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Trinkerszene: Alkoholverbot am Hauptbahnhof in Bochum?

  • CDU-Ratsfraktion Bochum fordert Prüfung von
    Alkoholverboten durch Stadtverwaltung
  • Trinkerszene soll von einigen Stellen der Bochumer Innenstadt vertrieben werden
  • Testphase soll in 2018 erfolgen.
  • Festivals und Gastronomie sollen nicht betroffen sein.

An verschiedenen Stellen in der Bochumer Innenstadt hat sich die Trinkerszene breit gemacht. Mir fallen zum Beispiel der Hinterausgang des Hauptbahnhofs auf, aber auch der Platz zwischen dem Rathaus und dem Bildungs- und Verwaltungszentrum. Während letztgenannter Treff unweit des Platz des Europäischen Versprechens unproblematisch erscheint, so sieht das bei Hinterausgang des Hauptbahnhofs bereits anders aus. Auch eine Videoüberwachung war – bisher vergeblich – diskutiert worden.

Verbot für einzeln Plätze und Straßen gefordert – nicht für die gesamte Innenstadt

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum macht nun einen neune Vorstoß: Ein temporäres, partielles Alkoholverbot. Es geht nicht darum, ein flächendeckendes Alkoholverbot zu erlassen, sondern um den gezielten Einsatz. Allerdings ist das nicht ganz so einfach, da auch immer bedacht werden muss, wohin die Szene verdrängt wird.

Der Antrag der CDU-Fraktion an den Stadtrat lautet auf Prüfung, wo und wie das im Sommer 2018 erprobt werden könnte. Dabei soll die Trinkerszene, aber nicht nur vertrieben werden.

„Die Testphase soll in enger Abstimmung mit den Trägern bestehender Angebote der Wohnungslosen- und Suchthilfe erfolgen“, erläutert Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Denkbar wäre evtl. auch die Einführung eines Programmes ähnlich dem „Pick up“ in Essen.“ Mit dem von der Stadt Essen installierten Projekt „Pick up“ der Suchthilfe Essen holt diese Menschen ohne Halt, Hoffnung und Obdach von der Straße in eine eigene Wohnung.
Wichtig für die CDU-Fraktion ist, dass zum Ende der Testphase eine Evaluation der Maßnahme erfolgt.

Alkoholverbote werden im gesamten Ruhrgebiet diskutiert

Nicht nur in Bochum wird derzeit über Alkoholverbote diskutiert. Nach langen Diskussionen zum Vertreiben der Trinkerszene vom Bahnhofsvorplatz in Essen werden jetzt Forderungen laut, das Alkoholverbot auf die gesamte Innenstadt auszudehnen. Neuen Schwung hat die Diskussion bekommen, nachdem die Stadt Duisburg jüngst für bestimmte Straßen und Plätze ein Alkoholverbot umgesetzt hat.

Schwimmbrücke Dahlhausen: Lösung bis Mitte 2018 möglich

Die Schwimmbrücke in Bochum-Dahlhausen soll wieder geöffnet werden. Dafür hat die Bochumer Stadtverwaltung einen neuen Vorschlag entwickelt. Der Vorschlag hat Vorteile und Nachteile. Und die Dauer der Umsetzung gefällt mir auch nicht.

Dennoch bin ich nach reiflichem Überlegen nach der letzten Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität zum Schluss gekommen, dass dieser Weg sich als der Richtige darstellt. Details wird die Verwaltung erst Ende Mai oder im Juni vorlegen.

Im Video erläutere ich das in 5 Minuten.

Hygiene-Ampel ist Existenzkiller

SPD und Grüne haben im Landtag die Einführung der sogenannten „Hygiene-Ampel“ beschlossen. Damit sollen die Kontrollergebnisse der Lebensmittel- und Gastronomie­betriebe durch die Farben Grün, Gelb oder gar Rot für Kunden und Gäste kenntlich gemacht werden. Wie bei einer Ampel.

Auf den ersten Blick ist das für den Verbraucher vielleicht eine gute Sache. Aber kann er wirklich nach dieser Kennzeichnung darauf vertrauen, ob ein Lebensmittelmarkt zu Recht für unbedenklich eingestuft wird?

Ich denke nicht.

Im letzten Dezember war die „Ampel“ noch vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert. Die Maßnahme sei nicht durch das Verbraucherschutzgesetz gedeckt, befanden die Richter. Die Maßnahme schaffe keine Transparenz, sie verwirre.

Die durchgeführten Kontrollen beschränken sich nicht nur auf mögliche hygienische Mängel. Schon bauliche Konflikte oder Dokumentationsfehler sind für eine kritische Bewertung ausreichend. Auch dann, wenn keine unmittelbare Gefährdung für die Gesundheit ausgeht.

Die Bewertungsmaßstäbe sind unklar

Wenn in einem Restaurant Mäuse durch die Küche laufen, gibt es drei Mängelpunkte. Fehlt hingegen die Dokumentation der regelmäßigen Temperaturmessung gibt es sechs Mängelpunkte. Und selbst eine fehlende Dokumentation der Reinigung ist mit vier Mängelpunkten belegt. Das steht in keinem Verhältnis. Und es hilft auch keinem Kunden weiter.

Bei den zugrunde gelegten Kriterien kann es passieren, dass einem Unternehmen die „Grüne Ampel“ verwehrt wird, obwohl es alle Hygienevorschriften zu 100 % erfüllt.

CDU: Das Gesetz richtet mehr Schaden an, als es den Verbrauchern nutzt

Die rot-grüne Landesregierung hat die Einwände von Fachleuten ignoriert. Wieder einmal bürdet Rot-Grün den Kommunen und Unternehmen ein Mehr an Bürokratie auf. Das Ziel, dem Verbraucher einen schnellen und einfachen Eindruck von der Qualität und dem hygienischen Zustand eines Lebensmittelbetriebs zu verschaffen, wird verfehlt.

Und mich erinnert an das unglückliche Vorgehen beim Nichtraucherschutz, wo Regelungen für Gaststätten nach kurzer Zeit wieder geändert wurden.

Meine Woche aus 14.5 – 23. bis 27. Januar 2017

123 Flüchtlingskinder werden in Bochum nicht beschult, Punker Wolfgang Wendland tritt für Die PARTEI bei der Landtagswahl an, Ex-Pirat Andre Kasper und Grüne trennen sich wieder, Verwaltungsvertreter kommen nicht für Bericht zur Schwimmbrücke Dahlhausen in die Bezirksvertretung, Martin Schulz und Sigmar Gabriel, Videohinweis zu Donald Trump

Coming Soon: SolarBuggy Phoenix auf Kickstarter

16 Studenten der Hochschule Bochum arbeiten an einem Offroadfahrzeug, mit dem sie im Herbst 2017 die Simpson Desert in Australien durchqueren wollen. Ein ähnliches Projekt hat es zu vor schon einmal erfolgreich gegeben.

Irgendwo in eine Wattenscheider Werkstatt wird der Prototyp des SolarBuggy Phoenix zusammengeschraubt. Ein Video haben die Studenten erstellt, um in Kürze auf Kickstarter Geld für das Projekt zu sammeln. Den Link gibt’s dann später hier.

Zeitraffer: Ein Tag der Ruhr-Universität

Und dann bin ich beim Surfen auf dieses Video aus 2015 gestoßen. Es zeigt im Zeitraffer einen Tag an der Ruhr-Universität. Allen die da mal studiert haben, dürfte der Film gefallen. Denn er zeigt viele bekannte Impressionen. Und die sind dann alle in schönen Bildern. Es ist ein Imagefilme der RUB.

Ganz so schön habe ich den Beton dann doch nicht in Erinnerung.

Studying in Germany at Ruhr-Universität Bochum

Es gibt viele Filme über das Studieren und Leben an der Ruhr-Universität. Hier kommt ein weiterer von „Jonas“ – in English, aber auch mit deutschen Texsten. Der Film wendet sich insbesondere an Studenten von Ingenieurwissenschaften.

Es ist immer wieder mal nett, zu sehen, was sich in verschiedenen Bereichen der Hochschulen in unserer Region tut.