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Metropolregion Rheinland: Chancen und Kosten

Von der Metropole Ruhr wird gelegentlich geschrieben, hier im Blog häufer. Auf der Karte der Geographen findet sich jedoch die Metropolregion Rhein-Ruhr. Das soll sich ändern. War im Entwurf zum neuen Landesentwicklungplan in Nordrhein-Westfalen zunächst noch vorgesehen, das ganze Land zur Metropolregion zu erklären, so wurde das nach dem Beteiligungsverfahren vor seinem Erlass wieder aus dem Plan entfernt. Vielmehr findet sich nun der Vorschlag zwei Metropolregionen ausweisen: Ruhr und Rheinland.

Mit dem Regionalverband Ruhr hat sich das aus dem Siedlungsverbands Ruhrkohlenbezirk hervorgegangen Gebiete – oft von Fachleuten verkürzt als Ruhrgebiet bezeichnet – auf den Weg gemacht, die Metropole Ruhr zu bauen. Auf den Weg eine Metropole zu bauen, hat sich auch die Metropolregion Rheinland gemacht. Von Oberbürgermeistern der letzten Jahren unterstützt, den Industrie- und Handeslkammern gefordert, läuft in diesem Jahr eine Debatte in politischen Fachgremien. So trafen sich die rheinischen Regionalräte, die von Kreisen und Städten gewählten Beiräte bei den Bezirksregierung, um sich am 24.09.2015 mit dem Thema zu befassen. Das Video eines Vortrags von Prof. Dr. Alain Thierstein sammt Diskussion aus einer gemeinsamen Veranstaltung der Regionalräte Düsseldorf und Köln findet sich samt Folien der Präsentation des Vortrags online. Wer sich mit dem Thema befasst, der mag sich den Vortrag sicher gerne mal eine Stunde ansehen.

Prof. Alain Thierstein führt an, was für ihn eine Metropolregion ist. Es ist für ihn ein Strukturbegriff einer Wissenökonomie. Damit zeigt er auch auf, was zur Metropolregion erreicht werden muss. Nur der Weg dahin und die zur Verfügung stehenden Mittel zu identifizieren, dass ist die Kunst.

„Eine gute Metropolregion ist eine Metropolregion, wo sie Beteiligte haben, die überzeugt sind, dass sie zwei, drei Themen idenfizieren, wo man etwas geben will und etwas geben kann an Kompetenz – und dann, weil man es mit anderen tut, etwas zurückkriegt. Also ganz im Sinne eines ökonomischen Clubs: ein Clubgut, ein Golfplatz, ein Fitnessclub, Pay-TV. Man zahlt einen Eintrittspreis, und dann ist man dabei , und dann nutzt man das, was gemeinsam an Infrastruktur bereitgestellt wird. Das ist ein Clubgut. […] Der Club der Handlungswilligen und Innovatoren. Niemand zwingt uns eine Metropolregion zu haben. Und wenn wir das tun, dann erzeugen wir häufig Langeweile, Trittbrettfahrer. Wir brauchen eine räumliche Abgrenzung, wo die Beteiligten was geben können.“ (Prof. Dr. Alain Thierstein, TU München)

So richtig habe ich die Chancen und Kosten nicht identifzieren können nach dem Vortrag. Es wird klarer, wo sie zu suchen sind.

Die Folien: Metropolregion Rheinland – S,M,L,XL? Über Chancen, Kosten und Prozess
Sachstandsbericht: Metropolregion Rheinland – Sachstand und Entwurf eines Arbeitsprogramms der Regionalplanungsbehörden Düsseldorf und Köln für eine Metropolregion Rheinland

Westfalen weiß nicht, wo es hin will

Heute rebelliert der Landschaftsverband Westfalen-Lippe gegen die von der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen für den Regionalverband Ruhr. Dabei wendet sich der Landschaftsausschuss unter anderem gegen die zukünftige Direktwahl der Mitglieder des Ruhrparlaments. Begründet wird dies mit einer Bevorzugung gegenüber den weiteren höheren Kommunalverbänden im Land, also namentlich dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und dem Landschaftsverband Rheinland. Beide sind Überbleibsel aus der Zeit der Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen und dienten dem Einfangen separatistischer Aktivitäten und kultureller Besonderheiten. Damals. Seit dem haben sich die Landschaftsverbände nicht weiterentwickelt, außer einer vollständidgen Übernahme der Straßenbauverwaltung von ihnen weg direkt ans Land.

Führende Ruhr-Politiker wie Oliver Wittke MdB (CDU) und Thomas Eiskrich (SPD) weisen heute in der WAZ darauf hin, dass die vorgetragene Kritik laut WAZ-Titel „Westfalen erbost über politische Extrawürste fürs Revier“ im Grund auf das Fehlen einer eignen Zukunftsvorstellung der führenden westfälischen Politiker zurück gehen, allen voran dem scheidenden Landesdirektor Dr. Wolfgang Kirsch (CDU), vormals Fraktionsvorsitzender in der Landschaftsversammlung seines Verbandes.

Blick aus dem Saal der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Landeshaus Münster
Blick aus dem Saal der Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe, Landeshaus Münster

Keine regionale Zukunftsvision im ländlichen Westfalen

Das Problem einer fehlenden Vorstellung für die Zukunft des ländlichen westfalen geht aber über den Landschaftsverband Westfalen-Lippe und seine Landschaftsversammlung hinaus. Weder in Südwestfalen (*), im Sauer- und Siegerland, noch in Ostwestfalen-Lippe ist eine konkrete Vorstellung von regionaler Zusammenarbeit zu finden. Das betrifft sowohl das Verhältnis von ländlicheren Regionen zu Verdichtungsräumen, wie zum Beispiel um Bielefeld, als auch eine regionale Kooperation insgesamt.

Metropolregion Rheinland in der Diskussion

Anders sieht es hingegen im Rheinland aus. Eine ähnliche Beschlussfassung gegen Änderungen beim RVR ist allein schon aus alter, inzwischen parnterschaftlicher Verbundenheit zum Verband der westfälischen Landeshälfte zu erwarten, aber außerhalb der landschaftsverbandlichen Gremien gibt es Vorstellungen für eine Zukunft: die Metropolregion Rheinland. Die Industrie- und Handelskammern (IHK) des Rheinlands haben sich dazu zuasmmengefunden und auch die Kommunen kooperieren im Rahmen von RegioGipfeln, zum Beispiel zu verkehrspolitischen Themen. Sogar Gewerkschaften (DGB) bilden sich eine Meinung zu dieser Vorstellung. Ziel ist eine Institutionalisierung der regionalen Zusammenarbeit.

Die Vorstellung im westfälischen Münster, wo die Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes ihren Sitz hat, beschränkt sich auf eine Gleichbehandlung und eine Abwehrhaltung. Die Vorlage, die da heute beschlossen werden soll (und wurde) lautet im Fazit (Drs. LWL 13/1703), wie folgt:

Zusammenfassend ist somit die mit dem jetzt vorgelegten Gesetzentwurf für das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbandes Ruhr geplante einseitige Besserstellung und Bevorzugung des RVR nicht akzeptabel. Für den Fall, dass hieran trotzdem in der vorliegenden Fassung festgehalten werden sollte, müssen entsprechende Änderungen und Regelungen auch den beiden Landschaftsverbänden in der LVerbO eingeräumt werden.

Das steht für sich selbst.

(*) Nach Veröffentlichung meines Beitrag bin ich darauf hingewiesen worden, dass es für Südwestfalen (vormals Sauer- und Siegerland) eine Agentur für Regionalmarketing gibt, die vom Märkischen Kreis, vom Hochsauerlandkreis und den Kreisen Olpe, Siegen-Wittgenstein und Soest betrieben wird. Das wäre schon mal ein Ansatz, der sich in gemeinsamen Messeauftritten und einer Internetseite zeigt.