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Verkaufsoffener Sonntag zu WAT 601 gefordert

Zu dem im letzten Jahr aus der Taufe gehobenen Fest „WAT 600“ aus Anlass des 600-jährigen Jubiläums der Verleihung der Rechte an der Freiheit Wattenscheid soll auch in diesem Jahr ein verkaufsoffener Sonntag stattfinden. Mit einem Ergänzungsantrag greift die CDU-Fraktion die Idee der Bezirksvertretung sowie der Werbegemeinschaft Wattenscheid auf, das Fest in diesem Jahr neu aufzulegen und mit einem verkaufsoffenen Sonntag zu unterstützen.

CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt: „Die enorme Beteiligung der Bevölkerung und der Wattenscheider Vereine hat dazu geführt, dass das an sich als einmalige Veranstaltung geplante Fest nun jährlich fortgeführt werden soll. Damit wollen wir die ehren-amtlich tätigen Organisatoren unterstützen und deutlich machen, dass ein verkaufsoffener Sonntag am 3. Juni 2018 eine gute Ergänzung des Veranstaltungsformates ist.“

Im Vorgriff auf das von der Landesregierung angekündigte „Entfesselungspaket I“ will die CDU-Fraktion mit dem Antrag deutlich machen, dass sie sich auch einen verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen des traditionellen 630. Bochumer Maiabendfestes wünscht. Durch die Änderung des Ladenöffnungsgesetzes soll der bisherige Anlaufbezug entfallen und die Sachgründe so gefasst werden, dass Märkte und Feste eben einen solchen Sachgrund darstellen.
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Gertrudiskirmes startet in Wattenscheider Innenstadt

In Irland wird am 17. März der St. Patrick’s Day gefeiert. Was Irland sein Nationalheiliger ist, ist Wattenscheid seine Stadtheilige St. Gertrud. Ihr Namenstag ist ebenfalls der 17. März. Und dieser wird mit der Gertrudiskirmes gefeiert.

AutoScooter Gertrudiskirmes
Autoscooter auf der Wattenscheider Gertrudiskirmes
Die Kirmes wird am Samstag, den 14.3.2015 um 14 Uhr eröffnet. Zum Start gibt es 15 Minuten lange freie Fahrt auf allen Fahrgeschäften. Die Kirmes dauert bis zum 22.3. und geht täglich von 14 bis 21 Uhr. Am Sonntag, den 15.3. ist aus Anlass der Kirmes ein verkaufsoffener Sonntag in der Wattenscheider Innenstadt.

Verkaufsoffener Sonntag in Bochum 2015: 9-mal

In der Ratssitzung am 13. November 2014 hat der Rat der Stadt Bochum die verkaufsoffenen Samstage im Stadtgebiet für das kommende Jahr beschlossen. Nach der Kommunalwahl schien es mir nach personellen Veränderungen im Rat jetzt eine größere Mehrheit für die verkaufsoffenen Sonntage zu geben. Umstritten ist die Entscheidung noch immer und die Fraktionen geben die Entscheidung ihren Mitgliedern frei. Auch auf Diskussionen vorab in den Ausschüssen wird verzichtet. Die Argumente haben sich auch nicht geändert und sind ausgetauscht.

Trubel an verkaufsoffenem Sonntag zur Gertrudiskirmes, Wattenscheid
Trubel an verkaufsoffenem Sonntag zur Gertrudiskirmes, Wattenscheid

Verkaufsoffener Sonntag: Daten und OrteVerwaltungsdrucksache Nr. 20141513 weist folgende Sonntag aus:

Wattenscheid: 15.03. Gertrudiskirmes, 20.09. Weinfest, 29.11. Weihnachtsmarkt

Harpen: 03.05. Frühlingsfest, 20.09. Harpen geht neue Wege, 13.12. Weihnachtsmarkt

Hofstede: 03.05. Frühlingsfest mit dem Kleingartenverein Riemke, 06.09. Grubenlampenfest, 29.11. Weihnachtsmarkt

Linden: 10.05. Lindener Frühling und Kirmes, 06.09. Lindener Meile, 08.11. Linden steck die Lichter an

Langendreer: 14.06. Stühle raus

Laer: 6.9. Familienfest

Bochum ganz, aber ohne Wattenscheid, Hofstede und Harpen: 10.05. Auto- und Oldtimerausstellung, 08.11. Kuhhirtenfest

Bochum ganz, aber ohne Wattenscheid, Hofstede und Linden: 13.12. Weihnachtsmarkt

CDU hilft SPD beim verkaufsoffenen Sonntag aus der Patsche

Akt von jala / photocase.com
Akt (geschrubbte Banane)
Mit den Stimmen der CDU und der Mehrheit der SPD sowie ergänzenden Stimmen kleinerer Fraktion hat der Rat der Stadt Bochum am 01. März 2012 doch noch für verkaufsoffene Sonntage in Bochum im laufenden Jahr votiert. Der Abstimmung war eine wochenlange Debatte in der Stadt vorausgegangen, die nach der Ablehnung eines ursprünglichen Antrag zu verkaufsoffenen Sonntagen entbrandt war. Das peinliche für die rot-grüne Koalition in Bochum: Die Grünen haben sich einer Lösung zum Wohle des Einzelhandels – auch nur im Übergang zum nächsten Jahr – verweigert. Daher fehlte der Koalition in dieser für die Stadt, ihre Stadtteilzentren und Einzelhandelsinitiativen wichtigen Frage eine eigene Mehrheit. Wieder einmal wie bei anderen für die Stadt besonders wichtigen Fragen.

Der Abstimmung war eine politische Nötigung der CDU vorausgegangen. Entwürfe gemeinsamer Anträge waren vorher zwischen den Geschäftsstellen der Ratsfraktionen wieder und wieder ausgetauscht worden. Teile der SPD drohten damit, ihre Zustimmung nicht zu den für 2012 vorliegenden auf neun reduzierten Terminen zu geben, wenn nicht ihrer Präambel zugestimmt würde. Und die Präambel hat es für die CDU in sich. Sie beschreibt zukünftige Richtlinien für die Gewährung verkaufsoffener Sonntage. Die aus der ehemaligen FDP-Fraktion hervorgegangenen „Freien Bürger im Rat“ wollten sich verantwortungslos nicht nötigen lassen und verweigerten sich der Zustimmung. Allerdings stellten ihre vier Stimmen keine Bedrohung für eine Mehrheit da. Anders jedoch bei der CDU-Fraktion, die 22 Ratsmitglieder stellt.
Und am Ende hätte es fast geknallt über die Frage, ob Fachmärkte und die Einkaufszentren Hannibal und Ruhrpark komplett ausgenommen werden. Die CDU hält so eine Festschreibung für eine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes – siehe Grundgesetz Artikel 3. Es ist nicht darstellbar, warum z. B. der Real-Markt in Wattenscheid öffnen dürfe, der in Hofstede aber nicht, weil er dort liege. Aber auch hier knirschte die CDU am Ende mit den Zähnen und beantragte eine getrennte, einzelne Abstimmung über diesen Punkt zu weniger verkaufsoffenen Sonntagen eben dort. Da sich die CDU und andere im Gegensatz zur SPD in diesem Punkt „nur“ enthielt, konnte auch die besonders umstrittene Passage passieren. Ggf. wird dies ein Angriffspunkt für juristische Streitereien betroffener Einzelhändler sein – irgendwann in der Zukunft aber nicht zwingend.

Formelkompromiss als weiße Salbe für die Zukunft
Der Formelkompromiss der Präambel wird in Beratung für Sonntagsöffnungen in den Jahren 2013 und später eine Rolle spielen, wobei auch ein ggf. geändertes Ladenöffnungsgesetz Einfluss haben wird. Verpflichtend ist die Präambel nicht, die über einen zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen und der SPD-Oberbürgermeisterin getroffenen Kompromiss nicht. Jedes Ratsmitglied ist frei, zukünftig anders abzustimmen. Dennoch setzt sowas Signale. Mit der Präambel beschwor Dieter Fleskes als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion seine eigenen Genossen, auch wenn er immer wieder zur CDU schaute. Die stimmte wie vorher von Klaus Franz (CDU) angekündigt stets geschlossen. Nicht nur die frisch gespaltete ehemalige FDP-Ratsfraktion zeigte eine schlechte Verfassung, auch die Koalition und die zerraufte SPD-Truppe. Dieter Fleskes (SPD) muss erhebliche Mühen gehabt haben, genug Stimmen in der SPD-Fraktion
zusammenzukriegen. Es hat das Richtige bezweckt.

Unverantwortlich hielte ich es, der SPD und der Koalition in diesem Falle nicht aus der Patsche zu helfen. Ratsmitglieder sind dem Wohle der Stadt verpflichtet. Dafür habe ich um des Kompromisses willen am Donnerstag im Rat so manche Kröte geschluckt. Das Anliegen war zu wichtig mit 30 Mio. e Umsatz. Es zählt bekanntlich, was hinten dabei herauskommt. Ohne die Stimmen der CDU, wäre kein einziger verkaufsoffener Sonntag – nix – herausgekommen. Nicht zum Maiabendfest, Weinfest, zu Gertrudiskirmes etc.

Der Weg zur Hölle ist bekanntlich mit guten Vorsätzen gepflastert.


RN: „Doch noch Sonntagsshoppen in Bochum möglich“ (Benedikt Reichel, 01.03.2012)

WAZ „Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum“ (Sabine Vogt, 01.03.2012)


Bild: Akt von jala / photocase.com

Bezirksvertretung Bochum-Mitte lehnt Kompromiss zu verkaufsoffenen Sonntagen ab

Viel Kritik erfuhren die Mitglieder des Rates der Stadt Bochum, nachdem dieser am 02. Feburuar 2012 eine Verwaltungsvorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum mit knapper Mehrheit von 36:37 abgelehnt hatte, siehe hierzu auch „Vorerst kein verkaufsoffener Sonntag in 2012 in Bochum“

Verkaufsoffene Sonntage in Bochum, Der geänderten Vorlage erneuter Versuch
Verkaufsoffene Sonntage in Bochum, Der geänderten Vorlage erneuter Versuch
Wie die Ruhrnachrichten am 08.02.2012 berichteten, wolle es die Stadtverwaltung nochmals mit einem verringerten Vorschlag zu versuchen. Statt 13 Ausnahmen im Stadtgebiet (aber in unterschiedlichen Stadtteilen) sollen es nur noch 11 werden, da zwei Fest in Weitmar-Mark herausgenommen werden.

Schwerwiegendere Änderungen halte ich aufgrund des Zeitdrucks auch für kaum machbar, da am 10. März 2012 das Fest der heiligen Getrud begangen wird. Als Schutzpatronin Wattenscheids wird ihr zu Ehren u. a. die Getrudiskirmes, also ein Kirchweihfest, abgehalten. Dies soll vom 10. bis 18. März 2012 dauern und dazu ist auch ein verkaufsoffener Sonntag vorgesehen. Wenn der Rat am Nachmittag des 01. März 2012, also gerade eine gute Woche vor dem Beginn des Festes zustimmen soll, dann muss heute bereits in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte beraten werden. Demokratie braucht Zeit. Es folgen die Bezirksvertretungen BO-Nord (14.), BO-Ost (23.02)., Wattenscheid (28.02), BO-Süd (28.02.), BO-Südwest (29.02) sowie die Ausschüsse für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr (16.02) und für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung (29.02.)
Die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte ist auch deshalb wegweisend, weil dieses als einzige Bochumer Bezirksvertretung mit den Stimme von SPD und Grünen bereits gegen den vom Rat abgelehnten Vorschlag gestimmt hatte.

Wieder abgelehnt
Während der laufenden Sitzung schickte Frank Micus (CDU) ein paar Nachrichten über Facebook und im Anschluss traf ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU, James Wille. Die Diskussion in der Bezirksvertretung sei nicht anders als bei der alten Vorlage vor einem Monat gelaufen. Frank Micus schrieb „… hitzige Diskussion“, was auch für den langen kontroversen Diskussionsfaden unter seinem Facebook-Eintrag galt. Darin fasste er auch das Ergebnis wie folgt zusammen:

2 ja. 15 nein. Also die Probe für die Ratsabstimmung ging wie erwartet in die Hose. Da bin ich ja gespannt was dort passiert