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Essener Tafel ist überall – auch in Bottrop und Gelsenkirchen

  • Die Essener Tafel hat gehandelt, um etwas gegen das Bedrängt-sein durch neue, ausländische Nutzer zu tun.
  • Darüber gibt es große öffentliche Entrüstung, aber auch Verständnis.
  • Die Trennung von Nutzern von Freibädern nach Ethnien ist in Ruhr schon bekannt.
  • Inzwischen werden aufgrund von „Konfliktsituationen“ in Bädern bereits Sicherheitsdienste eingesetzt.

Die Essener Tafel will als neue Empfänger für Lebensmittel nur noch Deutsche aufnehmen. Diese Maßnahme war nach Ansicht der Essener Tafel notwendig, da andere „Kunden“ verdrängt wurden. Das heißt nicht das bereits registrierte Nutze ausgeschlossen wurden. Die generelle Entscheidung wird vielfach kritisiert. Vielleicht war das wirklich nicht der schlaueste Weg, aber das zu beurteilen bedarf auch Wissen, was vor Ort überhaupt geleistet werden kann. Das fehlt mir.

An der gleichwohl mutigen Entscheidung erkenne ich, dass bei der Essener Tafel ein Problem besteht. Es funktioniert nicht so einfach mit dem Miteinander von eingesessener und neuen bzw. zugewanderten Einwohnern. Das ist nicht mal neu.
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Höntrop: SPD lehnt selbst Planungskosten für neues Bad ab

Noch nicht einmal das Geld für die Planung eines neuen Hallenbads in Höntrop will die SPD bereitstellen. Das stellte sich bei den Beratungen des Haushalt 2018 und 2019 heraus. Ein Angebot seitens der CDU dazu schlugen die Sozialdemokraten aus. Im Vorfeld der Sitzung des Sportausschusses am Freitag (22.09.2017) hatte die CDU angeregt, etwas Gemeinsames zu machen. Die CDU-Fraktion hat im Sportausschuss dann für Planungsarbeiten und einen Bau Geld beantragt. Für den Bau bis zu 24 Millionen Euro.

Ohne Geld wird das Bad in Höntrop absehbar nicht wieder öffnen

Das vom sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Hans Henneke, unterbreitete Gesprächsangebot für einen gemeinsamen Antrag wurde ausgeschlagen. Der von der CDU im Alleingang gestellte Antrag bekam keine Mehrheit. SPD und Grüne votierten dagegen. Eigene Anträge, zum Beispiel überhaupt für die Planungen irgendeines Bades, hat Rot-Grün nicht vorgelegt. Zusagen, ein neues Bad bzw. das Bad in Höntrop wieder bis 2021 in Betrieb zu nehmen, sind so nicht haltbar.

Natürlich sind die derzeit von der Verwaltung veranschlagten Bruttokosten – 24 Mio. € – immens. Zu klären ist, wie groß ein Ersatzbau zu sein hat. Auch welche Fördermittel zur Verfügung stehen. Aber das erfordert alles Planung.

Dauerhafte Schließung droht

Dazu Hans Henneke in einer Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion: „Wir hoffen, durch einzelne Förderprogramme einen Teil der Belastung für die Stadt reduzieren zu können. Wenn nicht bei diesen Etatberatungen Geld in den Haushalt eingestellt wird, kann vor 2020 noch nicht einmal mit Planungen begonnen werden. Das könnte für ein Wattenscheider Hallenbad das dauerhafte Aus bedeuten!“

Bemerkenswert ist, dass all die Verlautbarungen seitens der SPD im Frühjahr diesen Jahres keinen Wert mehr besitzen. Aber das stört die Genossen offensichtlich selber gar nicht mehr.

Grüne machen sich weiter für Bad in der Südfeldmark stark

  • Die Grüne Ratsfraktion in Bochum fordert in ihrer Freitag veröffentlichten Halbzeitbilanz den Bau eines Hallenbads in Höntrop.
  • Grüne Kommunalpolitiker setzten sich am Freitagnachmittag für einen Neubau in der Südfeldmark in Wattenscheid ein.
  • Zuvor hatten Wattenscheider Grüne die SPD für ein Nein im Rat am 13. Juli 2017 – zum Neubau eines Bads in Höntrop und einen Prüfauftrag für die Südfeldmark verantwortlich gemacht.
  • „Die Grünen haben immer noch keine klare Position bezogen für ein neues Hallenfreibad am Standort in Höntrop. Hatten sie sich in den Sommerferien noch mit der SPD um die Schuld für die Ablehnung eines Antrags für den Neubau im Stadtrat gestritten, treiben die Grünen jetzt am gleichen Tag sich widersprechende Positionen voran“, berichtet Dirk Schmidt, Ratsmitglied und Vorsitzender der CDU Wattenscheid. Er hatte am Freitagnachmittag an einer Sitzung des Sportausschusses teilgenommen, der im Restaurant Fuchs bei der Tennisgemeinschaft Bochum 1949 e.V (Ostfeldmark 11) tagte.

    Am selben Tag hat die Grüne-Ratsfraktion zuvor ihre Halbszeitbilanz veröffentlicht. Dort heißt es:

    „Das Hallenfreibad Höntrop wollen wir gemeinsam mit der SPD erhalten. Das notwendige Geld muss dafür vom Rat bereitgestellt werden, damit dieser Baustein kommunaler Grundversorgung erhalten werden kann, und um den Schwimmunterricht nicht zu gefährden.“ (Seite 54)

    Dazu Dirk Schmidt: „Keine 5 Stunden später gilt das schon nicht mehr. Im Sportausschuss griffen das Grüne Ratsmitglied Züleyha Demir und der langjährige Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes den Sportdezernenten an. Er habe die Gewinnung von Fördergeldern für ein neues Hallenbad in der Südfeldmark – am Standort des Freibads – nicht vorangetrieben. Chancen seien vertan worden.“ Stadtrat Townsend legte darauf hin die Gründe dar, weshalb diese Entscheidung in den Sommerferien mit Beteiligung des Ältestenrates so gefallen sei.

    Grüner Schlingerkurs

    „Die CDU hat sich in der Ratssitzung im Juli klar zum Standort Höntrop bekannt. Wenn dann aber der Rat gegen unsere Stimmen entschieden hat, ergebnisoffen beide Standorte in Wattenscheid zu prüfen, dann passt es nicht ins Bild, umgehend für einen Standort einen Förderantrag zu stellen. Und es passt nicht dazu, sich in der Öffentlichkeit anders zu positionieren als in den Gremien im Rat, so auch im Sportausschuss. Die Grünen sollen mal endlich ihre Position klären“, so Dirk Schmidt abschließend.

Vorarbeiten zur Bäderschließung in Bochum

Die Stadtverwaltung bereitet Entscheidungen zur Schließung weiterer Bäder in Bochum vor. Ganz vorne auf der Liste sind die Bäder in Höntrop und Linden, aber auch die Aufgabe der Freibäder und Lehrschwimmbecken wird diskutiert. Dass Vieles im Argen liegt, zeigt eine Aufstellung der jährlichen Defizite, siehe Tabelle unten. Mehr als 6 Millionen Euro gibt die Stadtverwaltung für die Defizite allein des Schwimmbetriebs aus. Da wird auch der neue Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) rangehen müssen.

Untersucht wird auch der Neubau eines Bades. Wie das ins Bild passt? Organistorisches Verbesserungen sprechen dafür, aber insbesondere der Umstand, dass ein Neubau meist günstiger da steht als die Renovierung eines Bades. Und so entsteht ein großes Szenario: Die Schließung von zwei bis vier Bädern und die Zusammenfassung der Lehrschwimmbecken am Standort einens neuen großen Bades würde Millionen sparen. Die Hoffnung besteht, durch einen geeigneten Standort mehrere Nutzer zufrieden zu stellen. Das ist nicht immer einfach, wie aktuell eine Diskussion in Dortmund-Wischlingen um das Zusammenlegen eines städtischen Bades und eines Freizeitbades zeigt (siehe RN Dortmund, 1.10.2015) Auch hier wird disktuiert, ob es der Standort des Freizeitbades oder des städtischen Hallenbades wird, an dem das zukünftige erweiterte Bad steht.

Der Standort ist für so eine Lösung, für die auch mit Protesten zu rechnen ist, ein wichtiger Faktor. Wattenscheid könnte am Ende ohne ein einziges Bad dastehen; zurzeit gibt es das Hallenfreibad im Südpark und das Wellenfreibad in der Südfeldmark. Gleiches gilt für den Bochumer Südwesten. Könnte der Standort in Bochum-Linden allein deshalb erhalten bleiben, weil sich der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat als Freund und Förderer dieses Bades zu erkennen gibt?
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Bochumer Tutehorn (25.11.2014)

Lokalnachrichten aus Bochum und Wattenscheid
Bochumer Tutehorn: Hieronymus Jobs bei der Arbeit als NachtwächterHöntroper Südpark-Bad: Im Vereinsheim an der Engelsburger Straße 61 soll sich am Mittwoch um 19 Uhr zeigen, ob es genügend Bürger für einen Verein zum Erhalt des Südparks gibt. (DerWesten)

NachtExpress: Die jüngste der NachtExpress-Linie hält ab Januar 2015 auch am August-Bebel-Platz in Wattenscheid-Mitte. Bisher hat die seit dem Sommer existierende Express-Linie von Gelsenkirchen nach Bochum Wattenscheid umfahren. (Lokalkompass)

Hundesteuer: Als Reaktion auf die Haushaltsmisere der Stadt Bochum will die Stadtverwaltung die Hundesteuer um 12 Euro pro Hund und Jahr erhöhen. (Lokalkompass, RIS)

Lkw-Parken: Offenbar zeichnet sich eine Lösung für das Problem fehlender Parkplätze für rastende Lkw-Fahrer in Bochum ab. An der Hansastraße könnte ein privat betriebener Autohof entstehen, wo früher mal eine Tankstelle war. (DerWesten, RIS)

Farbschmierereien: Die Polizei konnte die Polizei zwei Sprayer dingfest machen, die sich im Bereich der Stephanstraße an dort neuen Schallschutzwänden vergingen. In die Kritik ist auch eine Fußballgruppierung, die ihren Schriftzug „MLPT“ als Schmierereien und mit Aufklebern verbreitet. (POL-BO, Lokalkompass, DerWesten)

Samurai-Schwerter: Elf Einbrüche meldet die Polizei Bochum am Wochenende. Hervor sticht der Diebstahl eines Tresors und zweier schwarzer Samurai-Schwerter in Kornharpen. (DerWesten, POL-BO)

Seniorin überfallen: Auf der Verkehrsstraße in Hofstede wurde am Montagmittag einer 78-Jährigen ein blauer Stoffbeutel mit Bargeld und Papieren entrissen. Die Polizei sucht Zeugen. (POL-BO)

Bochumer Tutehorn (19.11.2014)

Lokalnachrichten aus Bochum und Wattenscheid
Hieronymus_Jobs_Tutehorn_Bochum_3_336x320Südpark-Bad: Dem Hallenfreibad in Wattenscheid-Höntrop droht die Schließung. (WAZ)

Bochumer Weihnacht: Am Donnerstagnachmittag eröffnet der Bochumer Weihnachtsmarkt. Es soll offenes WLAN geben. (BO Marketing)

Amtshaus Harpen: Die Bezirksvertretung Bochum-Nord stellt 220.000 € für den Umbau des alten Bezirksrathauses in ein Bürgerzentrum durch einen Förderverein zur Verfügung. Die CDU wollte für das Geld einen Kunstrasenplatz bauen. (WAZ)

Rektor Ruhr-Uni: Prof. Elmar Weiler will sein Amt Ende September 2015 niederlegen, um einen Generationenwechsel zu befördern. (WAZ, RN)

AWO-Streik: Am Mittwoch kommt es zu Warnstreiks bei der Arbeiterwohlfahrt, u.a. sind 24 Bochumer Kindertagesstätten betroffen.

Haushalt: Die Stadtverwaltung hat trotz Haushaltsmisere 200 Stellen mehr als 2009. Jetzt soll nur jede zweite Stelle wieder besetzt werden. (WAZ)

Denkmalschutz: Die Polizeikaserne an der Castroper Straße wird unter Denkmalschutz gestellt. (WAZ)

Stadtumbau Westend: Platz, Tunnel und Radweg am Westpark an der Jahrhunderthalle sind fertig. (Presseamt)

Straßenbau: Altenbochumer Straße ist zwecks Fahrbahnerneuerung in dieser Woche gesperrt.

Eine Vielzahl an Einbrüchen verzeichnet die Kreispolizeibehörde in Bochum, Das sind so viele, dass ich nur diese hier am Wochenende aus einer Sammelmeldung verlinke. (POL-BO)

Zu viele Bäder im Ruhrgebiet: In Bochum schließt das neue Stadtbad nach nur 10 Jahren

Seit den 1950ern verfügte die damalige Stadt Bochum über ein zentrales Bad in der Innenstadt. In dem auch außen im Stil der 50er gekachelten, leicht gammelig wirkenden Bau, der noch eine Badewannenabteilung hatte, hatte ich noch Schulschwimmen. Hierfür müssten wir damals an einem Seiteneingang des von der Straßenfront nach hinten versetzten Gebäudes warten. Die Vorderfront des Gebäudes war vom Straßenniveau mit Treppen abgesetzt, die zu einer Promenade mit Einzelhändlern führte. Der bekannte Bochumer Huthändler mit Fotos seiner Eiskunstläuferkarriere hatte hier sein Domizil. Diese Schilderung klingt nach guter, alter Zeit, aber der einstige Prachtbau war nur noch ein monströses, hässliches Ungetüm.

Sprung ins leere Schwimmbecken
Endlich Nichtschwimmer pt. II, von cw-desgin photocase.de

Die Einführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung 1994 führte in Bochum zu einer ersten Unterschriftensammlung über die Schließung des Bades 1997. Formell scheiterte das Bürgerbegehren, da das Alter und nicht das Geburtsdatum mit den mehr als 40.000 Unterschriften erfassten worden war. Damals war die Zahl notwendiger Unterschriften deutlich höher als heute, wo weniger als ein Drittel hiervon ausreichen würde. Die Stadtverwaltung und die damals allein bestimmende SPD-Ratsfraktion lenkten jedoch ein und es kam eine privatwirtschaftliche Lösung zustande. Mit der nicht ganz ausgelasteten Stadtbad-Galerie wurde vom Investor Häusser-Bau auch ein kleineres Bad errichtet.

Jeder will ein Schwimmbad, aber keiner geht hin

Der vehemente Wunsch vieler Bürger auf Erhalt öffentlicher Einrichtungen wie Märkten, Schwimmbädern und Bibliotheken geht oft mit der ebenso vehementen Nicht-Nutzung dieser Einrichtungen einher. Das Verkommenlassen dieser Einrichtungen durch Verwaltungen trägt zu dieser Nichtnutzung bei. Zur erfolgreichen und widerstandslosen oder zumindest widerstandsarmen Schließung eins Bades Bedarf es einer guten Strategie.

100 Bäder im Ruhrgebiet – verschiedene Schließungsstrategien

Ähnliches gibt es aus weiteren Städte der mit knapp 100 öffentlichen Bädern übermöblierten Metropole Ruhr zu berichten. Am Willen der Bürger scheiterte die Schließung eines Bades in Mülheim an der Ruhr. Der Stadtrat beschloss, es in ein Naturbad umzuwandeln. Es hat weiterhin mit geringen Besucherzahlen bei äußerst starken, witterungsbedingten Schwankungen derselbigen zu kämpfen. An einem Wochenende im August 2011 hatte das Styrumer Naturbad mit 10.000 Freibadgäste fast halb so viele wie in der gesamten Saison des Vorjahres.

Glücklicher erscheint die Strategie zum Westfalenbad in Hagen. Mit der Eröffnung wurden vier kommunal getragene Bäder geschlossen. Zudem schlossen damals um 2010 je ein Bad im benachbarten Schwerte und in Wuppertal. Zumindest für Hagen mag die Rechnung aufgehen: Tausche vier alte gegen ein neues Bad. Das kann als positiv gelten, selbst wenn das Bad ein Zuschussgeschäft bleibt. Gegenüber dem status quo ante kann bei besserer, weil neuerer Qualität das Defizit begrenzt werden. Das neue Westfalenbad soll sogar dem mehrheitlich dem Regionalverband Ruhr (RVR) gehörenden Freizeitbad Heveny am Kemnader See Konkurrenz machen. Aus Hagener Sicht muss erst einmal der Ennepe-Ruhr-Kreis vollständig durchquert werden, um zu ihm zu gelangen.

Warten auf die Sachzwänge eines technischen Defekts

Als geeignete Strategie zur Badschließung gilt Hoffen und Bangen auf einen teuren Defekt an den technischen Anlagen, für den kurzfristig kein Geld bereit gestellt werden kann. Nachdem sich die Bürger an das Schild „Vorrübergehend geschlossen“ haben und anderswo schwimmen gehen, kann der Abriss poitisch verfügt werden. So geschah es mit dem Nordbad in Bochum, dass nach knapp einem Jahr ohne Betrieb im Becken endgültig schloss. So mancher beim RVR scheint zu hoffen, dass man auch so eines der maroden Freizeitbäder los werde. Das Bad in Bottrop-Vonderort soll auf dieser Wunschliste ganz oben stehen.
Dabei profitieren die Bäder nicht gleichmäßig, wenn eines vom Markt verschwindet. Die Besucher des abgebrannten Wananas habe ich nicht eindeutig im Gysenberg-Bad (LAGO) finden können. Ich bin gespannt wie der dortige Rat der Stadt Herne die Fragen um Neubau oder Anbau des Bades als Freizeitbad und/oder Bad für Schul- und Vereinsschwimmen entscheidet. Bei der Frage spielt auch die Höhe der einzunehmenden Versicherungssumme eine Rolle, die den Bau erleichtert, aber nicht den Betrieb als Zuschuss-Betrieb.

Die Strategie um die damalige Schließung des Bochumer Stadtbades kann als gescheitert betrachtet werden. Sie kann aber auch als eine Ausformung von „Vorübergehend geschlossen“ und „Neu für alt“ angesehen werden. Das alte Stadtbad wurde demnach durch ein neues Bad in privater Trägerschaft abgelöst. Das milderte den Protest. Ein dauerhaft wirtschaftlicher Betrieb des verringerten Angebots war weiterhin nicht möglich. Mit einem erneuten Bürgerbegehren ist jetzt nicht mehr zu rechnen. „Die Nachricht über die Schließung des Stadtbades kann niemanden überraschen“, erklärt dazu Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratssfraktion Bochum, der die Rahmenbedingungen des Bochumer Stadtbades hinterfragt.

Wer die Schließung nicht will, muss konsequenterweise fuer einen dauerhaften städtischen Betriebskostenzuschuss eintreten.

„In den Verträgen mit dem damaligen Investor, der bekanntlich das Projekt vor einigen Jahren verkauft hat, waren Konditionen über den Betrieb, z.B. das Eintrittspreisniveau, und eine grundsätzliche, aber nicht konkretisierte Verpflichtung der Stadt, hier Schulschwimmen stattfinden zu lassen, enthalten. Der Investor hatte eine 10-jährige Betriebsverpflichtung übernommen“, so Mitschke weiter.

Während Haeusser-Bau und Nachfolger sich demnach 100-prozentig an die eingegangenen Verpflichtungen gehalten haben, hätte das Schulverwaltungsamt das zugesagte Schulschwimmen immer weiter reduziert und dem Projekt damit eine Finanzierungsgrundlage entzogen. „Insofern ist die Schließung nach Ablauf der 10-jährigen Betriebspflicht konsequent“, folgert Roland Mitschke.

Er verweist auch darauf, dass trotz mehrfach Intervention bei der Stadtverwaltung, kein dauerhaftes Einlenken der Stadtverwaltung Erreicht werden konnte: „Selbst der nach dem Betriebsausfall von der Betreiber-GmbH vorgetragene Bitte, Schwimmkurse in städtischen Bädern abhalten zu dürfen, damit die Mitarbeiter nicht von heute auf morgen auf der Strasse stehen, wurde erst nach Einschaltung von Townsend entsprochen.“
Zusammenfassend erklärt Roland Mitschke zur Zukunft des Stadtbades: ,Meines Erachtens hält sich die öffentliche Aufregung in Grenzen. Wer die Schließung nicht will, muss konsequenterweise für einen dauerhaften städtischen Betriebskostenzuschuss eintreten.“

Das Haushaltssicherungskonzept und die dringenden Begehrlichkeiten an anderer Stelle, auch bei städtischen Bädern, werden es in Bochum wie anderswo nicht zu lassen, die Ausgaben zugunsten eines Schwimmbetriebs zu erweitern. Letztlich gibt es im Ruhrgebiet zu viele Bäder bei zudem sinkender Nachfrage und schrumpfender Bevölkerung.