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BoGeStra erhält 104,6 Mio. € für Stadtbahnsanierung

Große Freude macht sich breit nach der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung ‚Kommunale Schiene‘ zwischen Land und 15 Verkehrsunternehmen. Die CDU-geführte Landesregierung kommt ihrem Versprechen nach und verpflichtet sich, eine Milliarde Euro für Erneuerungs­investitionen zu geben. Damit soll das Netz der Straßenbahnen und Stadtbahnen erneuert werden“, erläutert Dirk Schmidt, Mitglied im Verwaltungsrat des VRR und Ratsmitglied in Bochum.

Förderprogram Kommunale Schiene: Erneuerung des Stadt- und Straßenbahnnetzes

Mit der am Montag in Herne vor der Ruhrkonferenz erfolgten Unterzeichnung sind auch die Zahlen konkret, die in den nächsten Jahren fließen werden. Demnach erhält die BoGeStra bis 2031 die Summe von insgesamt 104,6 Mio. €. „Die Städte werden durch diese Hilfe bei der Sanierung gerade maroder Stadtbahnen erheblich entlastet. Die Landesregierung lässt die Kommunen nicht allein.
Für die CDU ist bei diesem Programm aber auch wichtig, dass nicht einfach eine Sanierung bezahlt wird. Wie erwarten von dem Programm auch ein ‚Upgrade‘. Wir erwarten, das alles auf den heutigen Stand der Technik gebracht wird. Die Chancen der Digitalisierung sind zu nutzen“, so Dirk Schmidt weiter.

Erneuerungsbedarf von 2,6 Mrd bei Stadtbahnen, Gleisen, Haltestellen

Im März des Jahres war ein Gutachten des Landesverkehrsministeriums zum Erneuerungsbedarf an Schienen in den Städten des Landes öffentlich geworden. Nach den von der Landesregierung ermittelten Zahlen beträgt der Erneuerungsbedarf bis 2031 insgesamt 2,6 Milliarden Euro. Das Land übernimmt damit jetzt 38 % der Kosten. In der Rahmenvereinbarung heißt es weiterhin dazu, dass das Land „einen zügigen Maßnahmebeginn erwartet.“

Neue Rolltreppen für U-Bahn-Stationen

Auf Vorschlag der Verwaltung des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR AöR) soll das Modernisierungsprogramm für Fahrtreppen – allgemein auch Rolltreppen genannt – aufgestockt werden auf 10 Mio. €. Unterstützt werden bis zu 90 % die Erneuerung von Rolltreppen an Stadtbahn-Anlagen (U-Bahnhöfen). Möglich machen das Rückflüsse nicht benötigter Fördermittel im Vorjahr.

U 81 in Düsseldorf: Wer hat, dem wird gegeben

Laut Thomas Jarzombek MdB (CDU) Vorsitzender der CDU Düsseldorf, wird in der Landeshauptstadt ein zweites Stadtbahnprojekt gebaut und sicherlicht gefördert werden. Die Linie der U 81 soll Flughafen, Messe und Neuss verbinden, aber auch Teile des vorhandenen Netzes verwenden.

Die schuldenfreie Stadt Düsseldorf ist damit die Ausnahme beim Stadtbahnbau. Sie kann noch in Nahverkehrsprojekte investieren, wie auch die Wehrhahnlinie (U71-74). Stadtbahnbau ist teuer, aber es winken auch erhebliche Fördermittel (z. B. GVFG). Ohne Eigenmittel keine Fördermittel. Hoch verschuldete Städte an der Ruhr haben das Nachsehen. Allerdings haben sie dafür noch die RWE-Aktien, die Düsseldorf für seinerzeit viel Geld verkauft hat. (Das ist Sarkasmus.) Das CDU-Plakat „Sie verlassen den schuldenfreien Sektor“ (s. z. B. RP 28.04.2014) trifft es damit genau, denn in der Förderlogik des Nahverkehrs gilt: Wer hat, dem wird gegeben! Ganz so schuldenfrei ist Düsseldorf allerdings nicht, Kassenkredite – der Dispo für Städte – werden auch benötigt, aber in einfacher 100 Mio. € Höhe.

Straßenbahndepot der BoGeStra, Bochum
Straßenbahndepot der BoGeStra, Bochum

Glückwunsch! Und Neid!

Hintergründe finden sich im Blog-Beitrag „Weshalb der Nahverkehr nicht ausgebaut wird“ vom 17.04.2014. Übrigens rechnet die Stadt Bielefeld bei ihrem Projekt einer Stadtbahnlinie 5 bei Kosten von 217 Mio. € mit einer Gesamtförderung von 156 Mio. € = 72 %.

P.S.: Alles Quelle nennt Jarzombek Düsseldorfs OB Dirk Elbers