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Gertrudiskirmes startet in Wattenscheider Innenstadt

In Irland wird am 17. März der St. Patrick’s Day gefeiert. Was Irland sein Nationalheiliger ist, ist Wattenscheid seine Stadtheilige St. Gertrud. Ihr Namenstag ist ebenfalls der 17. März. Und dieser wird mit der Gertrudiskirmes gefeiert.

AutoScooter Gertrudiskirmes
Autoscooter auf der Wattenscheider Gertrudiskirmes
Die Kirmes wird am Samstag, den 14.3.2015 um 14 Uhr eröffnet. Zum Start gibt es 15 Minuten lange freie Fahrt auf allen Fahrgeschäften. Die Kirmes dauert bis zum 22.3. und geht täglich von 14 bis 21 Uhr. Am Sonntag, den 15.3. ist aus Anlass der Kirmes ein verkaufsoffener Sonntag in der Wattenscheider Innenstadt.

Verkaufsoffener Sonntag in Bochum 2015: 9-mal

In der Ratssitzung am 13. November 2014 hat der Rat der Stadt Bochum die verkaufsoffenen Samstage im Stadtgebiet für das kommende Jahr beschlossen. Nach der Kommunalwahl schien es mir nach personellen Veränderungen im Rat jetzt eine größere Mehrheit für die verkaufsoffenen Sonntage zu geben. Umstritten ist die Entscheidung noch immer und die Fraktionen geben die Entscheidung ihren Mitgliedern frei. Auch auf Diskussionen vorab in den Ausschüssen wird verzichtet. Die Argumente haben sich auch nicht geändert und sind ausgetauscht.

Trubel an verkaufsoffenem Sonntag zur Gertrudiskirmes, Wattenscheid
Trubel an verkaufsoffenem Sonntag zur Gertrudiskirmes, Wattenscheid

Verkaufsoffener Sonntag: Daten und OrteVerwaltungsdrucksache Nr. 20141513 weist folgende Sonntag aus:

Wattenscheid: 15.03. Gertrudiskirmes, 20.09. Weinfest, 29.11. Weihnachtsmarkt

Harpen: 03.05. Frühlingsfest, 20.09. Harpen geht neue Wege, 13.12. Weihnachtsmarkt

Hofstede: 03.05. Frühlingsfest mit dem Kleingartenverein Riemke, 06.09. Grubenlampenfest, 29.11. Weihnachtsmarkt

Linden: 10.05. Lindener Frühling und Kirmes, 06.09. Lindener Meile, 08.11. Linden steck die Lichter an

Langendreer: 14.06. Stühle raus

Laer: 6.9. Familienfest

Bochum ganz, aber ohne Wattenscheid, Hofstede und Harpen: 10.05. Auto- und Oldtimerausstellung, 08.11. Kuhhirtenfest

Bochum ganz, aber ohne Wattenscheid, Hofstede und Linden: 13.12. Weihnachtsmarkt

Gertrudiskirmes am Sonntag ist ein Erfolg

Man werfe einen Blick auf die Bilder aus der Wattenscheider Innenstadt am heutigen Sonntag: Es ist so viel los, wie nur bei ähnlichen Veranstaltungen. Heute traf die Gertrudiskirmes mit dem zugehörigen Verkaufsoffenen Sonntag auf den gleichzeitig stattfindenden Kunsthandwerkmarkt WAT-kreativ in der Stadthalle. Und da es nur selten so aussieht, bekräftigt dies, wie wichtig für die Wattenscheider Innenstadt solch verkaufsoffenen Sonntage und Ereignisse sind. Die Fotos sind ein deutlicher Beleg.

Gertrudiskirmes 2012: Gertrudiscenter
Die Haupteinkaufsstraße ist voll wie sonst nur selten.
Auch der Kleiderladen der kath. Caritas ist geöffnet.

Angesichts der Diskussionen im Rat der Stadt Bochum und der Stadt insgesamt über die verkaufsoffenen Sonntage ist bemerkenswert, dass am Kirchweihfest zur Kirche St. Gertudis (die Feierlichkeiten sind nächste Wochenende) auch der Kleiderladen der katholischen Organisation CARITAS geöffnet hat.

Am Vormittag war ich noch zu einer Ehrung für den jüngst 90 Jahre alt gewordenen Oskar Pieneck. Er ist u. a. Ehrenvorsitzender der CDU Wattensched und auf Grund seines vielfältigen Engagements für Wattenscheid als sein „Lebenswerk“ mit dem Gertrudispreis ausgezeichnet worden. Die Laudatio hielt Staatsministerin a. D. Christa Thoben – auch aus Wattenscheid. Sie ging in ihrem Beitrag auch auf den verkaufsoffenen Sonntag ein. Das geltende Ladenöffnungsgesetz sei im von ihr geführten Ministerium entstanden. Dabei sei bewusst darauf geachtet worden, dass die in der Zahl beschränkten verkaufsoffenen Sonntagen nach Stadtbezirken und in Kreisen nach Gemeinden differenziert verteilt werde können. Sonst wäre sicher davon auszugehen, dass diese in Wattenscheid sich nicht zum Wohle der Innenstadt entfalten könnten, sondern nach Bochumer Belangen verteilt würden.

Die Debatte um die verkaufsoffenen Sonntage für die Jahre 2013 und später steht erst noch an.

CDU hilft SPD beim verkaufsoffenen Sonntag aus der Patsche

Akt von jala / photocase.com
Akt (geschrubbte Banane)
Mit den Stimmen der CDU und der Mehrheit der SPD sowie ergänzenden Stimmen kleinerer Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum am 01. März 2012 doch noch für verkaufsoffene Sonntage in Bochum im laufenden Jahr votiert. Der Abstimmung war eine wochenlange Debatte in der Stadt vorausgegangen, die nach der Ablehnung eines ursprünglichen Antrag zu verkaufsoffenen Sonntagen entbrandt war. Das peinliche für die rot-grüne Koalition in Bochum: Die Grünen haben sich einer Lösung zum Wohle des Einzelhandels – auch nur im Übergang zum nächsten Jahr – verweigert. Daher fehlte der Koalition in dieser für die Stadt, ihre Stadtteilzentren und Einzelhandelsinitiativen wichtigen Frage eine eigene Mehrheit. Wieder einmal wie bei anderen für die Stadt besonders wichtigen Fragen.

Der Abstimmung war eine politische Nötigung der CDU vorausgegangen. Entwürfe gemeinsamer Anträge waren vorher zwischen den Geschäftsstellen der Ratsfraktionen wieder und wieder ausgetauscht worden. Teile der SPD drohten damit, ihre Zustimmung nicht zu den für 2012 vorliegenden auf neun reduzierten Terminen zu geben, wenn nicht ihrer Präambel zugestimmt würde. Und die Präambel hat es für die CDU in sich. Sie beschreibt zukünftige Richtlinien für die Gewährung verkaufsoffener Sonntage. Die aus der ehemaligen FDP-Fraktion hervorgegangenen „Freien Bürger im Rat“ wollten sich verantwortungslos nicht nötigen lassen und verweigerten sich der Zustimmung. Allerdings stellten ihre vier Stimmen keine Bedrohung für eine Mehrheit da. Anders jedoch bei der CDU-Fraktion, die 22 Ratsmitglieder stellt.
Und am Ende hätte es fast geknallt über die Frage, ob Fachmärkte und die Einkaufszentren Hannibal und Ruhrpark komplett ausgenommen werden. Die CDU hält so eine Festschreibung für eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes – siehe Grundgesetz Artikel 3. Es ist nicht darstellbar, warum z. B. der Real-Markt in Wattenscheid öffnen dürfe, der in Hofstede aber nicht, weil er dort liege. Aber auch hier knirschte die CDU am Ende mit den Zähnen und beantragte eine getrennte, einzelne Abstimmung über diesen Punkt zu weniger verkaufsoffenen Sonntagen eben dort. Da sich die CDU und andere im Gegensatz zur SPD in diesem Punkt „nur“ enthielt, konnte auch die besonders umstrittene Passage passieren. Ggf. wird dies ein Angriffspunkt für juristische Streitereien betroffener Einzelhändler sein – irgendwann in der Zukunft aber nicht zwingend.

Formelkompromiss als weiße Salbe für die Zukunft
Der Formelkompromiss der Präambel wird in Beratung für Sonntagsöffnungen in den Jahren 2013 und später eine Rolle spielen, wobei auch ein ggf. geändertes Ladenöffnungsgesetz Einfluss haben wird. Verpflichtend ist die Präambel nicht, die über einen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und der SPD-Oberbürgermeisterin getroffenen Kompromiss nicht. Jedes Ratsmitglied ist frei, zukünftig anders abzustimmen. Dennoch setzt sowas Signale. Mit der Präambel beschwor Dieter Fleskes als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion seine eigenen Genossen, auch wenn er immer wieder zur CDU schaute. Die stimmte wie vorher von Klaus Franz (CDU) angekündigt stets geschlossen. Nicht nur die frisch gespaltete ehemalige FDP-Ratsfraktion zeigte eine schlechte Verfassung, auch die Koalition und die zerraufte SPD-Truppe. Dieter Fleskes (SPD) muss erhebliche Mühen gehabt haben, genug Stimmen in der SPD-Fraktion
zusammenzukriegen. Es hat das Richtige bezweckt.

Unverantwortlich hielte ich es, der SPD und der Koalition in diesem Falle nicht aus der Patsche zu helfen. Ratsmitglieder sind dem Wohle der Stadt verpflichtet. Dafür habe ich um des Kompromisses willen am Donnerstag im Rat so manche Kröte geschluckt. Das Anliegen war zu wichtig mit 30 Mio. e Umsatz. Es zählt bekanntlich, was hinten dabei herauskommt. Ohne die Stimmen der CDU, wäre kein einziger verkaufsoffener Sonntag – nix – herausgekommen. Nicht zum Maiabendfest, Weinfest, zu Gertrudiskirmes etc.

Der Weg zur Hölle ist bekanntlich mit guten Vorsätzen gepflastert.


RN: „Doch noch Sonntagsshoppen in Bochum möglich“ (Benedikt Reichel, 01.03.2012)

WAZ „Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum“ (Sabine Vogt, 01.03.2012)


Bild: Akt von jala / photocase.com

Zukunft des verkaufsoffenen Sonntags in Bochum und Wattenscheid

Sonntag kein Weinfest
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat entsprechend des Antrags des Einzelhandelverbandes einen neuen Antrag auf verkaufsoffene Sonntage in Bochum und Wattenscheid in diesem Jahr (201) vorgelegt. Jetzt sind zwei Ausnahmen weniger vorgesehen. Allerdings wird dieser Antrag nach Einschätzung der Diskussionen im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit, Verkehr und Ordnung sowie der Bezirksvertretung Bochum-Mitte keine Zustimmung im Rat erfahren. Ein Weiterso mit einer reduzierten Anzahl an Ausnahmen, die bisher weitgehend durchgewunken wurden, wird es nicht mehr geben.

Die Ausnahmeregelungen werden zukünftig begutachtet werden. Ich plädiere für eine Art Selbstbindung des Rates, der einmal in einem Beschluss formulieren sollte, unter welchen Umständen und in welchem Umfang er zukünftig verkaufsoffenen Sonntagen zustimmen will. Der Rat und jedes Ratsmitglied kann jederzeit anders entscheiden, aber ich setze dabei auf die Vernunft der Mehrheit der Ratsmitglieder, die dem Einzelhandel und insbesondere den großteils ehrenamtlich aktiven Einzelhandelsinitiativen in den Stadtteilen nicht schaden wollen. Inhaltlich könnte sich so eine Leitlinie an einer Einigung zwischen Einzelhandelsverband und der Allianzen gegen den verkaufsoffenen Sonntga (Gewerkschaften, Kirchen …) orientieren.

Konsensgespräche – doch was bis dahin?
Am Aschermittwoch sollen erste Gespräche der Befürworter und Gegner erfolgen. Ich erwarte kein schnelles Ergebnis, das umgehend in eine Antrag gegossen werden könnte. Für die Ratssitzung am 01. März 2013 wird das nicht reichen, erst recht nicht für eine vorherige Anhörungen der Bezirksvertretungen. Und das bedeutet ein Problem, denn die ersten vorgesehene Stadtteilfeste mit verkaufsoffenem Sonntag nahen. Auch zukünftig werden die verkaufsoffenen Sonntage absehbar an derartige Fest gekoppelt sein. Allerdings wird stärker geprüft werden, ob das Fest die Sonntagsöffnung benötigt. Schau ich mir einmal die Feste in Wattenscheid, dann steht dort die Gertrudiskirmes, das Weinfest und eine Adventsaktion an. Zu einem Kirchweihfest gehörten Kirchgang, Kneipe und Einkaufen. Allerdings ging es nachweislich auch ohne. Das Weinfest bedarf Zuwendungen der Kaufleute, ggf. auch die Adventsaktion. Angesichts des in den letzten Jahren notwendigen Engagements für den Erhalt der Gertruidskirmes sieht die Reihenfolgen für den Erhalten der Veranstaltungen in Wattenscheid offensichtlich so aus: Weinfest, Gertrudiskirmes, Adventsaktion.
Und so wir man auch die Fest in den anderen Bochumer Stadtbezirken durchgehen müssen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass hinter zahlreichen Festen ehrenamtliche Aktivitäten für den jeweiligen Stadtteil stehen. Ein weiteres Zurückdrängen der verkaufsoffenen Sonntag muss auch das berücksichtigen.

Da die Konsensgespräche Zeit brauchen werden und auch die Planungen für Stadtteilfest teilweise über mehr als ein Jahr laufen (Künstler buchen), wird der Rat gut beraten sein, zumindest die bis zum 30.06. vorgesehenen Termine zunächst nach alter Manier zu beschließen. Es zeichnet sich auch anhand Äußerungen der SPD-Fraktion im Umweltausschuss ab, dass die Einkaufszentren – namentlich Hannibal-Center und RuhrPark – von den Ausnahmen ausgenommen werden.

Bezirksvertretung Bochum-Mitte lehnt Kompromiss zu verkaufsoffenen Sonntagen ab

Viel Kritik erfuhren die Mitglieder des Rates der Stadt Bochum, nachdem dieser am 02. Feburuar 2012 eine Verwaltungsvorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum mit knapper Mehrheit von 36:37 abgelehnt hatte, siehe hierzu auch „Vorerst kein verkaufsoffener Sonntag in 2012 in Bochum“

Verkaufsoffene Sonntage in Bochum, Der geänderten Vorlage erneuter Versuch
Verkaufsoffene Sonntage in Bochum, Der geänderten Vorlage erneuter Versuch
Wie die Ruhrnachrichten am 08.02.2012 berichteten, wolle es die Stadtverwaltung nochmals mit einem verringerten Vorschlag zu versuchen. Statt 13 Ausnahmen im Stadtgebiet (aber in unterschiedlichen Stadtteilen) sollen es nur noch 11 werden, da zwei Fest in Weitmar-Mark herausgenommen werden.

Schwerwiegendere Änderungen halte ich aufgrund des Zeitdrucks auch für kaum machbar, da am 10. März 2012 das Fest der heiligen Getrud begangen wird. Als Schutzpatronin Wattenscheids wird ihr zu Ehren u. a. die Getrudiskirmes, also ein Kirchweihfest, abgehalten. Dies soll vom 10. bis 18. März 2012 dauern und dazu ist auch ein verkaufsoffener Sonntag vorgesehen. Wenn der Rat am Nachmittag des 01. März 2012, also gerade eine gute Woche vor dem Beginn des Festes zustimmen soll, dann muss heute bereits in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte beraten werden. Demokratie braucht Zeit. Es folgen die Bezirksvertretungen BO-Nord (14.), BO-Ost (23.02)., Wattenscheid (28.02), BO-Süd (28.02.), BO-Südwest (29.02) sowie die Ausschüsse für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr (16.02) und für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung (29.02.)
Die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist auch deshalb wegweisend, weil dieses als einzige Bochumer Bezirksvertretung mit den Stimme von SPD und Grünen bereits gegen den vom Rat abgelehnten Vorschlag gestimmt hatte.

Wieder abgelehnt
Während der laufenden Sitzung schickte Frank Micus (CDU) ein paar Nachrichten über Facebook und im Anschluss traf ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU, James Wille. Die Diskussion in der Bezirksvertretung sei nicht anders als bei der alten Vorlage vor einem Monat gelaufen. Frank Micus schrieb „… hitzige Diskussion“, was auch für den langen kontroversen Diskussionsfaden unter seinem Facebook-Eintrag galt. Darin fasste er auch das Ergebnis wie folgt zusammen:

2 ja. 15 nein. Also die Probe für die Ratsabstimmung ging wie erwartet in die Hose. Da bin ich ja gespannt was dort passiert