersehen im neuen Vorgarten der Metropole Ruhr

Vom Hinterhof zum Vorgarten. So kann das Motto des Emscherumbaus
verstanden werden. Seit zwei Jahrzehnten wird der Abwasserkanal – volkstümlich
„Köttelbecke“ genannt – zu einer neuen Flusslandschaft umgebaut. 350 Kilometer
betonierter Abwasserkanäle werden wieder zu lebendigen Gewässern. Im Rahmen des
Projekts Emscher Landschaftspark wurden Industriebrachen zu Naturräumen und
Parks, zu neuen Ort für Arbeit, Wohnen und Freizeitgestaltung. Der exponierteste
exponierteste Standort in Bochum ist der Westpark rund um die Jahrhinderthalle.
Die Internationale Bauaustellung Emscher Park inszenierte das Flussareal in den
1990er Jahren. Zum Jahr der Europäischen Kulturhauptstadt Ruhr.2010 wurde diese
Inszenierung mit EMSCHERKUNST.2010, dem nach eigener Aussage größten Projekt von
Kunst im öffentlichen Raum fortgesetzt. Das vom Publikum angenommene Projekt
wird vom 22.06.2013 bis zum 06.10.2013 fortgesetzt.

Bei der Neuauflage als EMSCHERKUNST.2013 soll es ein Wiedersehen mit einigen
Ausstellungsobjekten geben. Die Emschergenossenschaft hatte einige Objekte
aufgekauft, zum Beispiel das begehbare Klo „Between The Waters“ und die
Beobachtungsstation der Amateur-Ornitologen. Aber auch neue Objekte wird es
geben. Eines der neuen Objekte trägt den Namen „Zauberlehrling“. So hat das
Berliner Künstlerkollektiv „Inges Idee“ seinen tanzenden Strommast getauft.
(Bild: Inges Idee/EMSCHERKUNST)

Tanzender Strommast
Tanzender Strommast, „Inges Idee“ – EMSCHERKUNST.2013
Der Ausstellungsraum auf der Emscher-Insel, dem schmalen Landstreifen
zwischen Rhein-Herne-Kanal und Emscher, wird etwas nach Westen verschoben. Im
Fokus steht das Areal zwischen Gelsenkirchen über Essen und Bottrop bis
Oberhausen. Darüber hinaus sollen Duisburg und Dinslakne mit dem
Mündungsbereich in den Rhein miteinbezogen werden. Der Radrundweg zu dieser
Städte übergreifenden Ausstellung soll 43 km lang werden.

Die EmscherKunst gehört programmatisch zum Bereich „Urbane Künste“ der im
Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des Kulturhautpstadtprojekts anteilig von
Land und Regionalverband Ruhr (RVR), dem Verband von 53 Kommunen der Metropole
Ruhr, finanziert wird. Weiterer Partner der Emscher-Ausstellung ist die
Emschergenossenschaft. Für die Weiterführung von Projekten der Ruhr.2010
stellen Land und NRW jeweils 2,4 Millionen € jährlich bereit. Die
EmscherKunst-Ausstellung soll mindestens bis 2020 in einem dreijährigen
Rhythmus wiederholt werden.

Dieser Beitrag erschien in den BO-Nachrichten im Dezember 2012.